Seit jahrzehnten nicht veröffentlichte Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig

[Paul Frost]

• Hallo MitstreiterInnen,                                                                                        seit Jahrzehnten ist der einflußreichste Teil der Fraktion (PDS) DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig nicht - wie allgemeinen üblich - bereit, ihre Geschäftsordnung im Internetportal der Fraktion zu veröffentlichen.                 Mit den folgenden Positionen in der GO der Fraktion                                           

§ 6 Fraktionssitzung 14. Die Fraktionssitzungen sind nicht öffentlich.                          § 7 Fraktionsvorstand                                                                             ...................                                                                                                          4. Der Beisitzer/ die Beisitzerin hat folgende Aufgaben und Verantwortungsbereiche:

Querschnittsprobleme der Demokratieentwicklung und der direkten Bürgerbeteiligung im kommunalen Bereich

Bearbeitung von Grundfragen der Entwicklung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte

Kontaktpflege mit Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten mit Mandat der Partei DIE LINKE.                                                                   beschäftige ich mich erneut seit Oktober 2011(1)                                                                                                                                                                                                                                   Als ich  in der - schwer zu findenden-  Rede (2) von Ilse Lauter auf dem Stadtparteitag am 24.3.2012 die Aussage "Zur Öffentlichkeitsarbeit gehört für mich allerdings nach wie vor die Öffentlichkeit der Fraktionssitzungen, wofür es bisher noch keine Mehrheit gibt", und  die Wahlergebnisse zur Stellvertreterin das Stadtvorsitzenden der LINKEN. Leipzig erfreut zur Kenntnis nahm, dachte ich nicht an eine  Abwahl als Fraktionsvorsitzende(3).

 

Die Ortschaftsräte [ http://www.die-linke-in-leipzig.de/struktur/ortschaftsraete/ ] und Bezirksbeiräte  [ http://www.die-linke-in-leipzig.de/struktur/stadtbezirksbeiraete/ ] haben im Verhältnis zu Naomi-Pia Witte Beisitzerin und sozialpolitischen Sprecherin [ <http://www.linksfraktion-leipzig.de/stadtraete/naomi_pia_witte/ ] noch kein optisches Gesicht und keinen direkte elektronischen Anschluss {Chancengleichhet>---< Netzneutralität} obwohl der größte Teil von ihnen über eine in der einfachen Mitgliedschaft der Partei unbekannte E-Mail-Verbindung verfügen. 

       

 MsG Paul Frost

 

Leipziger-linke

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Paul Frost

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• (1)Öffentliche Gesamtmitgliederversammlung des Stadtbezirksverbandes DIE LINKE. Leipzig Alt-West.(1) Thema: Der Leipziger Stadtrat und die Arbeit der Linksfraktion.
• Eingefügt aus <http://groups.google.com/group/leipziger-linke/browse_thread/thread/8641c3b826143320?hl=de>
• § 6 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger  
• Eingefügt aus <http://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundessatzungderparteidielinke/2diebasisderpartei/6mandatstraegerinnenundmandatstraeger/>  
• (2)  Rede  von Ilse Lauter auf dem Stadtparteitag am 24.3.2012
• http://www.die-linke-in-leipzig.de/fileadmin/lcmssvleipzig/pdf/Parteitag/SPT3/RedeSPTLauter.pdf
•  
• (3)
•  Fundamentalopposition wäre unredlich: Der neue Linken-Fraktionschef Sören Pellmann im Interview                                                                                                                        Eingefügt aus <http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2012/04/Leipziger-Linken-Fraktionschef-Soeren-Pellmann-im-Interview.html>

 

• Der neue, starke Mann der Linken Sören Pellmann LVZ Sören vom 12. April 2012
  Einfügng

           

           

• Pellmann fordert Lauter heraus  Einfügung LVZ Pellmann

 

• Leserbrief zu Pellmann fordert Lauter ...  

Eingefügt aus <http://www.l-iz.de/Interaktiv/Leserbriefe/2012/04/Fundamentalopposition-waere-unredlich-Linkencef-Soeren-Pellmann-Leserbrief.html>