1. RfD (Diskussionsaufruf)
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zur Änderung der Einrichtungsregeln bzgl. der Mindeststimmenzahl
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In Abschnitt 7 der "Regeln für die Einrichtung, Änderung und Entfernung
von Usenet-Gruppen" in de.* soll in dem Absatz über die Feststellung
des Ergebnisses, der wie folgt lautet:
| Ergebnis: Die Wahl gilt in der vorgeschlagenen Form als angenommen,
| wenn mindestens doppelt so viele gültige Ja-Stimmen wie
| Nein-Stimmen (Verhältnis), mindestens jedoch 50 Ja-Stimmen
| (Mindestzustimmung), eingetroffen sind.
die Zahl "50" durch einen niedrigeren Zahlenwert ersetzt werden oder
der Satzteil ", mindestens jedoch 50 Ja-Stimmen (Mindestzustimmung),"
vollständig entfallen.
Begründung:
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In den letzten Jahren hat die Zahl der Usenetteilnehmer ebenso stark
abgenommen wie die Zahl der Abstimmungsteilnehmer, so dass mehrere
Verfahren völlig einmütige Zustimmung erfahren haben, aber an der
Mindeststimmenzahl gescheitert sind, so bspw. in den letzten Wochen
das Verfahren zur Einsetzung einer neuen Moderation für die
Newsgroup de.admin.net-abuse.announce (45:1) oder das Verfahren zur
Löschung von de.soc.familie.vaeter (43:2). Dies ist nicht Ausdruck
fehlenden Interesses an der Abstimmung, sondern Ausdruck der
geschrumpften Teilnehmergesamtzahl. Daher bedarf die Mindeststimmenzahl
einer - deutlichen - Absenkung.
Die Forderung nach einer Mindestzahl an JA-Stimmen, also ausreichender
Zustimmung, soll einerseits verhindern, dass eine Änderung des
Gruppenbestands bei fehlendem Interesse der breiten Netzöffentlichkeit
von einer ganz kleinen Gruppe durchgesetzt werden kann; zum anderen
wurde die Mindeststimmenzahl bei Neueinrichtungen von Gruppen gerne als
Nachweis eines gewissen Interesses an der neuen Gruppe verstanden. In
beiden Fällen ist der derzeitige Wert offensichtlich zu hoch, weil er
ansonsten erfolgreiche Abstimmungen zum Scheitern bringt und schlicht
nicht mehr genügend aktive Abstimmungsteilnehmer vorhanden sind, um
die früheren Grenzwerte zu erreichen.
1) Entwicklung der Mindeststimmenzahl
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Ursprünglich sahen die Einrichtungsregeln eine Mindeststimmenzahl
von 30 JA-Stimmen vor. Bereits 1995 wurde die Anhebung auf 50 Stimmen
(erfolglos) vorgeschlagen [1]. Nachdem 1998 beide großen Regelreformen
gescheitert waren, wurde die Mindeststimmenzahl auf 60 verdoppelt [2].
2007 wurde erstmals eine Absenkung der Mindeststimmenzahl zurück auf
30 Stimmen vorgeschlagen [3]. Dabei wurde darauf verwiesen, dass in
neuerer Zeit mehrere Verfahren an der Mindeststimmenzahl gescheitert
seien, dass die Anzahl der Abstimmungsteilnehmer gesunken sei, dass
insbesondere Verfahren, bei denen es nicht um die Neueinrichtung von
Gruppen geht, davon betroffen sein können und dass auch eine abgesenkte
Mindestzahl an JA-Stimmen ausreicht, um einen "Durchmarsch" während der
Urlaubszeit zu verhindern. Das Verfahren scheiterte an der 2/3-Mehrheit.
2008 wurde erneut auf die sinkende Verfahrenszahl und die sinkende
Zahl der Teilnehmer an den Abstimmungen verwiesen, mit der Folge, dass
immer wieder Verfahren an der Mindeststimmenzahl scheiterten [4]. Es
wurde die Absenkung auf zunächst 40 und dann schließlich 45 JA-Stimmen
vorgeschlagen. Das Verfahren scheiterte an der 2/3-Mehrheit.
2010 wurde eine Absenkung der Mindeststimmenzahl auf 50 im Rahmen eines
größeren Richtlinienverfahrens propagiert, dieser Teil des Vorschlags
dann aber zurückgezogen. 2011 erfolgte schließlich einer neuer Versuch,
die Mindeststimmenzahl abzusenken, bei dem Werte zwischen 50 Stimmen
und 0 Stimmen (Abschaffung der Mindeststimmenzahl) zur Wahl standen.
Die Mindeststimmenzahl wurde auf 50 abgesenkt [5].
[1] "Mindeststimmenzahl fuer die Einrichtung von de.*-Gruppen"
| From: Florian Koelln <
koe...@cs.tu-berlin.de>
| Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.groups
| Subject: RESULT: (failed) Mindeststimmenzahl fuer die Einrichtung von de.*-Gruppen
| Message-ID: <
RESULT-Mindeststim...@dana.de>
| Date: Thu, 14 Sep 1995 14:25:17 +0200 (CEDT)
[2] "Änderung der Einrichtungsregeln"
| From: <
vote...@zwirgel.net> "Uwe Tetzlaff (GVV)"
| Subject: RESULT: Änderung der Einrichtungsregeln angenommen (154:65)
| Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.groups,de.admin.news.regeln,de.alt.admin,de.newusers.questions
| Message-ID: <
RESULT-Regelaend...@dana.de>
| Date: Wed, 16 Sep 1998 20:17:03
[3] "Einrichtungsregeln Punkt 7 - Mindeststimmen (Aenderung)"
| From:
seppi....@gmx.at (David Seppi)
| Subject: Result: Einrichtungsregeln Punkt 7 - Mindeststimmen (Aenderung)
| Date: Sat, 19 May 2007 21:50:00 +0200
| Message-ID: <
result-richtlinienverfahre...@dana.de>
| Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.regeln
[4] "Aenderung der Einrichtungsregeln Punkt 7 - Mindeststimmen"
| From: Simon Paquet <
si...@gmx.de>
| Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.regeln
| Subject: Result: Aenderung der Einrichtungsregeln Punkt 7 - Mindeststimmen (abgelehnt)
| Date: Wed, 17 Sep 2008 20:36:57 +0000 (UTC)
| Message-ID: <
Result-richtlinienverfahre...@dana.de>
[5] "Einrichtungsregeln - Mindeststimmen"
| From:
seppi....@gmx.at (David Seppi)
| Subject: Result: Einrichtungsregeln - Mindeststimmen (Richtlinienverfahren)
| Date: Thu, 29 Dec 2011 00:49:37 +0100
| Message-ID: <
Result-regeln-minde...@dana.de>
| Newsgroups: de.admin.news.announce,de.admin.news.regeln
2) Entwicklung der Postingzahlen und Abstimmungsteilnehmer
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Es ist nicht möglich, die Anzahl der Usenetteilnehmer in de.* zu
ermitteln; feststellbar wäre allenfalls die Anzahl der Poster (nicht
aber der Leser). Eine brauchbare Näherung dafür kann die Zahl der
Postings darstellen.
1993 gab es in de.* 148.938 Postings.
1995 - erster Vorschlag zur Erhöhung der Stimmenzahl - waren es 592.159.
1998 (Erhöhung auf 60) waren es 3.580.064.
2007 waren es 2.064.764.
2008 waren es 1.648.025.
2011 (Absenkung auf 50) waren es 915.588.
2020 waren es noch 401.788.
Relevanter als die Zahl der Postings und Poster ist aber die Anzahl der
Abstimmungen und Abstimmungsteilnehmer. Unter Rückgriff auf die bereits
genannten Verfahren und die dort genannten Daten sowie eine Fortschreibung
ab 2011 lässt sich dies wie folgt darstellen:
Jahr | Anz | Teiln. | Teiln. dana-Nachwahlen
1998 | | 176,3* |
. . .
. . .
2006 | 27 | 104,89 |
2007 | 16 | 103,00 |
2008 | 5 | 92,40 |
2009 | 8 | 93,25 |
2010 | 13 | 99,00 |
2011 | 46 | 91,24 | 82,00
2012 | 16 | 73,50 | 71,67
2013 | 19 | 83,47 | 51,33
2014 | 4 | 93,75 | 52,33
2015 | 3 | 63,33 | 53,33
2016 | - | - | 48,00
2017 | - | - | 38,50
2018 | 2 | 76,00 | -
2019 | - | - | -
2019 | - | - | -
2021 | 2 | 47,50 | 45,50
* Bis September, dem Änderungsverfahren.
Angegeben ist jeweils die Zahl der gültigen Stimmen, wobei das Verfahren
der Einfachheit halber dem Jahr zugeordnet wurde, in dem das Result
veröffentlicht wurde. Ab 2017 fanden dana-Nachwahlen nur noch statt,
wenn sich nicht nur die Amtsinhaber zur Wiederwahl gestellt haben.
1998 wurde die Mindeststimmenzahl mithin auf ~ 34% der durchschnittlichen
Stimmenzahl erhöht. 2011 betrug sie trotz betragsmäßiger Absenkung 54%
der durchschnittlichen Stimmenzahl. Derzeit liegt sie bei 105% der
durchschnittlichen Stimmenzahl.
Wenn man die Teilnehmerzahlen der Jahre 2014 bis heute mittelt, kommt
man auf eine durchschnittliche Teilnehmerzahl von 73,8 bei Abstimmungen
und von 49 bei dana-Nachwahlen; der Schnitt davon ist 61,4.
Wollte man also wieder einen Wert von ca. 35% der durchschnittlichen
Stimmenzahl erreichen, wären das 25 Stimmen (gerechnet auf die
Teilnahme an Abstimmungen), 15 Stimmen (gerechnet auf die Teilnahme nur
an dana-Nachwahlen) oder 20 Stimmen (gerechnet auf den Schnitt). Dabei
ist zu berücksichtigen, dass die Teilnehmerzahl seit 2014 gefallen ist
und zukünftig weiter fallen wird, die Werte also eher zu hoch angesetzt
sind. Wollte man die Abstimmungen aus 2021 zum Maßstab nehmen, wäre
ebenfalls 15 der passende Wert für die Mindeststimmenzahl.
3) Vorschlag und Abstimmungsmodus
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Sinnwohl erscheint es mir, die Mindestzahl der zu erreichenden JA-Stimmen
auf (zumindest) 20 Stimmen abzusenken. Es erscheint wenig sinnvoll, wie
damals 2011 wieder einen Wert zu wählen, der wenig später wieder eine
ungewollt hohe Hürde darstellt.
Ich beabsichtige aber, verschiedene Mindeststimmenzahlen zur Abstimmung
zu stellen, wobei der niedrigste Wert, der noch angenommen wird, d.h.
eine 2/3-Mehrheit und die Mindeststimmenzahl erreicht, gelten soll.
Folgender Abstimmungsmodus ist beabsichtigt:
| Absenkung der Mindeststimmenzahl auf
| [_] 30 Stimmen
| [_] 25 Stimmen
| [_] 20 Stimmen
| [_] 15 Stimmen
| [_] 10 Stimmen
| [_] 0 (Abschaffung der Mindeststimmenzahl)
Es ist beabsichtigt, als Sonderregel im Sinne des Absatzes "Weitere Regeln"
von Abschnitt 7 der Einrichtungsregeln für diese Abstimmung die notwendige
Mindestzahl an JA-Stimmen auf 20 abzusenken.
4) Alternativen
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Eine Alternative wäre die Abschaffung der Mindeststimmenzahl, die
bereits implizit mitvorgeschlagen ist.
Eine weitere Alternative wäre, keine Mindestzahl an JA-Stimmen, sondern
eine Mindeststimmenzahl oder einen Mindestabstand von JA- zu NEIN-Stimmen
vorzuschreiben, um eine Mindestwahlbeteiligung zu sichern. Letztlich
würde das aber an der Problemstellung nichts ändern, weil ja zusätzlich
eine 2/3-Mehrheit zu erreichen ist. Wenn wir statt 50 JA-Stimmen
mindestens 50 Stimmen überhaupt fordern, dann sind das zugleich
mindestens 34 JA-Stimmen. Das ändert im Übrigen nichts daran, dass die
Werte für die derzeitige Abstimmungsteilnahme deutlich zu hoch sind.
Schließlich bestünde die weitere Möglichkeit, eine Mindestzahl an
JA-Stimmen nur für Einrichtungen neuer Gruppen als eine Form des
Bedarfsnachweises vorzuschreiben. Dies erscheint mir aber schon
deshalb nicht sinnvoll, weil derzeit wenig dafür spricht, dass es
in Zukunft eine relevante Zahl von Neueinrichtungsverfahren geben
wird und eine solche Lösung daher die Regeln unnötig komplizieren
würde.
Proponent:
==========
Thomas Hochstein <
t...@thh.name>
--
Fertige Artikel für de.admin.news.announce, Einsprüche und sonstige
Mail an die Moderation bitte an <
mode...@dana.de>. Bitte keine
Diskussionsbeiträge an diese Adresse. Weitere Informationen zum
Verfahren in <news:de.admin.infos> und unter <
http://www.dana.de/>.