# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 20. April 2010 #

Einladung Treffen am Sa, 24.4.10 in Aschersleben:
Erinnerung und Tagesordnung



Die Themen dieser Rundmail:

Einleitung: Beharrlich gegen die Hetze. Erwerbstätige und Erwerbslose gemeinsam. Schon einmal hat sich unsere Beharrlichkeit ausgezahlt.

  1. 35. bundesweites Treffen in Aschersleben

    1. Tagesordnung

    2. Anreise (Vereinshaus Melle ganz in der Nähe Bahnhof Aschersleben)

    3. Idee für Aktion am Rande des Treffens (Landesgartenschau, MP Böhmer anwesend)

  2. Aktionsidee zum 1. Mai (Flashmob 500/10)

  3. Erinnerung: Sa, 24.4.10 auch große Antiatomaktionen bundesweit



Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Hetze gegen Erwerbslose und verschiedene Ideen, wie sie zu jämmerlichen Löhnen oder auch unentgeltlicher Arbeit verdonnert werden könnten, sind in den letzten Monaten nicht abgerissen. Als wenn in mangelnder Arbeitsmoral der Erwerbslosen die Ursache der Weltwirtschaftskrise liegen würde! Und als wenn der Zwang zu unentgeltlicher Arbeit die Arbeitslöhne insgesamt steigen lassen würde!

Aber diese Kampagnen gegen Erwerbslose schlagen offensichtlich bei vielen Menschen an:
Der Soziologe Wilhelm Heitmeyer hat in einer neuen Untersuchung herausgefunden, dass 61 % der Befragten meinen, dass in Deutschland zu viele schwache Gruppen mitversorgt würden. 28 % meinen, man nehme zu viel Rücksicht auf Versager (Der Spiegel, Nr. 14, 3.4.10, S. 70 f.). Umso dringender ist, dass wir das soziale Existenzminimum, das jeder braucht, zum Thema machen. Wer für seine Kürzung eintritt, kämpft damit nicht gegen Menschen, die auf Kosten der Gesellschaft leben wollen, sondern handelt gegen seine eigenen Interessen. Denn je niedriger das offizielle Existenzminimum angesetzt wird, desto mehr lassen sich Noch-Beschäftigte gefallen, um nicht in Hartz IV abzurutschen. Das Regelsatzniveau zeigt auch, was man sich von den Löhnen leisten kann, die Unternehmen zahlen. Es muss als Maßstab zur Beurteilung von Löhnen herausgestellt werden. Genau das macht die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn. Sie wirkt deshalb der Spaltung von Beschäftigten und Erwerbslosen entgegen, die von Kapital und Regierung gefördert wird, um die Verarmung aller Lohnabhängigen, seien sie beschäftigt, erwerbslos oder in Rente, voranzutreiben. Das ABSP hat zur Zeit diese Kampagne in den Mittelpunkt seiner Aktivitäten gestellt, um den Druck auf die Kräfte, die seinen Zielen entgegenstehen, weiter auszubauen.

Schon einmal konnten wir sehen, dass sich Beharrlichkeit auszahlt: Ab 1. Juli letzten Jahres bekommen alle Eltern in Hartz IV für den Unterhalt jedes Kindes zwischen 6 und 13 Jahren 36 Euro pro Monat, also 432 Euro pro Jahr, mehr, als wenn die Aktion der Kinderplattform (http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de (Internet-Link)) nicht unternommen worden wäre (bundesweit 1/2 Mrd. Euro/Jahr Mehrzahlung).

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1. 35. Bundesweites Treffen am Sa, 24. April in Aschersleben

(1) Tagesordnung

Treffen von 12 bis 17 Uhr im Vereinshaus „Melle“, Aschersleben

  1. Begrüßung

  2. Bericht

  3. Bündnisse und Projekte zum Kampf gegen die Abwälzung der Krisenfolgen

    1. Grundgesetzänderung Job-Center

    2. Planungen 12. Juni Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise!“

    3. Aufruf und Aktivitäten Bündnis 31. Januar

  4. Weitere Kampagnen

  5. Aktuelles

(2) Anreisebeschreibung

Das Treffen findet im Vereinshaus „Melle“, Staßfurter Höhe 40-42, statt. Für BahnfahrerInnen ist es leicht zu finden: Aus dem Bahnhof Aschersleben heraus, der Herrenbreite nach rechts folgen, rechts abbiegen in die Staßfurter Höhe, nach 450 m auf der linken Seite. Auf Google-Maps: http://bit.ly/MelleASL (Internet-Link)

(3) Idee für Aktion am Rande des Treffens


Zur Zeit unseres Treffens wird die Landesgartenschau in Aschersleben eröffnet. Mit anwesend: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer. Die Ascherslebener MitstreiterInnen haben den Vorschlag gemacht, dort in einer kurzen Aktion mit weißen Einweg-Maleranzügen aufzutreten. Auf die Anzüge geschrieben das Anti-Motto aus einem Flugblatt des Bezirkserwerbslosenausschusses Sachsen-Anhalt Süd: "Bürgerarbeit macht frei." Oder auch eingedenk des Namens des Ministerpräsidenten (CDU), ein Verfechter der Bürgerarbeit: "Böhmerarbeit macht frei." Bereitet bitte solche Utensilien selber vor. Gerne steht Tommi Sander, Tel.: 0178 4933325 oder Email: tommi.sander at gmx Punkt net, für Rückfragen zur Verfügung und nimmt Anregungen und Ideen entgegen.


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2. Aktionen am 1. Mai (Flashmob 500/10)

Ein Dresdner Mitstreiter hat die Idee eingebracht, dass man am 1. Mai zur Werbung für die Bündnisplattform mit Schildern mit der einfachen Aufschrift „500/10“ (kann auch von Hand geschrieben sein) auftreten sollte.
Wenn Leute fragen, was das soll, hat man Flugblätter der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro Mindestlohn) und wahrscheinlich auch Unterschriftenlisten zur Verfügung. Eine schöne Idee, um die Plattform noch weiter bekannt zu machen. Teilt uns gerne auch per Email an edgar.schu@die-soziale-bewegung.de mit, wenn Ihr diese Aktion zum 1. Mai umsetzen möchtet.


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3. Erinnerung: Sa, 24.4.10 auch große Antiatomaktionen bundesweit

Wir möchten noch einmal an die großen Anti-Atom-Aktionen bei Hamburg, Ahaus und Biblis erinnern. Es wäre ein großer Erfolg der Bewegung, wenn die Regierung doch noch von einem Ausstieg aus dem Atomausstieg Abstand nehmen würde. Diejenigen also, die nicht am Treffen in Aschersleben teilnehmen werden, möchten wir dazu aufrufen, an den Aktionen teilzunehmen. http://www.ausgestrahlt.de (Internet-Link)

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Wir freuen uns, gemeinsam mit Euch die nächsten Pläne für das ABSP zu schmieden und über die nächsten Schritte zu entscheiden. Wie gewohnt ist teilweise Fahrtkostenerstattung (bis zu 75 %) möglich.

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, Edgar Schu, Roland Klautke, Dieter Weider, Helmut Woda



Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt) Michael Maurer,
maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Dieter Weider, dieterweider at mdcc-fun.de
(Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); RolandKlautke at web.de (Berlin);

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)