Sehr geehrter Herr Müller,
so langsam bekomme ich den Eindruck, dass sowohl Prof. Weiss als auch Dr. Böttger in diesen grundsätzlichen Fragen mauern und einfach die Sache aussitzen siehe unser Schreiben vom 30.03.08 und die von Ihnen veranlasste Antwort von Dr. Böttger vom30.04.08 (siehe Anhang).
Da werden Steuergelder ausgegeben, um die sog. „Risikokommunikation“ mit den Bürgern zu verbessern, aber bei den entscheidenden Fragen gibt es einfach keine Antworten, sondern nur Standard-Textbausteine und Aussitzen. Nach dem Motto: „Friss und halt die Klappe!“ Soll so das Vertrauen der Bürger errungen werden?
Sehr geehrter Herr Staatssekretär,
Sie haben uns Hilfe zugesagt. Ich bitte Sie deshalb, in Ihrem Amt endlich substantielle Antworten zu finden auf unsere Fragen:
Unsere Sorge ist, wie gestaltet sich die Risikokommunikation zu diesem heiklen Thema Mobilfunk und Gesundheit. Kann das Ministerium/das BfS dazu gebracht werden, auch bei kritischen Beiträgen Antworten zu liefern, die Substanz haben?
Vielen Dank im Voraus für Ihr Engagement und Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Dr-Ing.
Hans Schmidt
Sprecher Bürgerinitiative Wolfratshausen zum Schutz vor Elektrosmog e.V.
Sprecher Netzwerk der mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen im
Landkreis Bad
Tölz-Wolfratshausen und Umgebung
kommissarischer Koordinator Netzwerk Risiko Mobilfunk Oberbayern
Cc: an die mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen
Von:
Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
Gesendet: Mittwoch, 22.
August
2007 15:06
An:
luciaundha...@t-online.de
Betreff: [Fwd: AW: [Fwd:
AW:
Briefwechsel mit dem BfS zu
Fragen
der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer
Felder]]
Sehr geehrte Familie Schmidt,
Ihre Nachricht habe ich mit Interesse gelesen und an die Fachabteilung im BMU zur Begutachtung weitergeleitet.
Ich bemühe mich um Hilfe.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller MdB
Von:
Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
Gesendet: Dienstag, 14.
August
2007 09:29
An: Müller, Michael
Betreff: [Fwd: AW:
Briefwechsel
mit dem BfS zu Fragen der
Bewertung
von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: |
AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder |
Datum: |
Mon, 13 Aug 2007 12:36:36 +0200 |
Von: |
Lucia und Hans Schmidt <luciaundha...@t-online.de> |
An: |
MdB Müller Michael <michael...@bundestag.de>, "MDB Aigner Ilse" <Ilse....@wk.bundestag.de> |
CC: |
BI WOR Hölzl Ernst <ernes...@t-online.de>, "BI Hartenstein Volker" <vo...@online.de> |
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, sehr geehrte Frau Aigner,
ich hatte Sie gebeten, diesen Vorgang wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung im Auge zu behalten.
Nun hat Dr. Weiss vom BfS geantwortet:
<<...>>
Er behauptet, dass er „ähnliche Fragestellungen bereits mehrfach beantwortet“ habe. Dies ist so nicht richtig; vielmehr ging es in der vorhergehenden Korrespondenz um Einzelfragen bzw. Studien, nicht aber um diese grundsätzliche Fragestellung.
Ich erinnere daran, dass die Bundesregierung Millionen von Euro im Deutschen Mobilfunk-Forschungsprogramm ausgegeben hat, um die Risikokommunikation beim Mobilfunk zu verbessern.
Nun verweigert der Verantwortliche beim BfS, Dr. Weiss, eine Stellungnahme. Und zwar an dem Punkt, an dem die Basis des Argumentationsgebäudes des BfS in Bezug auf Mobilfunk und Grenzwerte in Frage gestellt wird, also bei dem für 8-12 % der Bevölkerung (elektrosensible Deutsche, laut Umfragen in den letzten Jahren) wichtigsten Punkt. Dies illustriert deutlich die Haltung des BfS zur „Risikokommunikation“.
Es müsste doch für das BfS schon aufgrund des eigenen wissenschaftlichen Anspruchs selbstverständlich sein, dass die bestehenden Grenzwerte der 26. BImSchV den eigenen wissenschaftlichen Kriterien genügen; ebenso, dass der Vergleich von Studien wissenschaftlichen Kriterien genügt.
Ich bitte Sie, Herr Müller, und Sie, Frau Aigner, in Ihrer jeweiligen Funktion dafür Sorge zu tragen, dass das BfS in diesen grundsätzlichen Fragen nicht ausweicht, sondern klar und wissenschaftlich nachvollziehbar Stellung bezieht. Wie sonst kann der Staat das Vertrauen seiner Bürger in eine Behörde mit dem Wahlspruch „Verantwortung für Mensch und Umwelt“ gewinnen?
Für eine
baldige Rückantwort bedanke ich mich
im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Hans Schmidt
Cc: interessierte Bürgerinitiativen
_____________________________________________
Von: Lucia und Hans Schmidt [mailto:luciaundha...@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 3.
Juli 2007
21:37
An: MdB Müller Michael (michael...@bundestag.de);
MDB Aigner Ilse (Ilse....@wk.bundestag.de)
Cc: BI WOR Hölzl Ernst (ernes...@t-online.de);
BI Hartenstein Volker (vo...@online.de)
Betreff: Briefwechsel
mit dem BfS zu Fragen der
Bewertung von Studien über die
Auswirkung elektromagnetischer Felder
Sehr geehrter Herr Staatssekretär, sehr geehrte Frau Aigner,
ich hatte das BfS (per e-mail vom 18.02.07, ging auch an Sie) um Beurteilung eines Berichts von Dr. Ruzicka gebeten, in dem anhand vieler Studien belegt wurde, dass die Wirkung elektromagnetischer Wellen durch die Hinzufügung eines „Rauschsenders“ rückgängig gemacht werden kann (siehe Anhang).
Dies ist insofern bemerkenswert, weil mit einem solchen Nachweis, der beliebig oft ein- und ausgeschaltet werden kann, die Verhaltensänderung der Versuchstiere beliebig oft reproduziert werden kann. Dies könnte man als „wissenschaftlichen Nachweis“ betrachten.
Das BfS hat in seiner Antwort (siehe Anhang) einige andere Studien herangezogen und behauptet, diese Vergleichsstudien kämen zu anderen Ergebnissen. Dies wirft die grundsätzliche Frage auf, auf welcher Basis Studien verglichen werden, und, weitergehend, auf welcher wissenschaftlichen Basis die Grenzwerte der 26. BImSchV stehen (siehe mein Brief an das BfS vom 29.06.07).
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung möchte ich Sie, Herr Müller, als Zuständiger innerhalb der Bundesregierung für das BfS, und Sie, Frau Aigner, als Sprecherin der Bundestags-Arbeitsgruppe Technikfolgenabschätzung, bitten, diesen Vorgang im Auge zu behalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Hans Schmidt
Gebhardtstr. 2d
82515 Wolfratshausen
< Datei: Ruzicka - Report noise field 060602.pdf >>
< Datei: BfS - Ruzicka 070606.pdf >>
< Datei: BfS Ruzicka 070629.doc >>