[Wirkungsvolle Jugendhilfe] Expertenauskünfte im Hamburger Jugendhilfeausschuss

["Wirkungsvolle Jugendhilfe - Gegen die Ökonomiesierung der Sozialen, Arbeit <wirkungsvollejugendhilfe@web.de>]

Am 31.01.2012 um 17.00 Uhr tagte der Hamburger Ausschuss für Familie und Jugend im Kaisersaal des Hamburger Rathaus. Hier wurden an diesem Tag verschiedene Auskunftspersonen zu den Umsteuerungsplänen im Bereich der Hilfen zur Erziehung durch die Mitglieder des Ausschuss gehört. Mit ein paar Mitstreitern haben wir eine kleine Mahnwache eines Hamburger Trägers genutzt, um per Flugblatt die Positionen unserer WJH ebenso an Politiker und interessierte Bürger zu verteilen. Die Anhörung der Auskunftspersonen nahm ganze 4 Stunden von 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr in Anspruch. Unsere Flugblattaktion ging von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr. In dem zum Bersten gefüllten Kaisersaal stellten sich Prof.Hinrichs, Prof.Wiesner, Prof.Tillmann Lutz, Prof.Schrappers, Prof.Hinte, Hr.Nowak, Hr. Apitsch, den Fragen der Hamburger Politker im Ausschuss. Aus Sicht der WJH ist über die Expertenrunde folgendes zu bemerken, bis auf die beiden Rechtsprofessoren Wiesner und Hinrichs, hat kein Experte festgestellt, dass der Impuls über eine Neuausrichtung der Hilfen zur Erziehung ein fiskalpolitischer Impuls. Keineswegs inhaltlich fachliche Gründe sind der Auslöser für alle Bestrebung die es auf Seiten von Politik und Fachbehörden und Kommunen gibt, die Hilfen zur Erziehung de Facto auszuhöhlen. Rein Ökonomische Gründe waren und sind der Auslöser für die PHANTOMDEBATTE, die hier auf einer Pseudofachlichen Ebene geführt wird. Diesen Umstand der fiskalpolitischen Dominanz von Jugendhilfe und Sozialer Arbeit aufzudecken sollte für jeden der diese Geisterdiskussion am 31.01.2012 verfolgt hat künftig oberstes Ziel haben. Bemerkenswertes war auch hier das Wortgefecht zwischen Hinte und Hinrichs, als Prof. Hinrichs die juristische Dimension der geplanten Umsteuerung erläuterte und zu dem Schluss kam, das die geplanten Maßnahmen nur schwerlich mit dem geltenden Recht zu vereinbaren sein, entgegnete Hinte, es wäre ja immer interessant juristische Positionen zu hören, aber dies solle doch nicht der Gegenstand der Diskussion sein, sondern man solle in Hamburg doch anfangen über Inhalte zu sprechen. Unglaublich wie es sein kann, das in einem Ausschuss der Legislative als eine der zentralen Mächte unser Demokratie, das Recht auf die Auswechselbank geschickt wird. Fachliche Diskussionen in Abwesenheit einer rechtlichen Grundlage zu führen halten wir jedoch für einen Vorgang der sich mit Demokratie nur schwer vereinigen lässt. Im weiteren seien hier ein paar Bildliche Impressionen des 31.01.2012 eingefügt:

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Von Wirkungsvolle Jugendhilfe - Gegen die Ökonomiesierung der Sozialen Arbeit am 2/02/2012 02:06:00 PM unter Wirkungsvolle Jugendhilfe eingestellt

[Wirkungsvolle Jugendhilfe - Gegen die Ökonomisierung der Sozialen Arbeit]

Am 31.01.2012 um 17.00 Uhr tagte der Hamburger Ausschuss für Familie und Jugend im Kaisersaal des Hamburger Rathaus. Hier wurden an diesem Tag verschiedene Auskunftspersonen zu den Umsteuerungsplänen im Bereich der Hilfen zur Erziehung durch die Mitglieder des Ausschusses gehört. Mit ein paar Mitstreitern haben wir eine kleine Mahnwache eines Hamburger Trägers genutzt, um per Flugblatt die Positionen unserer WJH ebenso an Politiker und interessierte Bürger zu verteilen.  Unsere Flugblattaktion ging von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr.
Die Anhörung der Auskunftspersonen nahm ganze 4 Stunden von 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr in Anspruch. In dem zum Bersten gefüllten Kaisersaal stellten sich Prof.Hinrichs, Prof.Wiesner, Prof. Lutz, Prof.Schrappers, Prof.Hinte, Hr.Nowak, Hr. Apitsch, den Fragen der Hamburger Politker im Ausschuss. Aus Sicht der WJH ist über die Expertenrunde folgendes zu bemerken: Bis auf die beiden Rechtsprofessoren Wiesner und Hinrichs, hat kein Experte festgestellt, dass der Impuls über eine Neuausrichtung der Hilfen zur Erziehung ein fiskalpolitischer Impuls ist. Keineswegs inhaltlich fachliche Gründe sind der Auslöser für alle Bestrebungen, die es auf Seiten von Politik und Fachbehörden und Kommunen gibt, die Hilfen zur Erziehung de facto auszuhöhlen. Rein ökonomische Gründe waren und sind der Auslöser für die PHANTOMDEBATTE, die hier auf einer pseudofachlichen Ebene geführt wird. Diesen Umstand der fiskalpolitischen Dominanz von Jugendhilfe und Sozialer Arbeit aufzudecken, sollte für jeden der diese Geisterdiskussion am 31.01.2012 verfolgt hat, künftig oberstes Ziel haben. Bemerkenswertes war auch hier das Wortgefecht zwischen Hinte und Hinrichs, als Prof. Hinrichs die juristische Dimension der geplanten Umsteuerung erläuterte und zu dem Schluss kam, dass die geplanten Maßnahmen nur schwerlich mit dem geltenden Recht zu vereinbaren seien, entgegnete Hinte, es wäre ja immer interessant juristische Positionen zu hören, aber dieses solle doch nicht der Gegenstand der Diskussion sein, sondern man solle in Hamburg doch anfangen über Inhalte zu sprechen. Unglaublich wie es sein kann, dass in einem Ausschuss der Legislative als eine der zentralen Mächte unser Demokratie, die Rechtsprechung auf die Auswechselbank geschickt wird. Fachliche Diskussionen in Abwesenheit einer rechtlichen Grundlage zu führen halten wir jedoch für einen Vorgang, der sich mit Demokratie nur schwer vereinbaren lässt. Im Weiteren seien hier ein paar bildliche Impressionen des 31.01.2012 eingefügt:

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Von Wirkungsvolle Jugendhilfe - Gegen die Ökonomisierung der Sozialen Arbeit am 2/02/2012 02:06:00 PM unter Wirkungsvolle Jugendhilfe eingestellt