Entsorgungsbranche will Mindestlohn beibehalten
EUROPATICKER aktuell
Freitag, 14. Mai 2010
im Magazin Umweltruf:
Planungen und Ausschreibungsergebnisse werden erstmals konkret berechnet
Mindesten 1,6 Milliarden Euro Kosten für Umbau von Schacht Konrad zum Endlager
Bis zum Abschluss der ordentlichen Gerichtsverfahren der Kläger gegen das Endlager war es politischer Wille, dass keinerlei vorbereitende Arbeiten und keine umfangreicheren Sanierungstätigkeiten an der 1957 errichteten Schachtanlage in Angriff genommen werden. Seit 2007 wird Schacht Konrad zu einem Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle umgebaut. Für diesen Umbau müssen die der Genehmigung zugrunde liegenden Unterlagen, die allesamt noch aus den 80er und 90er Jahren stammen, überarbeitet und auf den aktuellen technischen Stand gebracht werden. Dabei werden die bisherigen Schätzungen der Kosten für den Umbau von Schacht Konrad zum Endlager anhand der aktuellen Situation auf Basis aktueller Planungen und Ausschreibungsergebnisse erstmals konkret berechnet. ... Weiter zum Bericht
250 Fachleute diskutierten über Rohstoffe und Recycling in Berlin
Recyclingstrategien – Aufbereitungstechnik – Kunststoffe – Metalle – mineralische Rohstoffe – Fahrzeuge – Elektro(nik)geräte – Batterien – Photovoltaikmodule
Der Rohstoffmarkt braucht mehr Sekundärrohstoffe. Der Gesetzgeber setzt daher die stoffliche Verwertung auf der Prioritätenliste im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz ganz nach oben. Das Recycling hat sich von einfachen Erfassungs- und Verfahrenstechniken zu differenzierten Vorgehensweisen und Technologien entwickelt. Die Vielfalt und Komplexität der zu Abfällen gewordenen Produkte und der Anspruch der Ressourcenschonung stellen große Herausforderungen dar. Wenn auch der Begriff Recyclinggesellschaft übertrieben erscheint, so gilt doch, dass sich die Abfallwirtschaft auf dem Weg zur Ressourcenwirtschaft befindet. Es reicht aber nicht aus, Recycling um jeden Preis zu fordern und zu betreiben, weil einige Bestandteile der Produkte bei ihrer Freisetzung in der Umwelt als Schadstoffe wirken, die nicht ubiquitär verteilt werden dürfen. Der Ausdruck hochwertige Verwertung muss daher konkretisiert werden; gefordert werden hochwertige Recyclingprodukte, aber die Recyclingverfahren und -produkte müssen umweltverträglich gestaltet werden. Stichworte sind: Energie- und Ressourceneffizienz, aber auch Immissionsschutz.
Noch vor wenigen Jahrzehnten wäre die Behauptung vermessen gewesen, dass Recycling einen wesentlichen Beitrag zur Rohstoffwirtschaft leisten kann und muss. Recycling ist eng mit der Entwicklung der Abfallwirtschaft verbunden, deren notwendige Ordnung auf Bundesebene politisch erstmals in der 6. Wahlperiode (1969 bis 1972) mit dem Umweltprogramm der Bundesregierung formuliert wurde. Rechtliche Regelungen für einzelne Abfallarten, z.B. für Altöl, die Auto-Verschrottung, einschließlich der Altreifen, wurden schon in der 5. Wahlperiode (1965 bis 1969) erlassen. weiter zum Bericht 
ver.di befürchtet Absenkung des Mindestlohn in der Abfallwirtschaft
Kommunale Arbeitgeberverbände: Entsorgungsbranche will Mindestlohn beibehalten
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich über die Aufnahme von Gesprächen verständigt, die die Fortsetzung der Allgemeinverbindlichkeit für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft über den 31. Oktober 2010 hinaus zum Ziel haben. Die Allgemeinverbindlichkeit habe dafür gesorgt, dass seit dem 1. Januar 2010 mehr als 20.000 Beschäftigte in der Entsorgungsbrache einen höheren Lohnanspruch haben und damit für ihre körperlich schwere Arbeit einen fairen Lohn bekommen. Seitdem gelte in der Entsorgungswirtschaft ein Mindestlohn für alle Beschäftigten, der jetzt weiter fortgesetzt werden müsse. ... Weiter zum Bericht
Regine Stachelhaus wechselt von UNICEF zur E.ON AG
Die Geschäftsführerin von UNICEF Deutschland wechselt als Vorstandsmitglied zur E.ON AG
Die Geschäftsführerin von UNICEF Deutschland, Regine Stachelhaus (55), wird zum 23. Juni 2010 als Vorstandsmitglied zur E.ON AG wechseln. Hier wird sie die Bereiche Personal, IT und Einkauf leiten und darüber hinaus die Funktion des Arbeitsdirektors in dem internationalen Strom- und Gasunternehmen übernehmen. ... Weiter zum Bericht
Praktikable Klimaschutz-Potenziale in der Abfallwirtschaft
In die Klimabilanz eines abfallwirtschaftlichen Betriebs gehen Emissionen aus mehreren Quellen ein. Eine umfassende CO2- Reduzierung betrachtet systematisch die Potenziale im Fuhrpark, in der Logistik, in der Anlagentechnik und bezieht versteckte Quellen wie z.B. dem Betriebsgebäude mit ein.
Die Abfallwirtschaft berücksichtigt zwar zunehmend den Klimaschutz und nimmt durchaus eine Vorreiterrolle ein. Sie ist inzwischen aktiver Klima- sowie Ressourcenschutz. So tragen grundlegende abfallwirtschaftliche Strategien wie das Ende der Deponierung zu einer erheblichen CO2-Reduzierung bei. Die Beiträge könnten aber umfassender sein. Umfangreiche Studien und Untersuchungen zur Klimarelevanz weisen hinsichtlich der Optimierung der stofflichen und energetischen Nutzung von Siedlungsabfällen auf ungenutzte Potenziale hin.
Die Tagung untersucht die Rahmenbedingungen des Klimaschutzes für eine klimafreundliche Abfallentsorgung. Sie hinterfragt kritisch aktuelle Entsorgungsstrukturen vor dem Hintergrund der CO2-Reduktion. Sie stellt Fallbeispiele zum Nachahmen vor, z. B. die ortsnahe Entsorgung und Tourenoptimierung oder innovative Antriebs- und Logistiksysteme, die weitere Möglichkeiten zeigen, die Emissionen von klimarelevanten Stoffen zu senken. Des Weiteren können auch Investitionen in die Infrastruktur z. B. bei der Planung und dem Bau von Betriebsstätten oder bei der Verwertung von Biogas die CO2-Bilanz optimieren.
Die Fachtagung bietet breite Austauschmöglichkeiten zwischen Wissenschaft und Praxis. Führungskräfte und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung sind herzlich eingeladen mit den Referenten die Rahmenbedingungen zu erörtern, Umsetzungsprobleme und alternative Konzepte sowie Strategien zu diskutieren und am Erfahrungsaustausch teilzunehmen. mehr Informationen
Cross-Border-Leasing-Geschäfte der Leipziger Wasserwerke (KWL)
CDO-Transaktionen: Weitere Zahlungsaufforderungen bei Wasserwerken Leipzig eingegangen
Bei den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) sind weitere Zahlungsaufforderungen der Banken aus den nichtigen CDO-Transaktionen der ehemaligen KWL-Geschäftsführer eingegangen. Die Banken fordern bis zum 6. Mai 2010 weitere rund 44,5 Mio. £ (rund 50 Mio. Euro). Entsprechend der Beschlusslage werden die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) den Zahlungsaufforderungen nicht Folge leisten. ... Weiter zum Bericht
Verwendung von geklonten Tieren zur Lebensmittelproduktion separat regeln
Neuartige Lebensmittel: EP-Umweltausschuss bremst Klon- und Nano-Food
Bei der Lebensmittelherstellung sollte Nanotechnologie nach Auffassung des Umweltausschusses im Europaparlament nur dann zum Einsatz kommen, wenn die Folgen zuvor evaluiert wurden. Sogenanntes Nano-Food sollte daher vorerst auch nicht auf die Liste von zugelassenen neuartigen Lebensmitteln gesetzt werden. Außerdem bekräftigen die Abgeordneten, dass die Verwendung von geklonten Tieren zur Lebensmittelproduktion separat geregelt werden sollte und eine breite öffentliche Debatte voraussetzen würde.
Greenpeace-Test: Belastung von Tomaten mit Pestiziden sinkt
Problematisch bleibt die steigende Zahl verschiedener Pflanzengifte
Nach einer neuen Greenpeace-Untersuchung sind Cherry- und Strauchtomaten aus Supermaerkten und Discountern mit weniger Pestiziden belastet als in den Vorjahren. Die Umweltschutzorganisation muss keine der 52 Proben aus konventionellem Anbau wegen Ueberschreitung der gesetzlichen Hoechstwerte beanstanden . Greenpeace erkennt in dieser und weiteren 2009 und 2010 durchgefuehrten Untersuchungen einen Trend zu geringerer Belastung von Gemuese. Weiter zum Bericht
Rechtsanwalt Dr. Frank Wenzel: Bundeskartellamt macht Politik
Kreislaufwirtschaftsgesetz: Aushöhlung der Daseinsvorsorge zur Förderung privater Oligopole
Das Bundeskartellamt fordert mit seiner Stellungnahme zum KrWG (siehe unten) die faktische Abschaffung der Überlassungspflichten. Das Bundeskartellamt (BKartA) muss es wirklich eilig gehabt haben. Bereits am Samstag nach Veröffentlichung des Arbeitsentwurfs des Bundesumweltministeriums für ein Kreislaufwirtschaftsgesetz (AE KrWG) hat es seine Position veröffentlicht. Zusammenfassend fordert es eine „wettbewerbskonforme“ Ausgestaltung der Überlassungspflichten, warnt vor einer „Doppelfunktion von Kommunen als Marktteilnehmer und zuständiger Abfallbehörde“ und fordert eine Abschaffung der „verbindlichen Zuweisung von Abfallbeseitigungsanlagen“ (§ 30 AE KrWG).
Abschaffung der Überlassungspflichten
Das Papier lässt jedoch kaum eine Befassung mit der geltenden Sach und Rechtslage erkennen. So fordert das BKartA beispielsweise eine „wettbewerbsrechtskonforme Ausgestaltung“ der Überlassungspflichten, um „unkomfortable Abfallsammlungen“ zu vermeiden. Sieht man ferner davon ab, dass bereits das Kriterium „Komfort“ keinen zwingenden Bezug zum Wettbewerb bzw. Wettbewerbsrecht erkennen lässt, blendet das BKartA aus, dass Kommunen – anders als Unternehmen – demokratisch legitimierte Beschlüsse ihrer Vertretungsorgane zu Abfallsatzungen umsetzen. Die Satzungsentscheidungen der Bürgerparlamente lassen sich dabei auch nicht auf bloße Fragen des „Komforts“ reduzieren. Ob eine (zusätzliche) Abfalltonne aufgestellt werden kann, ist beispielsweise ebenso eine Frage der Kosten wie des zur Verfügung stehenden Raumes. weiter lesen
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Greenpeace-Schiff „Esperanza“ startet Arktis-Expedition
Wissenschaftler erforschen Folgen des Klimawandels, Ozeanversauerung und die unbekannte Tiefsee
Zu einer viermonatigen Expedition in die Arktis bricht morgen das Greenpeace-Schiff „Esperanza“ auf. Es sticht von Kiel aus in See. Zu der rund 30-koepfigen Besatzung gehoeren Klima- und Meeresexperten von Greenpeace sowie Wissenschaftler. Gemeinsam mit den Forschern untersuchen die Umweltschuetzer die staerksten Bedrohungen der Arktis: den Einfluss des Klimawandels auf das ewige Eis, die Versauerung der Ozeane und die unkontrollierte Ausbeutung der Fischbestaende. Das Freiland-Experiment zur Ozeanversauerung der Wissenschaftler des Kieler Leibniz-Instituts fuer Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) ist weltweit das erste seiner Art. ... Weiter zum Bericht
Ausschuss vier Monate ohne Nachricht - Befragung eines engen Mitarbeiters aus dem Forschungsministerium behindert
Schavan hält zugesagte Informationen zum Asse-PUA zurück
Die Befragung des langjährigen Referatsleiters im Bundesforschungsministerium (BMBF), Klaus Komorowski, durch den Asse-Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtages hat nach Ansicht der SPD-Ausschussmitglieder wenige neue Erkenntnisse erbracht. „Trotz intensiver Befragung durch Ausschussmitglieder anderer Fraktionen konnte Komorowski nur Randaspekte beleuchten“, berichtete SPD-Ausschussobmann Detlef Tanke am Mittwoch aus der laufenden Befragung. Die Grünen sprechen von einer "gezielten Verschleierungstaktik". Komorowski, der über viele Jahre im Bundesforschungsministerium für die Asse zuständig war, gilt als "zentrale Figur im Kompetenzgeflecht des Asse-Skandals". Mit dem Zurückhalten der Unterlagen solle offensichtlich verhindert werden, dass der Zeuge zu dem hausinternen Beweismaterial befragt werden kann. "Damit untergräbt Ministerin Schavan die Arbeit des PUA und demonstriert ihr Desinteresse an der Aufklärung der Hintergründe des Atommüll-Desasters!"
DIE LINKE im Landtag sieht sich durch die Aussage des ehemaligen Referatsleiters des Bundesforschungsministeriums, Dr. Komorowski, in der Sitzung des Asse-Untersuchungsausschusses bestätigt, dass ein vernünftiger Umgang mit den Problemen in der Asse durch die Konkurrenz zwischen den Ministerien und den nachgeordneten Behörden fachlich behindert und massiv verzögert wurde. ... Weiter zum Bericht
Statt der Firma, gibt es oft nur einen Briefkasten vor Ort
Kontrollen bei Unternehmen im gewerblichen Güterkraftverkehr
Nie zuvor wurden so viele Waren transportiert wie heute, nie war die Zahl von Transportunternehmern größer. Diese Tatsache wird jedem bewusst, der im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs ist. Weniger bekannt dagegen ist der Öffentlichkeit, dass der gewerbliche Transport von Gütern mit Fahrzeugen über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht genehmigungspflichtig ist und dass es in diesem Bereich leider auch nicht immer mit rechten Dingen zugeht. Genehmigungsbehörde für die gewerblichen Güterkraftverkehrsunternehmen, die ihren Sitz im Regierungsbezirk Darmstadt haben, ist das Regierungspräsidium Darmstadt. ... Weiter zum Bericht
Berlakovich verurteilt Vorgehen der slowakischen Behörden aufs Schärfste
KKW Mochovce: Protest gegen Nichteinhaltung der Vereinbarungen veranlasst
Die zuständigen slowakischen Behörden haben die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Fertigstellung der Blöcke 3 und 4 des KKW Mochovce abgeschlossen, ohne die von Österreich eingebrachten Sicherheitsfragen vollständig zu beantworten. Österreich hat jedoch immer klar gestellt, dass alle Sicherheitsfragen geklärt werden müssen, bevor es zu einem Abschluss der UVP kommt. ... Weiter zum Bericht
ständig Aktuelles mehr
ARCHIV: Mittwoch, 12. Mai 2010
EUROPATICKER GREEN-IT:
Nachrichten vom Freitag, 14. Mai 2010
EU-Agentur für IT Sicherheit stellt eine umfassende Studie vor
EU-Bericht zu Onlinesicherheit - Hauptakteure, Strategien und bewährte Praktiken
ENISA (European Network and Information Security Agency), die EU-Agentur für IT Sicherheit stellt eine umfassende Studie vor: Die Staaten Europas sind in sehr unterschiedlichem Umfang auf Cyberkriminalität, Angriffe und Ausfälle des Internets vorbereitet. Das ist ein Hauptergebnis der aktualisierten und erweiterten zweiten Ausgabe des Country Reports, der heute veröffentlicht wurde. Der Bericht liefert auf mehr als 750 Seiten einen umfassenden Überblick über den Stand der Network and Information Security (NIS) in 30 europäischen Ländern, wobei die Interessengruppen und Trends herausgestellt werden. ... Weiter zum Bericht
Beschäftigte fühlen sich überwacht:
Arbeiterkammer fordert besseren Datenschutz in den Betrieben
In der AK Oberösterreich häufen sich die Anfragen zum Thema Überwachung am Arbeitsplatz. 60 Prozent der Beschäftigten fühlen sich zunehmend kontrolliert. Die Methoden reichen von Überwachung der E-Mail- und Internetnutzung über das Befragen von Kollegen/-innen bis hin zu Videokameras am Arbeitsplatz. Die AK fordert ein strengeres Datenschutzgesetz. ... Weiter zum Bericht
Vereinbarkeit Familie und Beruf:
Kanton Bern: Neue Internetplattform für Eltern, Unternehmen und Gemeinden
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Schwerpunktthema für den Regierungsrat des Kantons Bern. Angebote, die Eltern gleichzeitig die Familien- und die Erwerbsarbeit ermöglichen, sind ein wichtiger Standortvorteil. Daher hat er die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Jahr 2007 in der kantonalen Wachstumsstrategie als eines der Ziele festgehalten. In den letzten Jahren hat er zusammen mit den Gemeinden auch die Angebote in diesem Bereich stetig ausgebaut und neue Plätze in Kindertagesstätten oder bei Tageseltern und die Eröffnung von Tagesschulen unterstützt und Blockzeiten in den Schulen eingeführt. Bereits besteht im Kanton Bern eine breite Palette an entsprechenden Angeboten. Die Informationen darüber sind aber nicht zentral abrufbar. Diese Lücke füllt die neue Internetplattform www.be.ch/familie-und-beruf . Sie macht für Eltern, Unternehmen und die Gemeinden die Informationen zum Thema und zu den Angeboten einfach und gebündelt zugänglich. ... Weiter zum Bericht
Weg für die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationsmittel frei machen
SPD: Petitionen per Internet in Niedersachsen endlich zulassen
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag erhöht den Druck auf die Mehrheitsfraktionen, endlich elektronische Petitionen zuzulassen. „Es ist das gute Recht der Bürger, sich mit ihren besonderen Problemen direkt an das Parlament zu wenden. Es ist aber an der Zeit, dass wir hierfür auch den Weg für die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationsmittel frei machen“, sagte Andrea Schröder-Ehlers, Sprecherin der SPD-Fraktion für Petitionen, am Dienstag in Hannover. ... Weiter zum Bericht
Kaspersky Lab Top 20 der Schadprogramme, April 2010
Cyberkriminelle setzen auf Exploits populärer Programme
Kaspersky Lab präsentiert für April 2010 seine zwei Top-20-Listen der häufigsten Schädlinge. Die mit Hilfe des Kaspersky Security Network (KSN) gewonnenen Daten basieren auf Rückmeldungen der Heimanwender-Programme Kaspersky Anti-Virus und Kaspersky Internet Security. Aufgelistet werden zum einen die am weitesten verbreiteten Schad- und Werbeprogramme. Zum anderen zeigt die Aufstellung, mit welchen Schadprogrammen die Anwendercomputer am häufigsten infiziert waren. ... Weiter zum Bericht
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