Denmark has beside a Queen a MP ? http://www.tagesschau.de/ausland/daenemark146.html

[C.abdullah]

Denmark has beside a Queen a MP ?
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Mitte-Links-Bündnis siegt bei Parlamentswahl

Regierungswechsel in Dänemark

Dänemarks Sozialdemokraten haben nach zehn Jahren die Regierungsmacht zurückerobert. Mit ihrem Mitte-Links-Bündnis setzte sich die bisherige Oppositionschefin Helle Thorning-Schmidt bei den Parlamentswahlen knapp gegen den rechtsliberalen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen durch.

Die 44-Jährige steht damit vermutlich als erste dänische Frau vor dem Sprung an die Regierungsspitze. Umjubelt von ihren Anhängern zeigte sich Thorning-Schmidt am Wahlabend: "Wir haben es geschafft, heute haben wir Geschichte geschrieben", rief sie den Parteifreunden zu. Die vier Mitte-Links-Parteien hinter ihr, der sogenannte "Rote Block", kam auf 92 der 179 Parlamentssitze, das Mitte-Rechts-Lager von Rasmussen, der "Blaue Block", auf 87.

• Machtwechsel in Dänemark: Wahlerfolg für Mitte-Links-Bündnis, tagesschau 15:00 Uhr [Claudia Buckenmaier, ARD Stockholm zzt. Kopenhagen]
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Ausgerechnet Thorning-Schmidts Sozialdemokraten erhielten mit knapp 24,9 Prozent der Stimmen noch einmal 0,6 Prozentpunkte weniger als bei den letzten Wahlen 2007. Zugewinne für das Mitte-Links-Lager schafften vor allem die Sozialliberalen und die linke Einheitsliste. Die Einheitsliste könnte als Mehrheitsbeschafferin fungieren.

Regierungschef kündigt Rücktritt an

Zwar ist seine Partei die stärkste Kraft, doch zum Regieren reicht es für Venstre-Chef Rasmussen nicht mehr. Noch in der Nacht gestand der amtierende Regierungschef Rasmussen seine Niederlage ein. "Es gibt keine Basis mehr, um in der Regierung zu bleiben", sagte er dem Privatsender TV2 und kündigte an, seinen Rücktritt bei Königin Margrethe II. einzureichen. "Heute Abend übergebe ich die Schlüssel zum Regierungssitz an Helle Thorning-Schmidt. Liebe Helle, pass gut auf die Schlüssel auf, weil sie nur geliehen sind", fügte er hinzu.

Rasmussens rechtsliberale Partei Venstre hat seit knapp zehn Jahren mit den Konservativen in einer Minderheitsregierung regiert. Venstre blieb auch jetzt stärkste Kraft und konnte noch leicht auf 26,7 Prozent zulegen. Jedoch stürzten die mitregierenden Konservativen um mehr als fünf Prozentpunkte auf 4,9 Prozent ab.

Als Mehrheitsbeschafferin in der bisherigen Koalition fungierte die rechtspopulistische Partei DF, die sich als treibende Kraft hinter der betont harten Kopenhagener Ausländerpolitik profilieren konnte.

Wirtschaftsthemen im Wahlkampf

Der Wahlkampf konzentrierte sich vor allem auf Wirtschaftsthemen. Während sich Rasmussen dafür stark gemacht hatte, die Staatsausgaben zu verringern, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, plädierten die Sozialdemokraten dafür, die Wirtschaft mit zusätzlichen Ausgaben von rund 18 Milliarden Kronen (etwa 2,4 Milliarden Euro) anzukurbeln. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben durch eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit um eine Stunde. Thorning-Schmidt war mit dem Versprechen angetreten, einige der Sparmaßnahmen der bisherigen Regierung rückgängig zu machen. Außerdem kündigte sie an, die im Juli wieder eingeführten Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden abzuschaffen.

Seit sechs Jahren Chefin der Sozialdemokraten

"Wir haben es geschafft", jubelte Thorning-Schmidt am Wahlabend. Thorning-Schmidt hatte den früheren Ministerpräsidenten Poul Nyrup Rasmussen vor sechseinhalb Jahren an der sozialdemokratischen Parteispitze abgelöst. Sie verlor ihre erste Wahl als Spitzenkandidatin 2007 gegen den damaligen rechtsliberalen Regierungschef und jetzigen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Die Diplom-Politologin ist verheiratet mit Stephen Kinnock, einem Sohn des früheren britischen Labour-Parteichefs Neil Kinnock. Die beiden haben zwei Kinder.

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Unity of God, please LOVE your Lord-ALLmighty with all your heart and Soul
( Tauhid of God-Allah )