[spd-rc] Pressemitteilung der SPD Reichenbach und Umgebung zu "Gewerbesteuer bricht ein"

[Oliver Großpietzsch]

Sehr geehrte Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

im Anhang sende ich Ihnen die Pressemitteilung der SPD Reichenbach und Umgebung zu "Gewerbesteuer bricht ein". Für weitere Nachfragen stehe ich Ihnen gerne unter 0174 68 78 303 zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Großpietzsch

Tel.: 0174 68 78 303

E-Mail: o.r.gros...@web.de

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Pressemitteilung

 

Falsche Prioritäten zur falschen Zeit

 

Während die EU, der Bund und das Land in Zeiten der Corona-Krise massive Investitionen auf den Weg bringen, schwört Reichenbachs Oberbürgermeister die Bürgerinnen und Bürger auf Einschnitte ein. Dies ist für die Reichenbacher SPD genau das falsche Signal für die Zukunft unserer Stadt. Die Stadt investiert weiter in Asphalt und Beton und im sozialen Bereich soll wieder einmal gekürzt werden. „Bisher haben wir nur wage Schätzungen was die Krise für die Stadt finanziell bedeutet, jetzt schon den Rotstift anzusetzen ist falsch.“ so Ortsvereinsvorsitzender Oliver Großpietzsch. Die bisherigen Vorschläge des OB das Baby-Begrüßungsgeld zu streichen, die Elternbeiträge der Kindergärten zu erhöhen oder die Vereinsförderung zu kürzen, sind nicht neu. In allen Haushaltsdebatten der vergangenen Jahre waren diese Bereiche die Top-Themen. „In der aktuellen Situation heißt es für alle Verantwortlichen gemeinsam Zuversicht auszustrahlen. Die Einseitige Androhung eine Sparpolitik im Sozialbereich ist da Kontraproduktiv.“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Vogtland Uwe Kukutsch