Sozialkunde: "Blauer Brief" aus Brüssel
Christoph Sorge
>1. Warum ist in den Medien immer nur von den 3% die Rede, nicht
>jedoch von den 60%, die ebenfalls ein Kriterium für ein präventives
>bzw. repressives Verfahren gegen den betroffenen Mitgliedsstaat
>sind.
IMHO könnte das damit zusammenhängen, daß die 3% sehr schnell erreicht
werden können, die 60% hingegen mit einer längerfristigen Entwicklung
einhergehen.
>2. Was ist der Unterschied zwischen dem "öffentlichen Defizit" und
>dem "öffentlichen Schuldenstand"?
Das Defizit entspricht der Neuverschuldung, also dem, was zum
Schuldenstand dazukommt.
>3. Hat Deutschland jemals wirklich einen Blauen Brief bekommen oder
>ist seit dem am 12.2.2002 einstimmig davon abgesehen wurde einen
>auszustellen nichts mehr gewesen?
>
>4. Ist es mögliche, dass ein Defizitverfahren ohne vorangegangenen
>Blauen Brief eingeleitet wird? (War es bei Deutschland der Fall?)
>
>5. Nach unten erwähnter Schrift auf Seite 8 ist eine Auflistung der
>einzelnen Verfahrensstufen zu sehen. Wird Stufe 1 und 2 des
>präventiven Verfahrens nicht prinzipiell bei jedem Mitgliedsstaat
>angewandt?
>(www.thueringen.de/imperia/md/content/tsk/thringenbrobrssel/4.pdf)
>
>6. Sind Art. 99 bzw. Art. 104 EGV grundsätzlich die alleinigen
>Kernschriften, die das präventive und repressive Verfahren regeln,
>oder gibt es dazu noch europarechtliche Zusatzschriften?
Ich zitiere die Fragen mal komplett und leite das Ganze in die
passende NG um, vielleicht weiß da noch jemand mehr. Ich habe von
Europarecht nach einer Klausur gestern erst einmal genug ;-)
Christoph