Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder

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May 23, 2008, 11:23:09 AM5/23/08
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Sehr geehrter Herr Müller,

 

so langsam bekomme ich den Eindruck, dass sowohl Prof. Weiss als auch Dr. Böttger in diesen grundsätzlichen Fragen mauern und einfach die Sache aussitzen siehe unser Schreiben vom 30.03.08 und die von Ihnen veranlasste Antwort von Dr. Böttger vom30.04.08 (siehe Anhang).

Da werden Steuergelder ausgegeben, um die sog. „Risikokommunikation“ mit den Bürgern zu verbessern, aber bei den entscheidenden Fragen gibt es einfach keine Antworten, sondern nur Standard-Textbausteine und Aussitzen. Nach dem Motto: „Friss und halt die Klappe!“ Soll so das Vertrauen der Bürger errungen werden?

 

Sehr geehrter Herr Staatssekretär,

 

Sie haben uns Hilfe zugesagt. Ich bitte Sie deshalb, in Ihrem Amt endlich substantielle Antworten zu finden auf unsere Fragen:

 

  1. Schon 2005 habe ich das erste Mal darum gebeten, dass das BfS bestätigt, dass die bestehenden Grenzwerte der 26. BImSchV den Bedingungen des „wissenschaftlichen Nachweises“ des BfS entsprechen. Die Antwort: Ende der Diskussion.
    Im August 2007 habe ich die gleiche Bitte noch einmal gestellt mit dem gleichen Ergebnis.
    Bitte sorgen Sie dafür, dass das BfS diese eigentliche Selbstverständlichkeit bestätigt – sonst sind diese Grenzwerte wertlos.

  2. Die Forschungsergebnisse von Dr. Ruzicka, siehe unten.
    Bitte sorgen Sie dafür, dass das BfS auf unsere Argumentation eingeht und nicht einfach von etwas ganz anderem schreibt (was vielleicht Methode hat, um Kritiker zu verwirren).

  3. Wir hatten Sie um eine Aussage gebeten zu den Berichten, dass BfS-Mitarbeiter auf Veranstaltungen der Netzbetreiber auftreten. Ihre Antwort vom 02.11.06: „Kommunikation wird nicht unterbunden.“
    Von vielen Teilnehmern der Grünen-Anhörung im Bayerischen Landtag am 20.07.07 wurde eine Resolution an Prof. König, den Leiter des BfS unterzeichnet, in der das BfS aufgefordert wurde, sich einem Hearing mit kritischen Wissenschaftlern zu stellen (siehe Anhang). Ergebnis: keine Reaktion.
    Unsere Bürgerinitiative hat das BfS gebeten, den vor Jahren begonnenen Dialog über Mobilfunk mit einer zweiten Podiumsdiskussion weiterzuführen. Ergebnis: überlastet, keine Zeit wegen des Abschlusses des DMF-Programms.
    Warum haben Mitarbeiter des BfS Zeit, an Veranstaltungen der Netzbetreiber teilzunehmen, lehnen es aber ab, an Veranstaltungen der Bürgerinitiativen teilzunehmen?

Unsere Sorge ist, wie gestaltet sich die Risikokommunikation zu diesem heiklen Thema Mobilfunk und Gesundheit. Kann das Ministerium/das BfS dazu gebracht werden, auch bei kritischen Beiträgen Antworten zu liefern, die Substanz haben?

 

Vielen Dank im Voraus für Ihr Engagement und Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr-Ing. Hans Schmidt
Sprecher Bürgerinitiative Wolfratshausen zum Schutz vor Elektrosmog e.V.
Sprecher Netzwerk der mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen und Umgebung

kommissarischer Koordinator Netzwerk Risiko Mobilfunk Oberbayern

 

Cc: an die mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen

 


Von: Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
Gesendet: Mittwoch, 22. August 2007 15:06
An: luciaundha...@t-online.de
Betreff: [Fwd: AW: [Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]]

 




Sehr geehrte Familie Schmidt,

 

Ihre Nachricht habe ich mit Interesse gelesen und an die Fachabteilung im BMU zur Begutachtung weitergeleitet.

 

Ich bemühe mich um Hilfe.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller MdB

 


Von: Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
Gesendet: Dienstag, 14. August 2007 09:29
An: Müller, Michael
Betreff: [Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]

 



-------- Original-Nachricht --------

Betreff:

AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder

Datum:

Mon, 13 Aug 2007 12:36:36 +0200

Von:

Lucia und Hans Schmidt <luciaundha...@t-online.de>

An:

MdB Müller Michael <michael...@bundestag.de>, "MDB Aigner Ilse" <Ilse....@wk.bundestag.de>

CC:

BI WOR Hölzl Ernst <ernes...@t-online.de>, "BI Hartenstein Volker" <vo...@online.de>





Sehr geehrter Herr Staatssekretär, sehr geehrte Frau Aigner,

ich hatte Sie gebeten, diesen Vorgang wegen seiner grundsätzlichen Bedeutung im Auge zu behalten.

Nun hat Dr. Weiss vom BfS geantwortet:

<<...>>

Er behauptet, dass er „ähnliche Fragestellungen bereits mehrfach beantwortet“ habe. Dies ist so nicht richtig; vielmehr ging es in der vorhergehenden Korrespondenz um Einzelfragen bzw. Studien, nicht aber um diese grundsätzliche Fragestellung.

Ich erinnere daran, dass die Bundesregierung Millionen von Euro im Deutschen Mobilfunk-Forschungsprogramm ausgegeben hat, um die Risikokommunikation beim Mobilfunk zu verbessern.

Nun verweigert der Verantwortliche beim BfS, Dr. Weiss, eine Stellungnahme. Und zwar an dem Punkt, an dem die Basis des Argumentationsgebäudes des BfS in Bezug auf Mobilfunk und Grenzwerte in Frage gestellt wird, also bei dem für 8-12 % der Bevölkerung (elektrosensible Deutsche, laut Umfragen in den letzten Jahren) wichtigsten Punkt. Dies illustriert deutlich die Haltung des BfS zur „Risikokommunikation“.

Es müsste doch für das BfS schon aufgrund des eigenen wissenschaftlichen Anspruchs selbstverständlich sein, dass die bestehenden Grenzwerte der 26. BImSchV den eigenen wissenschaftlichen Kriterien genügen; ebenso, dass der Vergleich von Studien wissenschaftlichen Kriterien genügt.

Ich bitte Sie, Herr Müller, und Sie, Frau Aigner, in Ihrer jeweiligen Funktion dafür Sorge zu tragen, dass das BfS in diesen grundsätzlichen Fragen nicht ausweicht, sondern klar und wissenschaftlich nachvollziehbar Stellung bezieht. Wie sonst kann der Staat das Vertrauen seiner Bürger in eine Behörde mit dem Wahlspruch „Verantwortung für Mensch und Umwelt“ gewinnen?

Für eine baldige Rückantwort bedanke ich mich im Voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Dr.-Ing. Hans Schmidt

 

Cc: interessierte Bürgerinitiativen




_____________________________________________
Von: Lucia und Hans Schmidt [mailto:luciaundha...@t-online.de]
Gesendet: Dienstag, 3. Juli 2007 21:37
An: MdB Müller Michael (michael...@bundestag.de); MDB Aigner Ilse (Ilse....@wk.bundestag.de)
Cc: BI WOR Hölzl Ernst (ernes...@t-online.de); BI Hartenstein Volker (vo...@online.de)
Betreff: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, sehr geehrte Frau Aigner,

ich hatte das BfS (per e-mail vom 18.02.07, ging auch an Sie) um Beurteilung eines Berichts von Dr. Ruzicka gebeten, in dem anhand vieler Studien belegt wurde, dass die Wirkung elektromagnetischer Wellen durch die Hinzufügung eines „Rauschsenders“ rückgängig gemacht werden kann (siehe Anhang).

Dies ist insofern bemerkenswert, weil mit einem solchen Nachweis, der beliebig oft ein- und ausgeschaltet werden kann, die Verhaltensänderung der Versuchstiere beliebig oft reproduziert werden kann. Dies könnte man als „wissenschaftlichen Nachweis“ betrachten.

Das BfS hat in seiner Antwort (siehe Anhang) einige andere Studien herangezogen und behauptet, diese Vergleichsstudien kämen zu anderen Ergebnissen. Dies wirft die grundsätzliche Frage auf, auf welcher Basis Studien verglichen werden, und, weitergehend,  auf welcher wissenschaftlichen Basis die Grenzwerte der 26. BImSchV stehen (siehe mein Brief an das BfS vom 29.06.07).

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung möchte ich Sie, Herr Müller, als Zuständiger innerhalb der Bundesregierung für das BfS, und Sie, Frau Aigner, als Sprecherin der Bundestags-Arbeitsgruppe Technikfolgenabschätzung, bitten, diesen Vorgang im Auge zu behalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.-Ing. Hans Schmidt

Gebhardtstr. 2d

82515 Wolfratshausen

 < Datei: Ruzicka - Report noise field 060602.pdf >>

 < Datei: BfS - Ruzicka 070606.pdf >>

 < Datei: BfS Ruzicka 070629.doc >>

 

Begleitschreiben Die Fälscher MdB M.Müller 080330.doc
BfS Böttger 080430.pdf
Grünen-Anhörung By Landtag 0707 Resolution.pdf

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May 23, 2008, 11:32:51 AM5/23/08
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Jun 1, 2008, 9:03:43 AM6/1/08
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zur Information

Hans Schmidt


Von: Müller, Michael [mailto:Michael...@bmu.bund.de] Gesendet:
Mittwoch, 28. Mai 2008 13:45 An: Hans Schmidt Betreff: AW: [Fwd: AW:
[Fwd: AW: [Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung
von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]]]


Sehr geehrter Herr Schmidt,

ich bemühe mich wo ich kann. Aber ich bin kein beamteter, sondern
parlamentarischer Staatssekretär. Das ist ein Unterschied. Dennoch
kümmere ich mich intensiv darum.

Herzliche Grüße Michael Müller


-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Hans Schmidt
[mailto:hansdiet...@gmx.de] Gesendet: Di 27.05.2008 21:44 An:
Müller, Michael Betreff: AW: [Fwd: AW: [Fwd: AW: [Fwd: AW:
Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die
Auswirkung elektromagnetischer Felder]]]

Sehr geehrter Herr Müller,



wie interpretieren Sie "Verfügungsmacht"?

Wer kontrolliert das Bundesamt für Strahlenschutz, wenn nicht das
Ministerium, das die Leute bezahlt? Ich habe bisher verstanden, dass
Sie im Auftrag von Herrn Gabriel für das BfS vom Ministerium aus
zuständig sind.

Wer sorgt dafür, dass das BfS seinem gesetzlichen Auftrag nachkommt,
die Bevölkerung vor Strahlenschäden zu schützen?

Wer sorgt dafür, dass das BfS sich an die eigenen Richtlinien hält?



Für eine Antwort auf diese Fragen bedanke ich mich im Voraus.



Mit freundlichen Grüßen

Hans Schmidt





_____

Von: Müller, Michael [mailto:Michael...@bmu.bund.de] Gesendet:
Dienstag, 27. Mai 2008 09:19 An: Michael Müller Cc:
hansdiet...@gmx.de Betreff: AW: [Fwd: AW: [Fwd: AW: [Fwd: AW:
Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die
Auswirkung elektromagnetischer Felder]]]



Sehr geehrter Dr. Schmidt,

ich habe keine Verfügungsmacht in diesen Fragen. Aber ich setze mich
sehr ein für eine offene und kritische Bewertung. Das werde ich weiter
tun.

Herzliche Grüße Ihr Michael Müller


-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Michael Müller
[mailto:michael...@bundestag.de] Gesendet: Mo 26.05.2008 17:06
An: Müller, Michael Betreff: [Fwd: AW: [Fwd: AW: [Fwd: AW:
Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über die
Auswirkung elektromagnetischer Felder]]]



-------- Original-Nachricht -------- Betreff: AW: [Fwd: AW:
[Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien
über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]] Datum: Fri, 23 May
2008 16:31:00 +0200 Von: Hans Schmidt <hansdiet...@gmx.de>
An: 'Michael Müller' <michael...@bundestag.de> CC: MDB
Aigner Ilse <Ilse....@wk.bundestag.de>, MdB Barthel Klaus
<klaus....@bundestag.de> Referenzen:
<46CC34C1...@bundestag.de>



Sehr geehrter Herr Müller,



so langsam bekomme ich den Eindruck, dass sowohl Prof. Weiss als auch
Dr. Böttger in diesen grundsätzlichen Fragen mauern und einfach die
Sache aussitzen siehe unser Schreiben vom 30.03.08 und die von Ihnen
veranlasste Antwort von Dr. Böttger vom30.04.08 (siehe Anhang).

Da werden Steuergelder ausgegeben, um die sog. "Risikokommunikation"
mit den Bürgern zu verbessern, aber bei den entscheidenden Fragen gibt
es einfach keine Antworten, sondern nur Standard-Textbausteine und
Aussitzen. Nach dem Motto: "Friss und halt die Klappe!" Soll so das
Vertrauen der Bürger errungen werden?



Sehr geehrter Herr Staatssekretär,



Sie haben uns Hilfe zugesagt. Ich bitte Sie deshalb, in Ihrem Amt
endlich substantielle Antworten zu finden auf unsere Fragen:



1. Schon 2005 habe ich das erste Mal darum gebeten, dass das BfS
bestätigt, dass die bestehenden Grenzwerte der 26. BImSchV den
Bedingungen des "wissenschaftlichen Nachweises" des BfS entsprechen.
Die Antwort: Ende der Diskussion. Im August 2007 habe ich die gleiche
Bitte noch einmal gestellt mit dem gleichen Ergebnis. Bitte sorgen Sie
dafür, dass das BfS diese eigentliche Selbstverständlichkeit bestätigt
-- sonst sind diese Grenzwerte wertlos.

2. Die Forschungsergebnisse von Dr. Ruzicka, siehe unten. Bitte sorgen
Sie dafür, dass das BfS auf unsere Argumentation eingeht und nicht
einfach von etwas ganz anderem schreibt (was vielleicht Methode hat,
um Kritiker zu verwirren).

3. Wir hatten Sie um eine Aussage gebeten zu den Berichten, dass BfS-
Mitarbeiter auf Veranstaltungen der Netzbetreiber auftreten. Ihre
Antwort vom 02.11.06: "Kommunikation wird nicht unterbunden." Von
vielen Teilnehmern der Grünen-Anhörung im Bayerischen Landtag am
20.07.07 wurde eine Resolution an Prof. König, den Leiter des BfS
unterzeichnet, in der das BfS aufgefordert wurde, sich einem Hearing
mit kritischen Wissenschaftlern zu stellen (siehe Anhang). Ergebnis:
keine Reaktion. Unsere Bürgerinitiative hat das BfS gebeten, den vor
Jahren begonnenen Dialog über Mobilfunk mit einer zweiten
Podiumsdiskussion weiterzuführen. Ergebnis: überlastet, keine Zeit
wegen des Abschlusses des DMF-Programms. Warum haben Mitarbeiter des
BfS Zeit, an Veranstaltungen der Netzbetreiber teilzunehmen, lehnen es
aber ab, an Veranstaltungen der Bürgerinitiativen teilzunehmen?

Unsere Sorge ist, wie gestaltet sich die Risikokommunikation zu diesem
heiklen Thema Mobilfunk und Gesundheit. Kann das Ministerium/das BfS
dazu gebracht werden, auch bei kritischen Beiträgen Antworten zu
liefern, die Substanz haben?



Vielen Dank im Voraus für Ihr Engagement und Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen



Dr-Ing. Hans Schmidt Sprecher Bürgerinitiative Wolfratshausen zum
Schutz vor Elektrosmog e.V. Sprecher Netzwerk der mobilfunkkritischen
Bürgerinitiativen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen und Umgebung

kommissarischer Koordinator Netzwerk Risiko Mobilfunk Oberbayern



Cc: an die mobilfunkkritischen Bürgerinitiativen



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*Von:* Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
*Gesendet:* Mittwoch, 22. August 2007 15:06
*An:* luciaundha...@t-online.de
*Betreff:* [Fwd: AW: [Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der
Bewertung von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer
Felder]]






Sehr geehrte Famielie Schmidt,



Ihre Nachricht habe ich mit Interesse gelesen und an die Fachabteilung
im BMU zur Begutachtung weitergeleitet.



Ich bemühe mich um Hilfe.



Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller MdB



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*Von:* Michael Müller [mailto:michael...@bundestag.de]
*Gesendet:* Dienstag, 14. August 2007 09:29
*An:* Müller, Michael
*Betreff:* [Fwd: AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung
von Studien über die Auswirkung elektromagnetischer Felder]





-------- Original-Nachricht --------

*Betreff: *



AW: Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von Studien über
die Auswirkung elektromagnetischer Felder

*Datum: *



Mon, 13 Aug 2007 12:36:36 +0200

*Von: *



Lucia und Hans Schmidt <luciaundha...@t-online.de>
<mailto:luciaundha...@t-online.de>

*An: *



MdB Müller Michael <michael...@bundestag.de>
<mailto:michael...@bundestag.de>, "MDB Aigner Ilse"
<Ilse....@wk.bundestag.de> <mailto:Ilse....@wk.bundestag.de>

*CC: *



BI WOR Hölzl Ernst <ernes...@t-online.de> <mailto:ernestwoodl@t-
online.de>, "BI Hartenstein Volker" <vo...@online.de>
<mailto:vo...@online.de>
*Von:* Lucia und Hans Schmidt [mailto:luciaundhans.schmidt@t-
online.de]
*Gesendet:* Dienstag, 3. Juli 2007 21:37
*An:* MdB Müller Michael (michael...@bundestag.de
<mailto:michael...@bundestag.de>); MDB Aigner Ilse
(Ilse....@wk.bundestag.de <mailto:Ilse....@wk.bundestag.de>)
*Cc:* BI WOR Hölzl Ernst (ernes...@t-online.de
<mailto:ernes...@t-online.de>); BI Hartenstein Volker
(vo...@online.de <mailto:vo...@online.de>)
*Betreff:* Briefwechsel mit dem BfS zu Fragen der Bewertung von
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