Update TTIP Kampagne

[Erwin Leitner [mehr demokratie!]]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: "Madeleine Drescher" <madeleine...@attac.at>
Datum: 04.06.2014 11:31
Betreff: [Attac Gruppen] Update TTIP Kampagne
An: "Gruppen" <Attac-at...@listen.attac.at>

Liebe Alle!

Hier mal wieder ein Kampagnenupdate für euch.

Nach den erfolgreichen Aktionstagen im Mai (http://ttipstoppen.wordpress.com/category/aktionen/aktionsgalerie/) möcten wir uns nochmals bei allen bedanken, die sich beteiligt haben! Es war wirklich super! Außerdem gab es anlässlich der Europawahl auch noch die KandidatInnenbefragung zu TTIP (http://ttipstoppen.wordpress.com/category/fragen-zur-wahl/).
Im nächsten Schritt konzentrieren wir uns auf die sogenannte ISDS Konsultation und auf die weiteren Termine im Sommer und Herbst.

Inhalt:

1. Konsultationsprozess ISDS: Klagerechte für Konzerne? – Mitmachen und ablehnen!
2. Sommerakademie: "unFAIRhandelbar! - Menschenrechte, Umwelt und Demokratie im Fadenkreuz der Konzerne"
3. Aktionstag Herbst: Gemeinsam stoppen wir TTIP!

1. Konsultationsprozess:

Hier geht es um einen scheinbar "demokratischen" Befragungsprozess durch die europäische Kommission bezüglich dem umstrittenen Klagerecht für Konzerne. Wir kritisieren diese Befragung scharf: Über 40 Seiten Text (zum Teil nach wie vor nur auf Englisch) und Fragen, die nur für ExpertInnen zu verstehen sind. Die Kommission scheint Barrieren für die KritikerInnen von ISDS errichten zu wollen, während ihre äußerst zaghaften Reformvorschläge für den Investorenschutz hingegen vollmundig beworben werden.

Wir haben heute auch eine Presseaussendung dazu verfasst (http://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2014/06/03/-796950a59b.html). Außerdem fordern wir alle Menschen auf, sich an der Befragung zu beteiligen. Hierfür haben wir einen Leitfaden für die Beantwortung erstellt: http://ttipstoppen.wordpress.com/2014/06/03/superrechte-fur-konzerne-mitmachen-und-ablehnen/.

Bitte beteiligt euch an der Konsultation und ladet auch eure FreundInnen ein, dies zu tun.

2. Sommerakademie 16. - 20. Juli, Telfs/Tirol: "unFAIRhandelbar! - Menschenrechte, Umwelt und Demokratie im Fadenkreuz der Konzerne"

Die 13. Attac SommerAkademie hat sich zum Ziel gesetzt die Rolle von Handelsabkommen im Kontext der Krise zu thematisieren. Ganzheitliche und strukturelle Zusammenhänge sollen offengelegt und ein ganzheitliches Verstehen ermöglicht werden.

Folgende zentrale Themenbereiche/Fragen bezüglich der “Rolle von Handelsabkommen im Kontext der Krise” sind dabei vorgesehen:

• Freihandel und Demokratie – Verhandlungstransparenz, demokratische Legitimation?
• Freihandel und Soziales/Armut/Verteilung – GewinnerInnen und VerliererInnen? Fairer Handel?
• Freihandel und Privatisierungen/Austeritätspolitik – Konzerninteressen durch die Hintertür?
• Freihandel und Umwelt/ArbeiterInnen – Menschenrechts- und Umweltstandards in der Abwärtsspirale?
• Freihandel und Entwicklungspolitik – Traum und Wirklichkeit der Handelsliberalisierung?

Zur Sommerakademie sind alle herzlich eingeladen, die sich informieren, diskutieren oder Attac näher kennenlernen möchten. Hier gibt es alle Infos: http://www.attac.at/events/sommerakademie.html

3. TTIP Aktionstag im September/Oktober

Voraussichtlich am 27.09. wird es einen europäischen, dezentralen Aktionstag geben. Mit diesem Aktionstag wollen wir einen "heißen Herbst" einläuten und nach der Sommerpause wieder ricgtig loslegen. Es wäre super, wenn ihr euch den Termin vormerkt und schon beginnt euch zu überlegen ob und was ihr gerne machen möchtet. Sobald es konkretere Informationen gibt werden wir euch diese zukommen lassen (wahrscheinlich nach dem 11.06.)

Danke euch und liebe Grüße,

Lena

Ps.: Die TTIP Kampagne ist dringend auf Spenden angewiesen, wir freuen uns über jeden kleineren und größeren Beitrag! http://ttipstoppen.wordpress.com/2014/03/17/spenden/

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Madeleine Drescher
Campaignerin Eurokrise und Finanzmärkte Attac Österreich
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Attac ist eine internationale Bewegung, die sich für eine demokratische und sozial gerechte Gestaltung der globalen Wirtschaft einsetzt.
Einer kleinen Gruppe von GewinnerInnen steht eine große Mehrheit von VerliererInnen gegenüber. Das ist kein Naturgesetz.
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