Abstimmung zum Kanalausbau Variante 4 im Bezirksrat

[Anja Niezel]

Liebe Mitglieder und Mitleser der Infogruppe zum Kanalausbau,

am 20.05.2009 hat der Bezirksrat Linden-Limmer dem Vollausbau des
Stichkanals Linden und dem Neubau der Limmer Schleuse für das
Übergroße Großmotorgüterschiff in der Version der Variante 4
zugestimmt.

Die Zustimmung erfolgte in einer durch einen Änderungsantrag der SPD
und der Grünen ergänzten Fassung, in dem die Verwaltung aufgefordert
wird, gegenüber der WSD bestimmte Rahmenbedingungen beim Ausbau der
Limmer Schleuse einzufordern, um die zu erwartenden negativen Folgen
des Ausbaus für Limmer zu verkleinern.

Den Änderungsantrag findet ihr als pdf auf der Webseite der Gruppe
unter 'Dateien'
- Änderungsantrag_SPD_Grüne_20.05.2009.pdf

Über die Beschlußdrucksache und den Änderungsantrag wurde wie folgt
abgestimmt:

Beschlußdrucksache 0293/2009
TOP´s 6.3 und 6.3.1 12 Jastimmen, 7 Neinstimmen, 0 Enthaltungen in der
durch Drucks.-Nr. 15-1204/2009 geänderten Fassung

Änderungsantrag 15-1204/2009
Abstimmungsergebnis zu den Ziffern 1,4,7,11 lautet 12 Jastimmen, 7
Neinstimmen, 0 Enthaltungen. Abstimmungsergebnis zu den Ziffern 2, 3,
5, 6, 8, 9, 10, 12, 13, 14, 15 lautet 11 Jastimmen, 8 Neinstimmen, 0
Enthaltungen

Was denke ich zum Thema Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag macht den Ausbau als Ganzes nicht sinnvoller. Ob
er im Ernstfall ein rechtlich belastbares Dokument mit einklagbaren
Forderungen darstellt, halte ich für recht unwahrscheinlich.

Was sagen andere zum Thema Änderungsantrag: "Soziallyrik", "besser als
gar nichts", "das einzige, was man in der hannoverschen Lokalpolitik
noch erreichen konnte"

Und was jetzt ?
An den Lokalpolitikern braucht man sich wohl nicht mehr die Zähne
auszubeißen. Aber das heißt noch lange nicht, dass der Ausbau
demnächst beginnt. Da gibt es für die Ausbaufreunde doch noch einige
Widerstände und Planungsphasen zu überwinden und Konkurrenzvorhaben an
anderen Kanälen und Unwägbarkeiten auch auf höherer politischer Ebene
und die Zeit ....

... so lange genießt die Schönheit und den Frieden am Kanal und umzu.

Herzlichst Anja Niezel