Auszug aus der Niederschrift der Landesvorstandssitzung vom 29. August 2008 zum TOP 17 - Antrag AG Diskurs Leipzig (VA: LGF) DS 1-190

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Paul Frost

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Sep 27, 2008, 5:25:35 AM9/27/08
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DIE LINKE. Sachsen                                                                                                   Landesvorstand                                                                                                                        Niederschrift der Landesvorstandssitzung vom 29. August 2008                                                

Ort: HdB, Dresden 18.00 Uhr – 23:00 Uhr

Anwesende Mitglieder des LV:                                                                                             

Cornelia Ernst, Rico Gebhardt, Marco Götze, Stefanie Götze bis 21:15 Uhr, Gregor Henker, Karin Höfer, Heiko Kosel bis 20:30 Uhr, Verena Meiwald, Einde O´Callaghan, Veronika Petzold ab 18:45 Uhr, Heinz Pingel, Klaus Schmole, Enrico Stange, Thomas Westphal bis 20:30 Uhr, K. - Friedrich Zais, Sylke Zehrfeld , Kathrin Kagelmann, Martina Sacher, Tilo Wirtz, Gabriele Engelhardt, Simone Luedtke, Lisa Umlauft,

Entschuldigte Mitglieder des LV:                                                                                         

Annekatrin Klepsch, Sebastian Scheel, Kerstin Lauterbach, Juliane Nagel, Gabriele Engelhardt

TOP 17 – Antrag AG Diskurs Leipzig (VA: LGF) DS 1-190                                                   Rico erläutert den Sachverhalt “V-Mann-Affäre”. Gf. LaVo verständigte sich auf Nichtbehandlung.                                                                                                                     Folgende Informationen wurden durch den Landesgeschäftsführer vorgetragen.

1. Am 21. Juli 2008 Information per E-Mail von Volker K. an mich über eine E-Mail vom 19. Juli 2007 vom Dietmar Schwalm (Vorsitzender DIE LINKE. Arnsberg)

2. Nach Rücksprache mit mir hat Volker K. vorgeschlagen diese E-Mail in einer geschossen Seite 12 von 13                                                                                                             Stadtvorstandssitzung am 22. Juli 2008 zu verlesen.

3. Am 23. Juli 2008 hat Volker K. einen Brief – nach Beschluss des Stadtvorstandes an M.M. geschickt mit der Bitte sich bis zum 25. Juli 2008 auf diesen Brief zurückzumelden.

4. Am selben Tag (23. Juli 2008) hat M.M. per E-Mail auf den Brief von Volker K. per E-Mail geantwortet.

5. Auch am 23. Juli 2008 hat M.M ebenfalls per E-Mail seinen Austritt aus dem Stadtverband Leipzig erklärt und uns aufgefordert alle Daten zu seiner Person zu löschen.

6. Am 24. Juli 2008 veröffentlichte der Stadtvorstand Leipzig eine PM mit der Überschrift: Leipziger LINKE enttarnt mutmaßlichen V-Mann des Verfassungsschutzes.

7. Ab 25. Juli bis 28. Juli 2008 kam es zu Presseveröffentlichun gen in verschieden Tageszeitungen.

8. In Rücksprache mit der Landesvorsitzenden und dem Stadtvorsitzenden haben wir uns abgestimmt, dass wir uns zu dieser Angelegenheit als Landesvorstand nicht äußern werden, was auch unterblieben ist. Da es keine neue Erkenntnis zum „Fall M.M. gibt sollte der Vorstand sich weiterhin nicht zu dieser Problematik äußern.

Aus der Diskussion:                                                                                                                               - die Presseerklärung des SV Leipzig dazu ist sehr bedauerlich

- wir kämpfen zu viel innerparteilich                                                                                                      - wird auch im Lan dtag thematisiert – Beobachtung der LINKEN durch den Verfassungsschutz - es besteht die Gefahr, dass es eine Kultur der Auseinandersetzungen geben wird, die uns erheblich gefährden könnte

- es ist nicht hinnehmbar, dass ein Genosse unserer Partei aufgrund von unbelegbaren Beweisen diskreditiert wird, der LaVo muss sich äußern, mittlerweile schwappt diese Art und Weise auf alle KV über – Rufmordkampagne

- wir haben eine Gesamtverantwortung für unseren Landesverband, der provozierte Krieg muss unbedingt vermieden werden, wir stehen vor den Wahlen!!

- Enrico Stange bittet alle LaVo -Mitglieder um Abfrage ihrer Angaben beim Bundes- und Landesamt für Verfassungsschutz, über ihren Rechtsbeistand, damit wir ein Bild erhalten inwieweit die Partei beobachtet wird

Beschlussantrag:                                                                                                                          

Der Landesvorstand schließt sich der Stellungnahme "Die Hatz ist zu Ende" besorgter Leipziger  Genoss/inn/en zur "V-Mann-Affäre" an. (Anlage 1 der DS 1- 190)

Abstimmungsergebnis:

Empfehlung des Geschäftsführenden Landesvorstandes zum Antrag: Nichtbehandlung angenommen

Dazu gab es keinen Widerspruch durch die Landesvorstandsmitglieder

Ingo Groepler-Roeser

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Sep 27, 2008, 7:26:18 AM9/27/08
to leipzig...@googlegroups.com
Frechheit. Dabei sind sicher ein Drittel der LaVo-Mitglieder selbst mögliche V-Leute? Sowas weiß man doch. Da hilft man doch einem Kollegen :-)
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Wenn unsere autoritäre Technik einmal mit der Hilfe neuer Formen der Massenkontrolle, ihrem Spektrum von Tranquilizern, Sedativa und Aphrodisiaka ihre Macht konsolidiert, könnte dann die Demokratie in irgendeiner Form überleben?
Lewis Mumford
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L'éclat, c'est moi
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„Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! Ist also der Wahlspruch der Aufklärung"
„Zu dieser Aufklärung aber wird nichts erfordert als Freiheit; und zwar die unschädlichste unter allem, was Freiheit heißen mag, nämlich die: von seiner Vernunft in allen Stücken öffentlichen Gebrauch zu machen."

(Immanuel Kant, Was ist Aufklärung? 1748)
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