SV am 24.3.

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Hans-Gert Gräbe

unread,
Mar 27, 2009, 3:16:10 AM3/27/09
to leipzig...@googlegroups.com
Hier meine Aufzeichungen zu den Punkten 9 und 10 (Anträge, Sonstiges)
der SV-Sitzung am 24.3.

hgg

zu 9.

Gerd Eiltzer und Paul Glier waren vom Koordinierungstreffen für eine
weitere Diskussion des Landeswahlprogramms (LWP) nach dessen Schluss zur
SV hinzugestoßen.

Ad-hoc-Antrag Eiltzer auf weiteres Stadtforum zum LWP. In der Diskussion
wurde das auf eine weitere Veranstaltung am 17.4. herunterskaliert, die
im Verdi-Saal im Volkshaus stattfinden soll, wenn das geht. Steffi
kümmert sich um die Raumfrage, die Gruppe Eiltzer/Glier um die
inhaltliche Vorbereitung.

Lauter legt seinen Vorschlag zu Protokollstandards vor, entsprechend dem
Auftrag vom 24.02. Dieser gleidert sich in drei Teile:

1) Bekräftigung der Position vom 24.2., dass Begründungen zu abgelehnten
Anträgen nicht zu geben sind.

Ich trage nochmalig meine Intervention vor, dass es einem respektvollen
Miteinander wenig förderlih ist, wenn Antragsteller ihre ihnen sicher
wichtigen Anliegen ohne Begründung abgeschmettert bekommen. Auf diese
Weise können die Antragsteller die Beweggründe der Entscheider nicht
nachvollziehen und sich auch nicht auf diese einstellen.

Die Anwesenden ziehen sich jedoch auf die Position zurück, dass diese
Frage bereits am 24.2. abschließend beschieden wurde und eine nochmalige
Abstimmung zu diesem Punkt nicht erforderlich sei.

2) Nummerierungsstandards - Hier wird in der Diskussion insbesondere
durch S.Pellmann der gegensätzliche Standpunkt vertreten. Insbesondere
sei eine Nummerierung der Protokolle nicht möglich.

Pellmann stellt den formalen Antrag, die Nummerierung abzuschaffen.
Darüber wird abgestimmt - Ergebnis 9:4:1 (Ja:Nein:Enth.), Nein u.a. auch
von Külow

Höhne (Versammlungsleitung) stellt zunächst fest, dass dies ein
GO-Antrag gewesen sei, der nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht
habe. Lauter hält dem entgegen, dass Protokollstandards nicht in der GO
festgeschrieben sind, demzufolge eine einfache Mehrheit ausreicht. Dem
folgen die Anwesenden, der Antrag Pellmann ist also angenommen.

3) digitale Verfügbarmachung - im Vorschlag wird von "als pdf gescannt"
gesprochen - von Dokumenten. Höhne wendet ein, dass gescannte Dokumente
sehr groß seien und das ihrer Modem-Verbindung nicht zuzumuten sei.
Eiltzer wendet ein, dass die Herunterskalierung durch OCR-Software kein
Problem sei. Insgesamt wird starker technischer Unverstand sichtbar.

Der Vorschlag Lauter enthält die Formulierung "Der Geschäftsstelle
(Steffi) wird ein Prüfauftrag erteilt", auf den man sich einigt.

zu 10.

HGG fragt nach dem Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der
KWP-Gruppe wie am 24.2. beschlossen. Dazu ist bisher nichts passiert,
Skadi nicht da. Demzufolge Vertagung.

Paul Frost

unread,
Mar 27, 2009, 6:06:35 AM3/27/09
to SV-lpz. Mitglieder, leipzig...@googlegroups.com
Hallo Diskursler,Genossinen und Genosen des Stadtvorstandes der PDL.Leipzig (z H Skadi Jennicke);
Genosse HGG teilte uns u. a. mit:.
"HGG fragt nach dem Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der
KWP-Gruppe wie am 24.2. beschlossen. Dazu ist bisher nichts passiert,
Skadi nicht da. Demzufolge Vertagung"
 
Ich kann mir eine Begründung über die Bedeutung und Inhalt der Online - Aktivitäten ersparen,
sie sind Euch aus folgenden Beschlüssen und Dokumenten bekannt,:                                             Beschluss des Parteivorstandes vom 6. Juli 2008                                                              Herausforderungen der digitalen Welt  begegnen.                                                                          http://die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand_20082010/beschluesse/herausforderungen_der_digitalen_welt_begegnen_grundlagen_fuer_eine_digitale_medienordnung_schaffen/  Transparenz, Partizipation und Chancengleichheit sind für uns handlungsleitende Maximen.

Onlinewahlkampf                                                                                                                     http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/wahlen/pdf/derroteordner/derroteordner_3_4.pdf                                 Genossin Jennicke, bitte sende uns per e.-  Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe.

Mit sozialistischen Grüßen                                                                                                                     Paul Frost

 

Ingo Groepler-Roeser

unread,
Mar 27, 2009, 11:53:07 AM3/27/09
to leipzig...@googlegroups.com
Zu:

"2) Nummerierungsstandards - Hier wird in der Diskussion insbesondere
durch S.Pellmann der gegensätzliche Standpunkt vertreten. Insbesondere
sei eine Nummerierung der Protokolle nicht möglich.

Pellmann stellt den formalen Antrag, die Nummerierung abzuschaffen.
Darüber wird abgestimmt - Ergebnis 9:4:1 (Ja:Nein:Enth.), Nein u.a. auch
von Külow

Höhne (Versammlungsleitung) stellt zunächst fest, dass dies ein
GO-Antrag gewesen sei
, der nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht
habe. Lauter hält dem entgegen, dass Protokollstandards nicht in der GO
festgeschrieben sind, demzufolge eine einfache Mehrheit ausreicht. Dem
folgen die Anwesenden, der Antrag Pellmann ist also angenommen.
"


Der Antrag zur Nummerierung der Protokolle wurde von mir in der 1. SV-Sitzung gestellt - im Sinne eines GO-Antrages, um die Lügerei mit den Sitzungen zu verhindern, die es damals gab.

Es handelt sich eindeutig um eine GO-Angelegenheit. Sie ist damals auch so entschieden worden.
Das Problem ist, daß die GO-Frage immer erst bei Kippe-Abstimmungen auffällt.
Das wiederum liegt daran, daß die Stabdtvorstände der Linken inLeipzig für ihre eigene Tätigkeit nicht qualifiziert sind.

S. Höhne hatte also Recht.

IGR
--
http://trixom.de/sign.html

Margitta Klug

unread,
Mar 29, 2009, 11:39:00 AM3/29/09
to leipzig...@googlegroups.com

DANKE !

 "Hans-Gert Gräbe" <mailto:h...@hg-graebe.de> schrieb:

Paul Frost

unread,
Apr 5, 2009, 11:57:52 AM4/5/09
to SV-lpz. Mitglieder, leipzig...@googlegroups.com
Liebe MitstreitermInnen,
am March 27, 2009 12:06 PM. schickte ich die nachfolgend genannte E.- Mail. Eine Reaktion blieb bisher aus.
 
"Hallo Diskursler,Genossinen und Genosen des Stadtvorstandes der PDL.Leipzig (z H Skadi Jennicke);
Genossin Jennicke, bitte sende uns per e.-  Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe."
 
Die Gedächnisimpulse:
"(1) und (2) sollten als Begründung genügen.
 
MsG
Paul Frost
 
(1) Langer Atem statt Brechstange, Skadi Jennicke 
"Ein Grundprinzip liegt solchen Meinungsbildungsprozessen jedoch unwiderruflich zugrunde: das der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element. Dass eine Niederlage im Abstimmungsverfahren, in welchem Gremium auch immer, schmerzhaft ist, sei unbestritten. Wenn in der Rückschau jedoch jene Mehrheitsentscheidungen diskreditiert und als undemokratisch angefochten werden, ist ein zentrales Moment politischer Willensbildung verletzt."
(2)Kriterien für Kandidaturen zu den Wahlen 2009                                                                             http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/wahlen/pdf/derroteordner/derroteordner_2_4.pdf
----- Original Message -----
From: Paul Frost
Sent: Friday, March 27, 2009 12:06 PM
Subject: [leipziger-linke] Re: SV am 24.3.

Hallo Diskursler,Genossinen und Genosen des Stadtvorstandes der PDL.Leipzig (z H Skadi Jennicke);
Genosse HGG teilte uns u. a. mit:.
"HGG fragt nach dem Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der
KWP-Gruppe wie am 24.2. beschlossen. Dazu ist bisher nichts passiert,
Skadi nicht da. Demzufolge Vertagung"
 
Ich kann mir eine Begründung über die Bedeutung und Inhalt der Online - Aktivitäten ersparen,
sie sind Euch aus folgenden Beschlüssen und Dokumenten bekannt,:                                             Beschluss des Parteivorstandes vom 6. Juli 2008                                                              Herausforderungen der digitalen Welt  begegnen.                                                                          http://die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand_20082010/beschluesse/herausforderungen_der_digitalen_welt_begegnen_grundlagen_fuer_eine_digitale_medienordnung_schaffen/  Transparenz, Partizipation und Chancengleichheit sind für uns handlungsleitende Maximen.

Onlinewahlkampf                                                                                                                     http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gfx/wahlen/pdf/derroteordner/derroteordner_3_4.pdf                                 Genossin Jennicke, bitte sende uns per e.-  Mail Deine Antwort zum Stand der Auswertung der Online-Aktivitäten der KWP-Gruppe.

Mit sozialistischen Grüßen                                                                                                                     Paul Frost

 

----- Original Message -----
From: "Hans-Gert Gräbe" <h...@hg-graebe.de>
Sent: Friday, March 27, 2009 8:16 AM
Subject: [leipziger-linke] SV am 24.3.


Hier meine Aufzeichungen zu den Punkten 9 und 10 (Anträge, Sonstiges)
der SV-Sitzung am 24.3.

hgg

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Ingo Groepler-Roeser

unread,
Apr 5, 2009, 12:58:26 PM4/5/09
to leipzig...@googlegroups.com, linke-in...@googlegroups.com, politisc...@googlegroups.com, SV-lpz. Mitglieder, BA Kerstin Köditz
Werte Anwesende,

diesem Verteiler gestatte ich mir eine Rede vom DLF v. 5.4.2009 von Władysław Bartoszewski in Weimar hinzuzufügen.
Landtagskandidatin mit Direktkandidatur Skadi Jennicke hatte im Mitteilungsblatt 3/2008 DIE LINKE. Leipzig geschrieben:

http://www.die-linke-in-leipzig.de/mtb/svmbl3-2008.pdf, S. 3

"Es sind meistens Minderheiten, die das Neue einklagen und Ungewohntes fordern. Gäbe es sie nicht, alles wirkte zementiert und unbeweglich. Doch Minderheiten sind keine absoluten Größen, sie können nur in Bezug auf bestimmte Fragestellungen entstehen. Ihre Zusammensetzung wechselt bezüglich des jeweils in den Blick genommenen Problems. In manchen Fällen gelingt es einer solchen Minderheit, die Mehrheit zu überzeugen, das Neue wird angenommen und weiterentwickelt. In anderen Fällen reicht die Argumentation nicht aus, um viele hinter sich zu versammeln. Ein Grundprinzip liegt solchen Meinungsbildungsprozessen jedoch unwiderruflich zugrunde: das der Mehrheitsentscheidung als ältestes demokratisches Element. Dass eine Niederlage im Abstimmungsverfahren, in welchem Gremium auch immer, schmerzhaft ist, sei unbestritten. Wenn in der Rückschau jedoch jene Mehrheitsentscheidungen diskreditiert und als undemokratisch angefochten werden, ist ein zentrales Moment politischer Willensbildung verletzt. "

Sie liegt damit weit entfernt von dem Anspruch der zu schützenden Minderheit mit Veränderungsanspruch, weil sie diese einfach als herrschaftsinteressiert (siehe ebd.) charakterisiert - von einer Beachtung der gestaltenden Perspektive fehlt jede Spur, die sieht sie hingegen nur bei sich. Den Beweis aber dafür bleibt Jennicke schuldig, weil sie sich ihrer Verdrehung bewußt ist. Sie läßt außerdem außer Acht, daß die kristierte Gruppe die mächtige Gruppe selbst ist, der sie selbst angehört.

Vor diesem technokratischen Effekt warnt Bartoszewski zu Recht und wie wir wissen, aus gutem Grunde, denn - so zitiert Bartoszewski mit Blick auf die Gefahr eines permanent herrschenden Demokratiemißbrauches (ab 17.45 Min.) - Kołakowski mit den Worten:

"Wenn 51 % der Gesellschaft die übrigen 49% umbringen will, dann bin ich kein Demokrat "(ab 18:20)

http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2009/04/05/dlf_20090405_1706_fd3a83e0.mp3
(11 MB, man kann sich das herunterladen durch Rechtsklick auf den Link und "Speichern unter")

Im Übrigen zeichnet diese Rede ein ausgezeichnetes Bild von der verletzten "Gegendemokratie" vor dem Hintergrund einer öffentlich zu führenden Debatte als Instrument der Abkehr von elitärem Debattenbewußtsein

Den Fragen von Paul Frost schliesse ich mich an.

IGR
--
http://trixom.de/sign.html
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