Re: Dein Antrag zum 06.12.08

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Hans-Gert Graebe

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Dec 3, 2008, 3:38:28 PM12/3/08
to Holger Weidauer, angela.s...@dielinke-sachsen.de, beckc.n...@web.de, joachi...@freenet.de, jens.m...@web.de, sprecher....@dielinke-sachsen.de, leipzig...@googlegroups.com
Sehr geehrter Herr Weidauer,

Holger Weidauer schrieb:
> Lieber Genosse Gräbe,

> vielen Dank für die Einladung zum Plenum der AG Diskurs. Ich bin
> leider dienstlich verhindert. Bezüglich des weiteren Vorgehens kann
> ich aber die Beschlusslage des Landesrates wiedergeben. Danach soll
> auf der nächsten Sitzung o.g. Antrag behandelt werden. Sinnvolle
> Voraussetzungen für eine Debatte schienen uns Textkenntnis und die
> Anwesenheit beider Seiten des Konflikts zu sein. Diese
> Voraussetzungen waren am 01.11.08 nicht erfüllt.

Nun, Textkenntnis sollte am 01.11.08 bei einem seit dem 19.09.
vorliegenden Antrag kein Problem gewesen sein. Bei einiger Literalität
wäre sogar zu erwarten gewesen, dass Sie es bis in die Begründung des
Antrags schaffen. Dort steht, wie wir uns eine *initiative* Behandlung
des Antrags vorgestellt haben.

Dies hätte ich mit Ihnen in dem für den 27.10. vereinbarten Gespräch
genauer erörtern wollen. Auf Ihr Angebot eines Ersatztermins warte ich
bis heute vergebens. Im Antrag 11c-2008 haben wir diesen Vorschlag nun
in den Rang eines Antrags erhoben.

Mehr zu unseren Anträgen finden Interessierte im Internet unter
http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.Antraege

> Deswegen wurde die Behandlung des Antrages vertagt. Was den 06.12.08,
> auch auf die Gefahr, mich zu wiederholen, angeht, findet eine
> Sitzung des Gremiums statt, das im Volksmund auch kleiner Parteitag
> genannt wird. Der Landesrat gehört zu diesem Gremium. Aber er tagt an
> diesem Tag nicht als Landesrat in eigener Sitzung. Eine Verschleppung
> Eures Anliegens durch den Landesrat liegt nicht vor. Den Vorwurf
> weise ich zurück.

Ich denke nicht, dass es an Ihnen ist, etwas zurückzuweisen, schon gar
nicht den Vorwurf der Verschleppung eines seit fast drei Monaten auf
Ihrem Tisch liegenden Antrags. Ich kann bis heute nicht erkennen, wie
oder auch nur ob sich die Sprecher der sachgerechten Vorbereitung der
Behandlung unseres Antrags angenommen haben.

> Nachbemerkung: Ich verwalte die E-mail-Adressen der
> Landesratsmitglieder nicht. Das ist Aufgabe des
> Landesgeschäftsstelle. Bitte wende Dich an Dieter Karich in Dresden.

Da kann ich nur auf eine E-Mail von Dieter Karich an uns vom 19.9.2008
verweisen
> Ich habe kürzlich die SprecherInnen des Landesrates gebeten, selbst
> für mehr Transparenz in der Kommunikation des Landesrates mit den
> Mitgliedern und anderen Gremien des Landesverbandes sorgen und die
> vereinbarten Kommunikationswege öffentlich machen, damit es nicht zu
> Informationslücken, Missverständnissen, falschen Erwartungen,
> Unterstellungen usw. kommt.

Mir ist es *vollkommen unklar*, wie Sie Ihre Aufgaben als Sprecher des
Landesrats wahrnehmen - insbesondere die in I1-143 proklamierte
Wahrnahme eines *umfassenden Initiativrechts* gegenüber dem LaVo - wenn
Sie nicht einmal über derart elementarste Arbeitsmittel verfügen.

Nach diesem Ihrem Offenbarungseid sowie Ihrem äußerst "kooperativen"
Verhalten mir gegenüber kann ich Ihnen eighentlich nur nahe legen, von
Ihrem Sprecheramt wegen offensichtlicher Überforderung zurückzutreten.

Ich schicke diese Mail nachrichtlich als CC an die Ombudsfrau Angela
Schneider sowie drei weitere Landesratsmitglieder, deren E-Mail-Adressen
ich zufällig kenne, damit dieses elende Gemauschel am Samstag wenigstens
einigen Beteiligten bekannt ist.

Liebe Angela, ich komme auf diesen Fall und deine Antwort in separater
Mail zurück.

Hans-Gert Gräbe

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