Parkverbot Papenkamp/Harmsstrasse

Stefan Bachmann

unread,

May 31, 2006, 5:05:51 PM5/31/06

to

Ahoy Hoy!

Heute Nachmittag wurden von der Stadt Kiel im Papenkamp und in der
Harmsstrasse Halteverbotsschilder für Samstag den 3.6. ab 7:00
aufgestellt. Das Halteverbot geht vom Südfriedhof bis zum Hans
Söhnker-Eck, und dann die Harmsstrasse runter, bis zum Königsweg. Weiss
wer, wieso? Gerüchteweise hab ich vorhin sogar was von einem
Naziaufmarsch gehört ...

Grüsse,
Stefan

Stefan Bachmann

unread,

May 31, 2006, 5:47:12 PM5/31/06

to

Selbst was gefunden:

http://www.altemeierei.de/tiki-read_article.php?articleId=690

Uwe Kastens

unread,

Jun 3, 2006, 8:16:02 AM6/3/06

to

Stefan Bachmann wrote:
>
> Selbst was gefunden:
>
> http://www.altemeierei.de/tiki-read_article.php?articleId=690

Ist verboten worden:

http://www.kiel4kiel.de/News-article-sid-12417-topic-8.html

Gruss

kiste

Stefan Bachmann

unread,

Jun 3, 2006, 3:46:57 PM6/3/06

to

Uwe Kastens schrieb:

>> http://www.altemeierei.de/tiki-read_article.php?articleId=690
>
> Ist verboten worden:
>
> http://www.kiel4kiel.de/News-article-sid-12417-topic-8.html

Jupp, schon heute morgen um 9:30 wurden die Halteverbotsschilder
abgebaut, und es war den ganzen Tag über ruhig (jedenfalls hier). Was
mich aber nun eigentlich noch interessiert: Ist die Demo wirklich
"verboten" worden, oder wurde die "Genehmigung wieder entzogen", wg. der
personellen Probleme der Polizei?

>
> Gruss
>
> kiste

Grüsse und schöne Pfingsten!

Stefan

Rainer Zocholl

unread,

Jun 4, 2006, 7:28:00 AM6/4/06

to

(Stefan Bachmann) 03.06.06 in /kiel/allgemein:

>Uwe Kastens schrieb:

>>> http://www.altemeierei.de/tiki-read_article.php?articleId=690
>>
>> Ist verboten worden:
>>
>> http://www.kiel4kiel.de/News-article-sid-12417-topic-8.html

Da steht:
Offen ist zur Zeit noch, ob die NPD gegen das Versammlungsverbot
gerichtlich vorgehen wird.

> Jupp, schon heute morgen um 9:30 wurden die Halteverbotsschilder
>abgebaut, und es war den ganzen Tag über ruhig (jedenfalls hier). Was
>mich aber nun eigentlich noch interessiert: Ist die Demo wirklich
>"verboten" worden, oder wurde die "Genehmigung wieder entzogen", wg.
>der personellen Probleme der Polizei?

Nunja, man könnte ja bei www.polizei-kiel.de (oder www.polizei.kiel.de)
nachsehen, oder bei www.landeshauptsstadt.kiel.de oder unter www.kiel.de ;-<
Aber kiel.de steht unter der Fuchtel der Touristen-Industrie und kümmert
sich nur Fremde und gutes Wetter, also nix das Kieler selbst betrifft ;-)

Wie war das eigentlich mit der Berichterstattung der Offenen Kanals
letztes Jahres deren "Sicherheit" man ja auch nicht gewährleisten konnte
und darum "kurzerhand" untersagt wurde?

Ist in Kiel überhaupt noch die Sicherheit der Bürger gewährleistet?

Übernimmt sich Kiel nicht mit all seinen Veranstaltung resp.
verfügt sie überhaupt über eine angemessene Infrastruktur sie
in dem geplanten Umfang durchzuführen?

Können Kieler Bürger ihre Grundrechte überhaupt noch wahrnehmen?

Rainer

Niels Bock

unread,

Jun 6, 2006, 7:59:23 AM6/6/06

to

Stefan Bachmann <sbac...@plastiksprengstoff.de> schrieb:

> Jupp, schon heute morgen um 9:30 wurden die Halteverbotsschilder
>abgebaut, und es war den ganzen Tag über ruhig (jedenfalls hier). Was
>mich aber nun eigentlich noch interessiert: Ist die Demo wirklich
>"verboten" worden, oder wurde die "Genehmigung wieder entzogen", wg. der
>personellen Probleme der Polizei?

Die Versammlung wurde verboten. Eine Genehmigung braucht man dafür gar
nicht. Wenn man unter freiem Himmel eine Versammlung abhalten möchte, hat
man diese der zuständigen Behörde anzumelden. Reagiert die Behörde darauf
nicht, kann man sich versammeln. Legt die Versammlungsbehörde Auflagen
fest oder verbietet sie die Versammlung ganz, kann man das akzeptieren
oder den Rechtsweg beschreiten.

Niels
--
http://www.niels-bock.de

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