Einladung zu TiSA Veranstaltung, 20.10.14 in Hannover

[Kimberly Haarstik]

Liebe Genossinen und Genossen,

 

das Trade in Services Agreement (kurz TiSA) war bereits Thema in den Diskussionen des AK Umwelt, VerbraucherInnenschutz und Netzpolitik. Auch andere Institutionen beschäftigen sich derzeit mit diesem wichtigen Thema.

Wir möchten Euch dazu auf eine sicherlich interessante Veranstaltung aufmerksam machen.

 

Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet gemeinsam mit dem ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen am 20. Oktober die Veranstaltung  „Nicht zustimmungsfähig? Was TiSA für den Dienstleistungsbereich konkret bedeutet“. Die offizielle Einladung findet ihr weiter unten! Um Anmeldung wird gebeten.

 

Mit sozialistischen Grüßen,

AK Umwelt, VerbraucherInnenschutz und Netzpolitik

-Ali, Philipp und Kimberly –

 

Hier die offizielle Einladung:

 

Podiumsdiskussion

„Nicht zustimmungsfähig?!

Was TiSA für den Dienstleistungsbereich konkret bedeutet“

 

am Montag, 20. Oktober 2014, 18.00 Uhr,

ver.di-Höfe, Rotation, 1. OG, Goseriede 10, 30159 Hannover

 

Von der Öffentlichkeit zunächst kaum wahrgenommen, verhandeln bereits seit Ende 2013 50 Staaten in Genf über das sogenannte Trade in Services Agreement (TiSA). Ziel von TiSA ist es, weitere Liberalisierungen im Dienstleistungsbereich durchzusetzen und bestehende Regulierungen abzuschaffen. Die Verhandlungen finden weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und außerhalb der Welthandelsorganisation (WTO).

 

Das TiSA-Abkommen umfasst vor allem den Bereich der Finanzdienstleistungen. Kritiker_innen befürchten zudem, dass sich TiSA auch auf weitere Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel die Abfallwirtschaft sowie Energie- und Wasserversorgung, auswirken könnte.

 

Welche Folgen hätte TiSA für den Bereich der öffentlichen Dienstleistungen? Was hat es mit den Stillstands- bzw. Ratchet-Klauseln tatsächlich auf sich? Wird eine Rekommunalisierung damit völlig unmöglich? Warum laufen die Verhandlungen zu derartigen Freihandelsabkommen im Geheimen ab? Und was würde ein solches Abkommen für die niedersächsischen Städte und Kommunen und nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger konkret bedeuten?

 

Jürgen Buxbaum (Public Services International) gibt dazu einen Impulsvortrag und Uwe Wötzel (ver.di) wird einen Kommentar aus gewerkschaftlicher Perspektive zum Thema halten. Anschließend diskutieren beide mit Dr. Reinhold Kassing (Verband Kommunaler Unternehmen) und Maximilian Schmidt, MdL, moderiert von Lea Arnold (DGB).

Das vollständige Programm inklusive Anmeldeformular finden Sie als PDF-Datei im Anhang.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Wir bitten um verbindliche Anmeldung unter http://www.fes.de/oas/portal/pls/portal/showvera.anmelden?Veranummer=185856.

 

 

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung unter 0511 357708-30 oder per E-Mail an nieder...@fes.de.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Landesbüro Niedersachsen

der Friedrich-Ebert-Stiftung