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September 2009
DANKE!
Die FDP durfte am
gestrigen Abend ein überwältigendes Ergebnis feiern. Sowohl im Bund als auch im
Land reicht es für eine Mehrheit aus FDP und CDU/CSU. Mit 14,6 % im Bund und
14,9% in Schleswig-Holstein erreicht die FDP ihr bestes Ergebnis aller Zeiten.
Wir alle haben dazu beigetragen und die JuLis Kiel bedanken sich ausdrücklich
bei allen Helferinnen und Helfern für ihren tatkräftigen Einsatz, der dies
möglich gemacht hat. Die wochenlange Arbeit hat sich bezahlt gemacht denn mit
einem Ergebnis von 13,4% in Kiel können wir stolz auf uns sein. Auch unsere
JuLi-Spitzenkandidaten Sebastian Blumenthal und Christopher Vogt sind in den
Bundestag bzw. in den Landtag eingezogen. Der lang ersehnte Politikwechsel ist
nun also vollzogen und in Deutschland wird wieder deutlich mehr liberale
Politik gemacht werden.
Plakat-Vandalismus in Kiel
Erstaunlich häufig hatten wir in diesem Wahlkampf die Beschädigung oder den Diebstahl von Wahlplakaten zu bemängeln. So kam es im Stadtteil Friedrichsort zu einem regelrechten Massenraub. Hingen doch am Sonntag, den 30. August noch zahlreiche FDP Plakate im ganzen Ort, so waren die Straßen am Montag bereits wie leergefegt. Wie leer gefegt war jedoch leider nicht die Fördestraße von der Kreuzung Pries bis nach Schilksee Süd. Hier haben unbekannte Täter in der Nacht vom 13. auf den 14. September nicht nur Plakate, sondern auch Holzaufsteller in all ihre Einzelteile zerlegt und auf dem Radweg, sowie auf der Straße verteilt. Auch in anderen Stadtteilen mussten wir insbesondere die Verunstaltung und Beschädigung vieler Plakate zur Kenntnis nehmen.
Was vielen Menschen, die diese Zerstörungen, wohl oft aus Unüberlegtheit und Leichtfertigkeit, herbeiführten, nicht bewusst war, war die Tatsache, dass die Beschädigung oder der Diebstahl von Wahlplakaten strafbar ist. Gegen zwei auf „frischer Tat“ ertappte Täter hat die FDP Kiel bereits Strafanzeige gestellt. Zudem ist es höchst bedauerlich, dass es Menschen gibt, die den Demokratischen Wettbewerb in diesem Land nicht zulassen wollen. Eine derartige Art des Vandalismus ist nicht hinnehmbar und die Jungen Liberalen Kiel verurteilen diesen auf schärfste.
Am Donnerstag, den
17.09.2009, fand eine Podiumsdiskussion in der Hebbelschule mit Vertretern der
politischen Jugendorganisationen statt. Anwesend waren alle
Jugendorganisationen, der im Bundestag vertretenen Parteien. Die Jungen
Liberalen ließen ihren Bundesvorsitzenden Johannes Vogel für sich sprechen. Für
die Junge Union war Frederik Heinz, stellv. Landesvorsitzender, anwesend. Die
Jungsozialisten waren mit ihrer Landesvorsitzenden Anne-Christin Heinrich
angereist, die Grüne Jugend mit ihrem Landesvorsitzenden Rasmus Andresen sowie
die Linksjugend (solid) mit Björn Thoroe, jugendpolitischer Sprecher im
Landesvorstand der Linkspartei.
Zur Sprache kamen Themen wie die Bildungspolitik, Energiepolitik oder Wirtschaftspolitik. Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Johannes Vogel, machte die Unterschiede zu den anderen Parteien hierbei sehr deutlich und beantwortete souverän jede vom Publikum gestellte Frage. Es fiel positiv auf, dass alle Zuhörer, welche hauptsächlich aus Schülerinnen und Schülern der Hebbelschule bestanden, mit viel Interesse an der Sache dabei waren und sich interessante und tief greifende Fragen überlegt hatten. Auch die Moderation, welche durch die Hebbelschule organisiert wurde, ließ nichts zu wünschen übrig. Insgesamt gesehen war es eine äußerst erfolgreiche Veranstaltung, welche insbesondere nach dem TV-„Duell“ der beiden Spitzenkandidaten von CDU und SPD, dazu beigetragen hat jungen Menschen wieder zu zeigen, dass nicht alle Parteien einen „Einheitsbrei“ als Inhalt präsentieren, sondern durchaus massive Unterschiede zu finden sind.
Am Rande des
Kiel-Laufs setzten die Kieler JuLis mit einer Aktion ein Zeichen zum Schutz der
Bürgerrechte und informierten Teilnehmer und Zuschauer über JuLi- und
FDP-Positionen zu diesem wichtigen Thema.
Der Maßstab für eine liberale Innen- und Rechtspolitik ist stets eine gesunde Balance zwischen Freiheit und Sicherheit. Diese Balance darf nicht länger auf Kosten der Freiheit verschoben werden. Maßnahmen wie Zensur im Internet, Onlinedurchsuchung, flächendeckende Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Schleierfahndung und KFZ-Zeichen-Screening lehnen wir JuLis vehement ab. Stattdessen muss eine bessere Ausstattung von Vermittlungsbehörden und Entlastungen von Polizeibeamten gewährleistet werden.
Der Zuspruch für
die FDP zeigte sich nicht nur in Wahlergebnissen und Umfragewerten sondern auch
an den vielen Besuchern der Wahlkampfveranstaltungen. Auch die Wahlkampftour
von Spitzenkandidat Guido Westerwelle war ein voller Erfolg.
Die JuLis Kiel waren mittendrin und unterstützten die Tour personell. Fabian Raters, Beisitzer im Kreisvorstand, begleitete Guido Westerwelle durch Deutschland. Fabian: „Ich möchte die Menschen in unserem Land überzeugen, dass Deutschland es besser kann, sich auf die Zukunft freuen darf. Durch meinen Beitrag zur Organisation der Freiheitstour 2009 möchte ich den Politikwechsel unterstützen, sowie die Präsenz und Wichtigkeit Schleswig-Holsteins und Kiels auf Bundesebene zeigen.“
Vom 22. bis zum
23. August veranstalteten die JuLis Schleswig-Holstein ihr diesjähriges
Sommerseminar in Sehlendorf. Die JuLis Kiel waren hier mit 7 Teilnehmern stark
vertreten. Unter diesen befand sich auch der Kieler JuLi und JuLi
Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Sebastian Blumenthal, welcher die
Teilnehmer des Seminars zusammen mit Christopher Voigt, JuLi Spitzenkandidat
zur Landtagswahl, auf den Wahlkampf einstimmte.
Nach der Einführung am Samstagmittag ging es direkt in den einzelnen Arbeitsgruppen weiter. Hier wurden verschieden Themen wie der Umgang mit der Presse, Debattentaktik oder Finanzen angeboten. Das hervorragende Wetter ließ es zu, dass einige Arbeitsgruppen auch an der freien Luft tagen konnten und erlaubte einen Besuch am nur fünf Minuten entfernten Strand. Am Abend ließ man den Tag beim Grillen und einer anschließenden Party ausklingen. Dabei hatten die JuLis aus ganz Schleswig-Holstein die Möglichkeit sich noch einmal näher kennen zu lernen.
Am Sonntag wurden die Seminare fortgesetzt. Im Anschluss daran ließ man die Veranstaltung bei einem gemeinsamen Mittagessen langsam dem Ende entgegengehen. In einer Abschließenden Runde bekräftigten alle Teilnehmer, dass ihnen das Seminar sehr viel Spaß gemacht habe und man eine Menge habe mitnehmen können.