info
Google Groups no longer supports new Usenet posts or subscriptions. Historical content remains viewable.
Dismiss
"LuftSchmierung"
17 views
Skip to first unread message
Herwig
Nov 29, 2022, 8:37:17 AM11/29/22
to
2022-11-29 14:38:00 +0100
Komisch:
https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
ja keine Schiffe.
Und jetzt muss ich als SchiffsBetreiber gegebenenfalls
Tantiemen bezahlen, wenn ich das technisch
verwirkliche?
(Ich habe mal eine SF-Geschichte gelesen, wo jemand
nach entsprechender juristischer Vorbereitung das Rad
patentierte, um die ganze Welt zu zwingen, Tantiemen
zu zahlen. Vielleicht ist das sogar machbar?)
Herwig
Komisch:
https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
ja keine Schiffe.
Und jetzt muss ich als SchiffsBetreiber gegebenenfalls
Tantiemen bezahlen, wenn ich das technisch
verwirkliche?
(Ich habe mal eine SF-Geschichte gelesen, wo jemand
nach entsprechender juristischer Vorbereitung das Rad
patentierte, um die ganze Welt zu zwingen, Tantiemen
zu zahlen. Vielleicht ist das sogar machbar?)
Herwig
Georg Gruber
Nov 29, 2022, 8:53:59 AM11/29/22
to
als es schon ist?
Die grundsätzliche Erkenntnis, dass rund besser rollt als eckig,
gilt als ausgereizt.
Bei der Zahngestaltung von Zahnrädern mag noch was gehen, Reifenprofile,
Verbindungstechniken.
VW hat WIMRE ein Patent bezüglich negativem Lenkrollradius.
--
LG Georg
Andreas Bockelmann
Nov 29, 2022, 9:15:07 AM11/29/22
to
Georg Gruber schrieb:
Das Patent hatte Fritz Ostwald. Der gleiche Fritz hatte auch das ABS
erfunden. Der erste "VW" mit negativem Lenkrollradius war der Audi 80 B1,
der zweite war der Käfer 1303 ab August 1973 (Zahnstangenlenkung)
--
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Bockelmann
erfunden. Der erste "VW" mit negativem Lenkrollradius war der Audi 80 B1,
der zweite war der Käfer 1303 ab August 1973 (Zahnstangenlenkung)
--
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Bockelmann
Herwig
Nov 29, 2022, 11:35:09 AM11/29/22
to
2022-11-29 17:35:00 +0100
> ...
> Irgendwelche technischen Aspekte, die das Rad runder machen,
> als es schon ist?
Darum geht es nicht. Wenn das formaljuristische Prozedere für
eine Patentierung bislang fehlt, lässt sich diese nachholen!
Herwig
> ...
> Irgendwelche technischen Aspekte, die das Rad runder machen,
> als es schon ist?
eine Patentierung bislang fehlt, lässt sich diese nachholen!
Herwig
Peter McD
Nov 29, 2022, 12:41:01 PM11/29/22
to
Am 29.11.22 um 17:35 schrieb Herwig:
Da gibt es etwas mit "prior use"
Wie ich es verstehe, wenn eine Idee bereite benutzt wird, bevor sie
eingereicht wurde, darf der Nutzer sie weiten nutzen ohne Gebühren
zahlen zu müssen.
Auf die Schnelle unter "patents prior use"
https://www.theippress.com/2020/10/06/prior-user-right-in-patent-law/
"The burden of proof lies with the defendant to establish that he has
used the invention IN THE COUNTRY before the priority date of the
patent. A successful defence allows the prior user to continue using the
patented technology, limited ONLY to his own business unchanged."
Peter
Wie ich es verstehe, wenn eine Idee bereite benutzt wird, bevor sie
eingereicht wurde, darf der Nutzer sie weiten nutzen ohne Gebühren
zahlen zu müssen.
Auf die Schnelle unter "patents prior use"
https://www.theippress.com/2020/10/06/prior-user-right-in-patent-law/
"The burden of proof lies with the defendant to establish that he has
used the invention IN THE COUNTRY before the priority date of the
patent. A successful defence allows the prior user to continue using the
patented technology, limited ONLY to his own business unchanged."
Peter
Peter McD
Nov 29, 2022, 1:01:03 PM11/29/22
to
Am 29.11.22 um 18:38 schrieb Peter McD:
Beispiel Europa:
T 2440/12 (Fluid flow simulation/SIMCON) of 15.9.2015
https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/t122440eu1.html
"6. According to Article 52(1) EPC, European patents shall be granted
for any invention, in all fields of technology, provided, inter alia,
that they are new. An invention shall be considered to be new if it does
not form part of the state of the art (Article 54(1) EPC). The state of
the art shall be held to comprise everything made available to the
public by means of a written or oral description, by use, or in any
other way, before the date of filing of the European patent application
(Article 54(2) EPC)."
Peter
T 2440/12 (Fluid flow simulation/SIMCON) of 15.9.2015
https://www.epo.org/law-practice/case-law-appeals/recent/t122440eu1.html
"6. According to Article 52(1) EPC, European patents shall be granted
for any invention, in all fields of technology, provided, inter alia,
that they are new. An invention shall be considered to be new if it does
not form part of the state of the art (Article 54(1) EPC). The state of
the art shall be held to comprise everything made available to the
public by means of a written or oral description, by use, or in any
other way, before the date of filing of the European patent application
(Article 54(2) EPC)."
Peter
Gerald Gruner
Dec 1, 2022, 6:22:57 PM12/1/22
to
Herwig schrieb am 29.11.22:
> 2022-11-29 14:38:00 +0100
>
> Komisch:
>
> https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
>
> Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
> natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
> ja keine Schiffe.
Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst nichts
experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil sollte man ein
Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
Es reicht alternativ auch, die _Idee_ irgendwo zu veröffentlichen, um
spätere Patente dazu wg. Prior Art abwehren zu können. ("defensive
Publication")
Legendär ist der Fall, dass ein Patent zum Heben eines gesunkenen Schiffs
abgelehnt wurde, weil die Idee dahinter bereits in einem Donald Duck-Comic
dargestellt wurde.
MfG
Gerald
--
Wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere; aber wir sehen
meist so lange mit Bedauern auf die geschlossene Tür, dass wir die,
die sich für uns geöffnet hat, nicht sehen.
- Alexander Graham Bell
> 2022-11-29 14:38:00 +0100
>
> Komisch:
>
> https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
>
> Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
> natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
> ja keine Schiffe.
experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil sollte man ein
Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
Es reicht alternativ auch, die _Idee_ irgendwo zu veröffentlichen, um
spätere Patente dazu wg. Prior Art abwehren zu können. ("defensive
Publication")
Legendär ist der Fall, dass ein Patent zum Heben eines gesunkenen Schiffs
abgelehnt wurde, weil die Idee dahinter bereits in einem Donald Duck-Comic
dargestellt wurde.
MfG
Gerald
--
Wenn sich eine Tür schließt, öffnet sich eine andere; aber wir sehen
meist so lange mit Bedauern auf die geschlossene Tür, dass wir die,
die sich für uns geöffnet hat, nicht sehen.
- Alexander Graham Bell
Ulf Kutzner
Dec 2, 2022, 2:17:05 AM12/2/22
to
Gerald Gruner schrieb am Freitag, 2. Dezember 2022 um 00:22:57 UTC+1:
> Herwig schrieb am 29.11.22:
> > 2022-11-29 14:38:00 +0100
> >
> > Komisch:
> >
> > https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
> >
> > Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
> > natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
> > ja keine Schiffe.
> Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst nichts
> experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil sollte man ein
> Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
Es soll allerdings den Fall gegeben haben von einer
> Herwig schrieb am 29.11.22:
> > 2022-11-29 14:38:00 +0100
> >
> > Komisch:
> >
> > https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
> >
> > Daran habe ich schon als Jugendlicher gedacht - aber
> > natürlich nichts experimentell verifiziert, denn ich hatte
> > ja keine Schiffe.
> Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst nichts
> experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil sollte man ein
> Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
besonders geformten Leitbarriere, die Fahrzeuge
wieder zurück in die Spur bringt, ohne daß sie umfallen.
Das Patentamt habe sich das vorführen lassen; das Testfahrzeug
fiel um.
Peter Veith
Dec 2, 2022, 3:48:21 AM12/2/22
to
Herwig schrieb am Dienstag, 29. November 2022 um 14:37:17 UTC+1:
> https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
Den Begriff "Luftschmierung" kannte ich bisher noch nicht, aber mittels
ausgeblasener Luft die Grenzschicht zu beeinflussen ist in der Luftfahrt
eine alte Sache, Stichwort: MiG-21 SPS (eig. PFM / Erzeugnis 94) mit
einem System zum Anblasen der Landeklappen mit heißer Luft aus
dem Brennkammersekundärstrom.
Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
diese besser durch das Wasser gleiten. Nun hat das Prinzip wohl auch
Überwasserschiffe erreicht.
Peter
> https://de.wikipedia.org/wiki/Luftschmierung_für_Schiffe
Den Begriff "Luftschmierung" kannte ich bisher noch nicht, aber mittels
ausgeblasener Luft die Grenzschicht zu beeinflussen ist in der Luftfahrt
eine alte Sache, Stichwort: MiG-21 SPS (eig. PFM / Erzeugnis 94) mit
einem System zum Anblasen der Landeklappen mit heißer Luft aus
dem Brennkammersekundärstrom.
Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
diese besser durch das Wasser gleiten. Nun hat das Prinzip wohl auch
Überwasserschiffe erreicht.
Peter
Heiko Rost
Dec 2, 2022, 4:19:07 AM12/2/22
to
Peter Veith schrieb:
> Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
> diese besser durch das Wasser gleiten.
Bei U-Booten halte ich das für problematisch, weil sie dadurch besser
durch den Feind entdeckt werden können. Für Torpedos kann man das System
nochmal verbessern und Superkavitation nutzen. Wobei das dann eher
Unterwasserraketen sind.
<https://de.wikipedia.org/wiki/Superkavitation>
Gruß Heiko
--
Volksparteien sind wie Gletscher: Langsam bis zur Erstarrung, alle paar
Jahre kracht es, und sie haben ihre beste Zeit hinter sich.
Sascha Lobo
> Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
> diese besser durch das Wasser gleiten.
durch den Feind entdeckt werden können. Für Torpedos kann man das System
nochmal verbessern und Superkavitation nutzen. Wobei das dann eher
Unterwasserraketen sind.
<https://de.wikipedia.org/wiki/Superkavitation>
Gruß Heiko
--
Volksparteien sind wie Gletscher: Langsam bis zur Erstarrung, alle paar
Jahre kracht es, und sie haben ihre beste Zeit hinter sich.
Sascha Lobo
Peter Veith
Dec 2, 2022, 10:16:10 AM12/2/22
to
Am 02.12.2022 um 10:19 schrieb Heiko Rost:
> Peter Veith schrieb:
>> Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
>> diese besser durch das Wasser gleiten.
>
> Bei U-Booten halte ich das für problematisch, weil sie dadurch besser
> durch den Feind entdeckt werden können.
Nun,meist "liegen die doch am Boden " oder "schleichen" dahin, aber wenn
> Peter Veith schrieb:
>> Später hatte ich vergleichbares von Torpedos und U-Booten gehört, damit
>> diese besser durch das Wasser gleiten.
>
> Bei U-Booten halte ich das für problematisch, weil sie dadurch besser
> durch den Feind entdeckt werden können.
es schnell gehen muß ... ich habe keine Ahnung, ob diese Technologie in
der Praxis eingesetzt wird.
> Für Torpedos kann man das System
> nochmal verbessern und Superkavitation nutzen. Wobei das dann eher
> Unterwasserraketen sind.
> <https://de.wikipedia.org/wiki/Superkavitation>
Veith
--
Kriege sind bedingungslos materialistisch. Es entscheiden handfeste
Dinge wie Produktionskapazitäten und Mobilisierungsfähigkeit. Am Ende
zwingt der Sieger dem Besiegten seinen Willen auf.
http://ddr-luftwaffe.blogspot.com
Gerald Gruner
Dec 3, 2022, 3:41:13 PM12/3/22
to
Ulf Kutzner schrieb am 2.12.22:
Ähm, das halte ich für eine Legende. Das Patentamt ist dazu weder
berechtigt noch verpflichtet.
Außerdem wird ein Patent sinnvollerweise eingereicht, lange _bevor_
irgendetwas präsentables überhaupt _vorhanden_ ist. Und - das wird dich
schockieren - muss ein Patent nicht einmal funktionieren. Es ist die
Beschreibung einer Idee, die auch schlecht sein kann oder ganz scheitern.
MfG
Gerald
--
Es hört sich gut und vernünftig an...
Das ist nunmal das gefährliche an Sozialromantik.
- Leserkommentar auf Welt.de zu Plänen Bärbocks/Grüne
berechtigt noch verpflichtet.
Außerdem wird ein Patent sinnvollerweise eingereicht, lange _bevor_
irgendetwas präsentables überhaupt _vorhanden_ ist. Und - das wird dich
schockieren - muss ein Patent nicht einmal funktionieren. Es ist die
Beschreibung einer Idee, die auch schlecht sein kann oder ganz scheitern.
MfG
Gerald
--
Es hört sich gut und vernünftig an...
Das ist nunmal das gefährliche an Sozialromantik.
- Leserkommentar auf Welt.de zu Plänen Bärbocks/Grüne
Ulf Kutzner
Dec 4, 2022, 4:20:53 AM12/4/22
to
Gerald Gruner schrieb am Samstag, 3. Dezember 2022 um 21:41:13 UTC+1:
> Ulf Kutzner schrieb am 2.12.22:
> > Gerald Gruner schrieb am Freitag, 2. Dezember 2022 um 00:22:57 UTC+1:
> >> Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst
> >> nichts experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil
> >> sollte man ein Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
> >
> > Es soll allerdings den Fall gegeben haben von einer
> > besonders geformten Leitbarriere, die Fahrzeuge
> > wieder zurück in die Spur bringt, ohne daß sie umfallen.
> >
> > Das Patentamt habe sich das vorführen lassen; das Testfahrzeug
> > fiel um.
> Ähm, das halte ich für eine Legende. Das Patentamt ist dazu weder
> berechtigt noch verpflichtet.
> Außerdem wird ein Patent sinnvollerweise eingereicht, lange _bevor_
> irgendetwas präsentables überhaupt _vorhanden_ ist. Und - das wird dich
> schockieren - muss ein Patent nicht einmal funktionieren. Es ist die
> Beschreibung einer Idee, die auch schlecht sein kann oder ganz scheitern.
Hier ist allerdings auch von möglicher Vorführung die Rede:
> Ulf Kutzner schrieb am 2.12.22:
> > Gerald Gruner schrieb am Freitag, 2. Dezember 2022 um 00:22:57 UTC+1:
> >> Patente sind im Kern _Ideen_, nicht realisierte Produkte. Du musst
> >> nichts experimentell verifizieren, um es einzureichen. Im Gegenteil
> >> sollte man ein Patent einreichen, BEVOR man an die Realisierung geht.
> >
> > Es soll allerdings den Fall gegeben haben von einer
> > besonders geformten Leitbarriere, die Fahrzeuge
> > wieder zurück in die Spur bringt, ohne daß sie umfallen.
> >
> > Das Patentamt habe sich das vorführen lassen; das Testfahrzeug
> > fiel um.
> Ähm, das halte ich für eine Legende. Das Patentamt ist dazu weder
> berechtigt noch verpflichtet.
> Außerdem wird ein Patent sinnvollerweise eingereicht, lange _bevor_
> irgendetwas präsentables überhaupt _vorhanden_ ist. Und - das wird dich
> schockieren - muss ein Patent nicht einmal funktionieren. Es ist die
> Beschreibung einer Idee, die auch schlecht sein kann oder ganz scheitern.
https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2796.pdf
Gerald Gruner
Dec 4, 2022, 12:16:13 PM12/4/22
to
Ulf Kutzner schrieb am 4.12.22:
Im Rahmen einer Anhörung, "vor allem bei Unklarheiten über Aufbau und
Wirkungsweise des Anmeldungsgegenstandes".
Das ändert nichts daran, dass du zum Zeitpunkt der Einreichung eines
Patents keinen vorführbaren Prototypen deiner Erfindung haben musst und im
Regelfall auch nicht hast. Vielleicht ergibt sich am Ende einer hinreichend
lang dauernden Prüfung die Gelegenheit auch zu einer Vorführung eines bis
dann ggf. entwickelten Prototypen, falls noch Fragen offen und auf diese
Weise leichter zu klären sind.
MfG
Gerald
--
Gerne der Zeiten gedenk' ich, da alle Glieder gelenkig - bis auf eins.
Doch die Zeiten sind vorüber, steif geworden alle Glieder - bis auf eins.
- Johann Wolfgang von Goethe
Wirkungsweise des Anmeldungsgegenstandes".
Das ändert nichts daran, dass du zum Zeitpunkt der Einreichung eines
Patents keinen vorführbaren Prototypen deiner Erfindung haben musst und im
Regelfall auch nicht hast. Vielleicht ergibt sich am Ende einer hinreichend
lang dauernden Prüfung die Gelegenheit auch zu einer Vorführung eines bis
dann ggf. entwickelten Prototypen, falls noch Fragen offen und auf diese
Weise leichter zu klären sind.
MfG
Gerald
--
Gerne der Zeiten gedenk' ich, da alle Glieder gelenkig - bis auf eins.
Doch die Zeiten sind vorüber, steif geworden alle Glieder - bis auf eins.
- Johann Wolfgang von Goethe
0 new messages