Themen Neu 2 Pdf
Anna Ploof
Der Beitrag widmet sich den bislang in der Forschung wenig beachteten Themen populistischer Parteien. Auf der Grundlage eines theoretischen Beitrags zur Definition von Populismus prsentiert der Artikel die Ergebnisse einer Medienanalyse nationaler Wahlkmpfe (2011 bis 2013) in fnf ausgewhlten Lndern hinsichtlich der Themen, mit denen die acht untersuchten populistischen Parteien jeweils in Zusammenhang gebracht werden. Diese sttzen insbesondere die These einer dnnen Ideologie populistischer Parteien.
Seitdem ab den 1980er und 1990er Jahren sogenannte rechtspopulistische Parteien wie etwa der typenbildende Front National (seit 2018 Rassemblement National) in Frankreich, der Vlaams Blok (seit 2004 Vlaams Belang) in Belgien oder die Freiheitliche Partei sterreichs die politische Bhne effektvoll (wieder-)betreten haben, ist das zu Beginn als Randerscheinung qualifizierte politische Phnomen einer Partei vollkommen neuen Typs inzwischen in den meisten Lndern Europas in der Mitte der politischen Debatte angekommen. Nach der Jahrtausendwende wurde im Gefolge der Eurokrise 2008 eine Reihe populistischer Parteien berhaupt neu gegrndet, wie etwa die Alternative fr Deutschland oder die als linkspopulistisch einzustufenden Parteien Podemos in Spanien oder Syriza in Griechenland bzw. die nicht deutlich einordenbare Partei des Movimento 5 Stelle in Italien. Weithin als Krisenphnomen der in ihrer Reprsentativitt ermdet erscheinenden liberal-rechtsstaatlichen Demokratie tituliert, schwanken die Bewertungen zwischen Populismus als Gefahr oder positiver Herausforderung fr die Demokratie. Gemeinsam ist allen populistischen Parteien der Charakter einer Protestbewegung, die gegen echte oder angebliche Ungerechtigkeit, verkrpert durch eine als korrupt diffamierte Elite, im Namen des Volkes ankmpft bzw. anzukmpfen behauptet.
Ausgehend von der oben dargelegten Definition von Populismus als Kombination eines inhaltlichen mit zumindest einem formalen Element lassen sich nun verschiedene Charakteristika von Parteien festmachen, die wie in einem beweglichen System zueinander stehen und eine Qualifikation als mehr oder weniger populistisch erlauben. Dabei kann man folgende Kategorien von Definitionsmerkmalen unterscheiden: (1) formal-diskursiv, (2) formal-organisatorisch und (3) inhaltlich-ideologisch. Abb. 2 enthlt eine Zusammenstellung der wichtigsten Definitionsmerkmale populistischer Parteien. Whrend die formal-diskursiven Definitionsmerkmale die spezifische populistische Kommunikationsstrategie widerspiegeln und als solche vorrangig als Forschungsobjekt der Sprachwissenschaft erscheinen, betreffen die formal-organisatorischen Merkmale die institutionelle und organisatorische Dimension populistischer Parteien. Dazu zhlen als wichtigste Kriterien das Vorhandensein einer charismatischen Fhrungspersnlichkeit, die oftmals hierarchische Organisation sowie der Bewegungscharakter populistischer Parteien, die hufig eine andere Bezeichnung als Partei im Titel fhren (vgl. vertiefend Heinisch/Mazzoleni 2016).
Zusammenfassend lsst sich festhalten, dass rechts- und linkspopulistische Parteien jeweils einige typische Themen aufgreifen, es aber zugleich auch eine beachtliche Schnittmenge an Themen gibt. Die Frage, ob und wie sich dieser Ausgangsbefund empirisch besttigen lsst, war eines der Leitmotive fr die im Folgenden prsentierte Medienanalyse.
Wahlkmpfe gelten als die dichteste Phase politischer Auseinandersetzung, in der versucht wird, durch plakativ zugespitzte Inhaltsvermittlung das Profil der wahlwerbenden Parteien in komprimierter Form als attraktiv zu prsentieren. Daher bieten sich Wahlkmpfe gleichsam als Brennglas und Katalysator fr die Identifikation typischer Themen von Parteien geradezu an. Ausgehend von dieser Hypothese entstand das diesem Beitrag zugrundeliegende Forschungsprojekt, das sich zum Ziel gesetzt hat, die Themen der Populisten empirisch zu erforschen.
In der ersten Spalte der Ergebnistabelle (Tab. 2) sind die Themen zu finden, die im Zusammenhang mit den untersuchten populistischen Parteien im Untersuchungsmaterial als signifikantFootnote 8 bewertet werden konnten. Insgesamt bestand das Codeschema aus 13 Themenblcken, welches neben den Themen Immigration, Gesellschaft, Wirtschaft, Institutionenreform, Wohlfahrtsstaat und Europa, die als signifikant zu werten sind, auch die Themen Budget, Infrastruktur, Bildung und Kultur, Sicherheit, Auenpolitik, Militr und Umweltschutz umfasste.Footnote 9
Auffallend ist allerdings, dass der Themenblock Europa nur bei der AfD signifikant war, obwohl im Zuge der Schulden- und Eurokrise die Europische Union und Europa insgesamt durchaus ein wichtiges Thema dieser Zeit waren. Eine nhere Betrachtung der am hufigsten anzutreffenden Unterthemen zeigt allerdings, dass auf dieser Ebene das Europathema neben der AfD auch bei der FP und dem TS sehr hufig anzutreffen war.
Institutionenreform war bei der SVP hochsignifikant, allerdings mit dem besonderen Aspekt der Anwendung (und nicht Reform) von Instrumenten der direkten Demokratie, was allerdings unter dem Blickwinkel einer starken Verankerung der direkten Demokratie im Legislativprozess der Schweiz zu sehen ist. Darber hinaus war der Themenblock Institutionenreform auch bei den beiden sterreichischen Parteien FP und TS signifikant.
Schlielich sei nochmals darauf hingewiesen, dass anhand der in dieser Untersuchung identifizierten Themen grundstzlich keine Aussage ber das Agenda-Setting der Parteien getroffen werden kann. Erfasst wurden die Themen, mit denen die Partei jeweils in Zusammenhang gebracht wurde.
Abschlieend sei noch eingerumt, dass die zahlenmige Erfassung von Themen ber einen zweimonatigen Zeitraum lediglich Aussagen ber die durchschnittliche Bedeutung dieser Themen treffen kann. Freilich kann auch ein Thema, das etwa berraschend in der Schlussphase eines Wahlkampfes aufgebracht wird, politisch enorm bedeutend sein, was sich nach der hier gewhlten Methode zahlenmig nicht widerspiegeln wrde.
Die Medienanalyse der Zeitungsberichterstattung whrend zweier Monate des Wahlkampfes vor nationalen Parlamentswahlen in fnf ausgewhlten europischen Lndern hinsichtlich acht untersuchter als populistisch qualifizierter Parteien in den Jahren 2011 bis 2013 hat zum Teil berraschende Ergebnisse geliefert, zum Teil bereits bekannte Annahmen untermauert. Dabei handelt es sich zwar um eine Art Momentaufnahme, aus der sich als wichtigste Schlussfolgerungen dennoch folgende Ergebnisse ableiten lassen:
So konnte Heinz-Christian Strache als Nachfolger von Jrg Haider in der Funktion des Bundesparteiobmanns die Wahlerfolge der FP noch steigern, wobei er jedoch den Parteivorsitz im Gefolge der sogenannten Ibiza-Affre im Jahr 2019 an Norbert Hofer abgeben musste.
Open Access Dieser Artikel wird unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz verffentlicht, welche die Nutzung, Vervielfltigung, Bearbeitung, Verbreitung und Wiedergabe in jeglichem Medium und Format erlaubt, sofern Sie den/die ursprnglichen Autor(en) und die Quelle ordnungsgem nennen, einen Link zur Creative Commons Lizenz beifgen und angeben, ob nderungen vorgenommen wurden.
Die in diesem Artikel enthaltenen Bilder und sonstiges Drittmaterial unterliegen ebenfalls der genannten Creative Commons Lizenz, sofern sich aus der Abbildungslegende nichts anderes ergibt. Sofern das betreffende Material nicht unter der genannten Creative Commons Lizenz steht und die betreffende Handlung nicht nach gesetzlichen Vorschriften erlaubt ist, ist fr die oben aufgefhrten Weiterverwendungen des Materials die Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers einzuholen.
c80f0f1006