EINE WELT - Newsletter 2018 / 1
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Fabian Elleder
Feb 15, 2018, 3:14:50 PM2/15/18
to eine...@googlegroups.com
1. Große Koalition, SPD und Heimatministerium
2. Tierversuche bei VW / internationaler Schiffsverkehr / kostenloser ÖPNV
3. Telefonkonferenz
4. Sonstiges
1. Große Koalition, SPD und Heimatministerium
Was die Regierungsparteien derzeit beim Wähler abliefern ist ein Trauerspiel:
Die aussichtsreichsten Köpfe der SPD haben abgedankt.
Zwar gibt sich die SPD Führung im Hinblick auf den Mitgliederentscheid uzr Groko optimistisch, https://www.freenet.de/nachrichten/politik/spdspitzenpolitiker-geben-sich-mit-blick-auf-mitgliederentscheid-optimistisch_6486396_4702788.html, aber Umfragen zeichnen das Bild von einem Patt von Gegnern, Unentschlossenen und Befürwortern. Das ist ein insgesamt negativer Trend.
Meine Meinung: Die große Koalition wird von vom SPD Mitgliederentscheid abgewählt.
Das bedeutet Neuwahlen im Jahr 2018.
Für uns gibt der Koalitionsvertrag wenig Orientierung im globalen Strukturwandel. Zwar adressiert er nationale Schieflagen und versucht durchaus ansehnlich den Spagat zwischen Heimatanliegen und weltweiten Anliegen. Aber gerade hier vermissen wir die internationale politische Perspektive. Insbesondere was die Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt durch die Digitalisierung betrifft, einerseits, aber besonders, was die Wohlstands- und Bevölkerungsproblematik in Entwicklungs- und Schwellenländern angeht, andererseits.
Diese Probleme, ebenso wie eine glaubwürdige Lösung für die Fluchtursachen wurden nicht behandelt.
Wäre internationale Politik ein Autounfall, so wären die Politiker der GroKo die Maskenbildner vom Leichenschauhaus, die kommen während die Opfer noch leben.
Zwar hat Martin Schulz ein Engagement für die Vereinigten Staaten von Europa ins Spiel gebracht. Nachdem die Tochter von Gabriel aber seinen Bart kritisierte, trat er bereits zurück.
Der europäischen Republik wird das hoffentlich nicht allzu sehr schaden.
Die Kernproblematik im Medizinsektor ist: Eine Versorgung auf dem höchten Niveau kostet einfach das Vielfache von dem, was wir derzeit dafür ausgeben. Deswegen gibt es angemessene Versorgung nur in Ballungsräumen, und dank Zwei-Klassenmedizin hat diese Versorgung noch nichteinmal einen kontrollierbaren Qualitätsanspruch.
Die Behebung der Ungerechtigkeiten der Zwei-Klassen-Medizin wurden von der Union als Wirtschaftsrisiko angesehen.
Tatsächlich können die Ärzte nun wieder die Scheuklappen gegenüber gesetzlich Versicherten herunterlassen, denn die bringen weiter nur wenig Geld.
Statt medizinischer Versorgung gibt es ein Heimatministerium zu beklatschen. Dieses hat die Aufgabe gewöhnliche Aufgaben, wie Bauen und Netzausbau als Arbeit des Heimatministeriums auszuweisen.
Für konservative Parteien hat das den Vorteil, dass sie später gegenüber der AfD auf Erfolge verweisen können. Für diesen Marketing Trick ein Ministerium einzurichten ist insofern fraglich, als sich am Rechtsaußenflügel der Republik bereits Viele fragen, ob Ministerien ansich keine Marketingtricks sind. Ich halte dieses Ministerium aber durchaus für einen guten Coup. In Zukunft kann man alles, was besonders wichtig sein soll, als Aufgabe des Heimatministeriums einfordern.
Würde das klappen, könnte man andere Haushalte davor retten für ideologische Experimente herzuhalten.
2. Tierversuche bei VW / internationaler Schiffsverkehr / kostenloser ÖPNV
Einen Chef-Lobbyissten beschäftigt VW, so war es zu hören im Zusammenhang mit Affen und Studenten, die Autogase einatmen mussten.
Irgendwo im Kontext dieser Meldung dürfte bei den meisten Deutschen erstmals der Groschen gefallen sein, was so ein Chef-Lobbyist eigentlich den ganzen Tag arbeitet.
Die Geschichte wird noch lange als Beispiel im Kampf gegen den Lobbyismus weltweit herhalten können. Dafür war sie ein halbes Jahr nach dem Dieselskandal auch zur rechten Zeit aufgekommen. Für den Kampf von Lobby Control war diese Affäre ein Geschenk.
Der Paris Climate Accord, das Pariser Klimaabkommen stellt verbindliche Ziele für die einzelnen Nationen fest, wenn sie nicht verantwortlich gemacht werden wollen, das Allerschlimmste nicht mitverhindert zu haben.
Es ist interessant in diesem Zusammenhang, dass auch die Grüne und Ökologische Politik lobbyartig gegen die Automabilindustrie gearbeitet hat, obwohl es noch keine alternative Technologie gibt. Sowohl E-Autos, als auch Wasserstoff-Autos können den Verbrennungsmotor derzeit nur schwer sinnvoll ersetzen.
Die Eine-Welt-Partei stellt an dieser Stelle fest:
Die 15 größten Seeschiffe der Welt stoßen jährlich mehr schädliche Schwefeloxide aus, als alle 760 Millionen Autos weltweit. Sie fahren mit Schwerwöl, welches im Wesentltichen der Abfall der Raffinerien ist. Es enthält 3500 mal mehr Schwefel, als es im europäischen Straßenverkehr erlaubt ist. 40000 Handelsschiffe sind auf den Weltmeeren unterwegs.
Die Kreuzfahrtschiffe sind hier noch nicht eingerechnet.
Alle Handelsschiffe zusammen bringen also 2600 mal mehr Klimagase auf die Wage, als alle Autos der Welt!
Diese Schiffe blasen ihre Abgase derzeit ungefiltert in die Atmosphäre. Einfache Filter könnten jederzeit preisgünstig nachgerüstet werden. Ohne eine internationale gesetzliche Grundlage wird dies aber nur selten passieren, denn die meisten Schiffe suchen den Heimathafen nach den rechtlichen Bedürfnissen aus.
Für die Durchsetzung eines solchen internationalen Gesetzes wäre ein Weltparlament notwendig, dessen Domäne auf die Weltmeere und den Weltraum einstweilen beschänkt ist.
Es könnte die Weiterfahrt von Schiffen durch den internationalen Seeraum unter zu Hilfenahme der Marine befreundeter Nationen durchsetzen! #Clean Tankers
Im Kampf um eine saubere Luft in den Innenstädten wird derzeit diskutiert den ÖPNV kostenlos zu gestalten.
In den meisten Städten muss er dazu um Einiges erweitert werden.
Die EINE WELT setzt sich für eine zeitnahe Erweiterung des ÖPNV ein.
Denn es ist im schlimmsten Falle fraglich, wie lange es noch EU-Strukturfördermittel dafür gibt. Die Maßnahme selbst erscheint dann sinnvoll zu sein, wenn es nicht zu einer massiven Verschlechterung der Beförderungsbedingungen kommt.
3. Telefonkonferenz der EINE WELT
Weil wir uns zu wenig austauschen, und weil es doch viel zu berichten gäbe, wollen wir auf Anregung von Ulrich Nettig wieder eine Telefonkonferenz abhalten: Im Sinne eines bundesweiten gemeinsamen Teetrinkens und gegenseitigen Motivierens.
Um sich irgendwie orientieren zu können, schlage ich den letzten Mittwoch im Monat vor, um 18.15h.
Die Diskussion um den Termin, wenn es zu einer kommt, kann man auf https://groups.google.com/forum/#!forum/eine-welt verfolgen.
4. Sonstiges
Angang März werden die Mitgliedsbeiträge eingezogen. In den letzten zwei Monaten hatten wir einen Austritt aus der Partei, sowie einen EIntritt.
Ein Bericht über das Treffen von Kleinparteien in Kassel kommt mit dem nächsten Newsletter.
Urlich Nettig hat eine Mitgliederinitiative vorgeschlagen. In Hinnsicht auf die Europawahlen ist die wichtig. Wir suchen deswegen nach dem passenden Text für den Flyer.
Freundliche Grüße
| EINEWELT - Fabian Ralf Elleder |
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