EINE WELT - Newsletter 2017 / 4
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Fabian Elleder
Apr 18, 2017, 4:15:49 PM4/18/17
to <fe@eineweltpartei.de>
1. Prädialrepublik Türkei
2. Syrien und Nordkorea
3. Termine
4. Monsanto Tribunal Ergebnisse
5. Facebook
1. Präsidialrepublik Türkei
Das Verfassungsreferendum in der Türkei hat ein erstaunliches Ergebniss gebracht: Die in Deutschland lebenden Türken stimmten mehrheitlich für das Referendum.
Die Gründe hierfür sind nicht in mangelnder Integration zu suchen, oder in einem größeren Hang zu Extremismus. Er liegt in der offiziellen Landeskunde:
Die Unterschiede in der Mentalität von Land und Stadtbevölkerung sind relativ groß. Auf dem Land ist der Hang zu religionsbezogener Kommunikation weiter stark ausgeprägt. Gerade vor Gericht fühlten sich die Landbewohner häufig von städtischer Gerissenheit übergangen. Diese Lücke will Erdogan schließen.
Regionale Korruption lässt sich zudem in dem neuen System tatsächlich einfacher bekämpfen.
Es sind diese beiden Gründe, welche in der Türkei schon Jahrzehnte von Analysten als höhere objejktive Staatsziele beschreiben werden: Die erfolgreiche Korruptionsbekämpfung und die Einbindung und Aufwertung der Landbevölkerung.
Die Bemühungen „Entehrungen" legal zu Verfolgen sind allererdings weiterhin nicht nachvollziehbar.
Der Begriff umfasst TV-Comedy ebenso, wie er einfache Straßenäußerungen zum Thema Politik schnell zu echten Beleidigungen aufbauscht.
Wenn ich als Tourist in der Türkei anmerkte, Erdogan sähe aus, wie ein zum Islam konvertierter englischer Zuchtmops, könnte mich das, als Tourist, schnell den Urlaub kosten.
Hier sollte die Türkei sich um Klärung bemühen.
Die wahre Gefahr an dem Referendum sind die möglichen Präsidenten, die nach Erdogan kommen.
Denn in der globalen Konjunktur ist mit einer Abnahme der Wirtschaftsleistung zu rechnen, zumindest unter den Erwerbstätigen.
Die weniger verdienenden und die in ihrer Existenz bedrohten werden mit großer Wahrscheinlichkeit mehr werden und treffen auf ein System, in welchem der Präsident alles bestimmen kann.
Ob sich rationale oder irrationale Kräfte durchsetzen werden ist unklar.
Klar ist, dass eine Einführung islamischer Aspekte in die Rechtssprechung eine Umorientierung weg von westlichen Standards, hin zu eigenen bedeutet. Die Rechte der Frauen zum Beispiel werden eingeschränkt.
Den deutschen Türken kann man ihre Entscheidung für diesen Fall nicht vorwerfen, allerdings ist es dann jetzt wichtig die neue Türkei, als nun neu geordneten demokratischen Staat nicht fallenzulassen.
Die Forderung nach der Todesstrafe innerhalb der Türkei und die klare Haltung Europas, die Mitgliedschaft der Türkei stehe und falle mit dem Verzicht auf sie, sind besorgniserregend. Eine Anwendung der Todesstrafe auf Gülenaanhänger, oder zumindestt Putschunterstützzer wird befürchtet. Ein Einlenken der Türkei ist aber denkbar.
Sigmar Gabriel hat dazu aufgerufen antitürkischen Tendenzen entgegenzuwirken. Dem können wir uns nur anschließen.
2. Syrien und Nordkorea
Die Untersuchungen zu dem Giftgasvorfall waren noch nicht abgeschlossen, da war die Intervention bereits geplant. Und bei einer Schokotorte mit dem chinesischen Präsidenten hätte der US-Präsident Donald Trump und er dann gemeinsam beschlossen, dass ein kleiner Raketenangriff danach gerade angenehm seien.
Nur: Das kann so nicht ganz stimmen, denn die BRICS Staaten haben sich wenige Tage gegen eine solche Intervention ausgesprochen.
Die dahinterstehende Motivation ist einigermaßen klar. Die USA haben sich zum Systemwechsel in Syrien entschlossen. Ursula von der Leyen sprach in diesem Zusammenhang von einer UN Mission mit deutscher Beteilligung. Auch der chinesische BRICS Botschafter Hua sprach davon China sei gewillt an eine gemeinsamen Entsendung von Soldaten aller, möglichst früh, teilzunehmen.
Ein anderer Fall einer möglichen US- Intervention ist Nordkorea. Dort soll eine Flotteneinheit die nukleare Bedrohung bekämpfen. Ein großer Konflikt bräche wohl erst aus, wenn die USA den sozialistischen Bruderstaat Chinas einnehmen wollte. China scheut den großen Konflikt mit den USA, daher könnte die Aktion ein militärischer Erfolg werden. Allerdings ist die Bedeutung für den Umweltschutz und das Verständnis für den Umgang mit atomaren Altlasten verheerend.
Eine Sprengung stellt keine ordentliche Entsorgung dar.
Sie könnte einen innenpolitischen Umbruch in Nordkorea erzeugen. Diese Waffen sind und waren das Vorzeigeprojekt des Staatsführers. Sollte das Scheitern, könnte sich das Militär von seinem Führer befreien und Reformen einleiten.
Allerdings gilt es, wie im ersten Fall, die Gefahren für den Weltfrieden zu bedenken.
Ein Befeuern der Rüstungsspirale sollen die Aktionen der USA nicht bewirken.
Der Nordkorea Konflikt hat den klareren moralischen Umriss, als der beabsichtigte Syrieneinsatz der Vereinigten Staaten.
Als Friedenspartei müssen wir insbesondere betonen:
Luftangriffe auf Krisengebiete bringen nichts. Sie zerstören stattdesen Lebensgrundlagen und die Infrakstrurktur.
Das was wirklich gebraucht würde, wären Konzepte die Menscheit zusammenzuführen, welche auch Staaten enthalten, die in Oligarchien, Diktaturen oder sozialistischen Ordnungen leben.
Die Reformation der Vereinten Nationen zu einer repräsentativen Versammlung der Bürger der Erde, ein Parlament, wäre der eine vernünftige Ansatz hier.
3. Termine
Am 01.05.2017 um 16.00h lädt Fabian Elleder zu einer Telefonkonferenz auf Skype ein.
Spätestens 18.00h endet diese. Hier werden u.A. Petition zu Europa und Weltparlament besprochen.
Im Herbst ist findet die Aktionswoche zum Weltparlament statt. In München werden wir dazu als Co-Veranstalter einer Veranstaltung auf dem Klimaherbst auftreten.
4. Monsanto Tribunal Ergebnisse
Das Monsanto Tribunal hat heute in Den Haag erste Ergebnisse des im Herbst gehaltenen Tribunals vorgestellt.
Ziel der AKtion war es festzustellen, inwieweit eine Strafbarkeit verschiedener Handlungen des Agrar- und Biokonzerns Monsanto bereits jetzt gegeben sind, und wie eine EInführung eines Ökozidgesetzes die Situation verändern würde.
Es sind die Antworten auf sechs Fragen, welche die Kläger deds Monsanto Tribunals geestellt hatten.
Sie finden sich hier:
http://www.monsanto-tribunal.org/upload/asset_cache/1016160509.pdf oder ausfrührlicher hier: http://www.monsanto-tribunal.org/Conclusions#
Die Pressekonferenz gibt es auch als Film: http://www.monsanto-tribunal.org
Das Tribunal aus ICC Richtern zeigt sich geneigt auf die Kernforderungen einzugehen, da sie eine rechtliche Grundlage im Völkerrecht haben.
Dazu gehört auch das Recht auf eine angemessene Nahrung, welche von der industriellen Landwirtschaft nicht bereitgestellt wird.
Zusammengefasst ist das Ergebnis erstaunlich einfach: Das Individuum hat gegenüber den Konzernen die stärkeren Recht. Insbesondere bei der Selbstbestimmung von Nahrung und deren Entstehung.
5. Facebook
Ich möchte alle Mitglieder dazu ermuntern Facebook zur Kommunikation, auch für Parteizwecke zu nutzen. Gerade die Zusammenarbeit mit NGOs wird einfacher, wenn man deren Termine im Kalender dort stehen hat. Informationen werden von Ihnen auch kürzer vermittelt, als auf den Webseiten. Beispiele:
Freundliche Grüße
| EINEWELT - Fabian Ralf Elleder |
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