EINE WELT - Newsletter 2017 / 1 Richtigstellung
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Fabian Elleder
Feb 10, 2017, 5:27:29 PM2/10/17
to <fe@eineweltpartei.de>, eine...@googlegroups.com, Eine-Welt-Partei e.V.
1. Richtigstellung zu 3. Unterstützung von ÖDP und Bündniss Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017
2. Unterstützungs-Marathon für die ÖDP
1. Richtigstellung zu 3. Unterstützung von ÖDP und Bündniss Grundeinkommen zur Bundestagswahl 2017
Im Newsletter ist ein sachlicher Fehler, auf welchem mich Gabriela Schimmer-Göresz, Vorsitzende der ÖDP, freundlicherweise hingewiesen hat:
Die ÖDP und die Piraten sind bei der Europawahl wiederum auf je 4000 Unterstützerunterschriften angewiesen. Sie sind nicht von der Pflicht zu Unterstüttzerunterschriften befreit. Das ist erst ab 5 Abgeordneten der Fall. https://de.wikipedia.org/wiki/Unterst%C3%BCtzungsunterschrift#Europawahlen
Die Mitgliederzahl der beiden ist jeweils höher. Daher könnte eine kleine Unterstützung zur Europawahl möglich sein.
2. Unterstützungs-Marathon für die ÖDP
Gabriela bat auch um die Veröffentlichunug dieses Unterstützungsaufrufes, damit die Unterstützung richtig angemeldet wird und korrekt abläuft:
Unterstützungs-Marathon für die Zulassung zur Bundestagswahl am 24.9.2017
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) mit Ihrem Slogan "Mensch vor Profit und ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet" (Our Planet first!) hat bereits in vielen Bundesländern ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Für die Zulassung müssen tausende von Unterstützungsunterschriften gesammelt werden; in den allermeisten Bundesländern 2.000 Stück. Um das Ziel zu erreichen, bittet die ÖDP um vielfältige Unterstützung.
Welche Landesverbände aufgestellt haben und wo das Formular für die Unterstützungsunterschrift zum Dowsload zur Verfügung steht, kann unter
eingesehen werden. Damit keine Unterschrift verloren geht, ist folgendes zu beachten.
Der/die Unterstützer/in muss im jeweiligen Bundesland wahlberechtigt sein (18 Jahre und erster Wohnsitz)
Eine Unterstützungsunterschrift darf nur einmal für eine Partei abgegeben werden.
Die Angaben zur Person haben gut lesbar und vollständig (alle Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift) zu erfolgen.
Die Unterschrift darf nicht vergessen werden.
Die erforderliche Wahlrechtsbestätigung holt die ÖDP ein.
Ausgefüllte Formulare bitte per Post (Scan ist nicht zugelassen; wir brauchen das Original) an
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespolitisches und Kommunalpolitisches Büro
Neckarstr. 27-29
55118 Mainz
Wer Zeit und Lust hat, sich das Taschengeld aufzubessern, kann sich auch als Unterschriftensammler bei mir melden.
Für jede bestätigte Unterschrift zahlen die Landesverbände ca. 2,00 Euro.
Angenommen der Sammler heißt Fabian Elleder. Er bekommt von der ÖDP mit einem Vergütungsformular pro bestätigter Unterschrift 3 Euro. Dann könnte er seine - sagen wir mal erhaltenen 210 Euro für 70 Unterschriften auch seiner Partei spenden, erhielte dafür eine Spendenbescheinigung und vom Finanzamt - falls einkommensteuerpflichtig - 50 % zurückerstattet.
Man muss nur wissen, dass derlei Vergütungserstattungen nur bis zu einer Freigrenze von 256 Euro einkommensteuerfrei hinzuzuverdienen sind.
Wenn also Fabian Elleder 500 Unterschriften zu 3 Euro = 1.500 Euro abrechnet und erhält, dann muss er diese Einnahme bei seiner Steuererklärung angeben und mit dem persönlichen Steuersatz versteuern. Das nur zur Kenntnis des Verfahrens.
Sie schreibt weiter:
"Herzlichen Dank und es wäre wirklich wunderbar, von euch unterstützt zu werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ihr mit 30 Mitglieder den Bundestagswahlantritt angehen solltet, wenn wir uns mit unserem 6.000 Mitgliedern schon so schwer tun.
Um in den Genuss von Wahlkampfkostenerstattung zu kommen, braucht es bundesweit ein Ergebnis über 0,5 Prozent.
Das geht, wenn überhaupt, mit einem möglichst flächendeckenden Antritt in jedem Bundesland.“
Vielen Dank an die ÖDP für das Engagement für unsere Mitmenschen und unsere Umwelt.
Wir werden versuchen Euch dabei tatkräftig zu unterstützen.
Freundliche Grüße
| EINEWELT - Fabian Ralf Elleder |
to the attend of
Mr. Fabian Elleder
Elisabethstr.71
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80797 München
Germany
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