EINE WELT Newsletter 2018 / 2

[Fabian Elleder]

1. Beratungstreffen Europapolitik - kleiner ausserordentllicher Parteitag am 05.05.02018  in Berlin

2. Bündnistreffen von Kleinparteien und politischen Vereinen in München 28.04.2018

3. Syrienkrise

4. US-Handelspolitik

5. Neue Mitglieder

Hallo,

Es ist viel los in der Eine-Welt-Partei. Wir dürfen einige neue Mitglieder begrüßen. Zwei größere Konferenzen stehen an. Also gleich zum Wesentlichen.

1. Beratungstreffen Europapolitik - kleiner ausserordentllicher Parteitag am 05.05.02018  in Berlin

Zur Aufstellung unserer Kandidatenliste für die Europawahl 2019 treffen wir uns am Samstag den 05.05.2018, um 12.00h in Berlin. Eine gesonderte Einladung wird noch versandt.  Selbstverständlich werden wir auf diesen kleinen außerordentlichen Parteitag auch über aktuelle Politik reden. Die Veranstaltung ist halböffentlich, eine Einladung ist nötig aber einfach zu erhalten. Zur programmatischen Arbeit ist dieser Ausserordentliche nicht befugt. Im offiziellen Teil ist nur die Kandidatenbestimmung vorgesehen, sowie Stellungnahmen des Parteitages zu aktuellen Themen. 

Die Veranstaltung endet etwa 18.00h, der offzielle Teil früher. 

Hier die Anfahrtsplanung: https://www.google.com/maps/dir//Ristorante+Tempio+Antico,+Manteuffelstra%C3%9Fe+5,+12103+Berlin/@52.4651,13.3749312,17z/data=!4m16!1m6!3m5!1s0x47a850021e5301f9:0x913ad1332de7d19b!2sRistorante+Tempio+Antico!8m2!3d52.4651!4d13.3771199!4m8!1m0!1m5!1m1!1s0x47a850021e5301f9:0x913ad1332de7d19b!2m2!1d13.3771199!2d52.4651!3e3

2. Bündnistreffen von Kleinparteien und politischen Vereinen in München 28.04.2018

Ziel des Treffens ist es eine Partei der Parteien zu schaffen, welche an der Bundestagswahl teilnimmt und den kleinen Parteien damit die Möglichkei eröffnet auch Abgeordnete in der Bundespolitik zu haben.

Das ist interessant für Themenparteien, Minderheitenparteien, und junge Bewegungen.

Ein erstes Treffen fand am 13.01 in Kassel statt, organisiert von der Selbstbestimmungspartei. (https://www.selbstbestimmungspartei.de/). Diese arbeitet an einem Modell in welchem die Zivilgesellschaft eine Kontrollinstanz für die Politik bildet. 

Je nach Unterstützung und Vernetzung ein womöglich zündendes Konzept, es setzt indes viel politischen Vernetzungsaufwand voraus. Weitere Teilnehmer des Treffens in Kassel waren DiB, Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Die Neue Liberale, Bürgerinnengutachtenpartei, ein Mitglied der Piratenpartei, sowie ein Gast von der SPD.

Im bisherigen Treffen fanden wir leider nicht die Zeit eine gemeinsame prototypische Erfolgsethik zu entwickeln.

Dazu treffen wir uns jetzt in München.

3. Syrienkrise

Die Ostermärsche in Deutschland sind gerade vorbei, da äußert sich der der Leiter von Democracy Without Borders, Andreas Bummel, Gründer der Kampagne für ein Parlament zu den Vereinten Nationen, zur Syrienkrise wie folgt:

"Chemische Angriffe, Bombardierungen, Artilleriebeschuss auf die Zivilbevölkerung, massenhafte Exekutionen und Vertreibung und zahllose weitere Verbrechen durch das Assad-Regime im Laufe von sieben Jahren: juckt in der deutschen sogenannten Friedensbewegung keinen. Ein paar Raketen der USA auf Assad-Einrichtungen: Aufstand! Demonstrationen! Proteste! Deutlicher könnte die moralische, politische und intellektuelle Bankrotterklärung dieser Leute nicht sein!“ Facebook Andreas Bummel, Wiesbaden, 14.04.2018 https://www.facebook.com/bummel

Die deutsche Friedensgesellschaft indes kämpft gegen die Interventionsstimmung bei der Bildzeitung: 

"KRIEGSTREIBER! Die Bild-"Zeitung" will Blut sehen und maßt sich dabei auch noch an für die Menschen in Syrien zu sprechen: "Wenn es an dem nächtlichen Angriff etwas zu kritisieren gibt, dann höchstens, dass es zu wenige Raketen waren und Paläste, Flughäfen sowie Luftwaffe des Diktators nicht angetastet wurden. Nach Hunderttausenden niedergemetzelten Männern, Frauen, Kindern hätten sich viele Syrer einen massiveren Schlag gewünscht." - Wir gehen erstmal kotzen…“ 

https://www.facebook.com/DFGVK/posts/1820179188012612https://www.facebook.com/DFGVK/posts/1820179188012612

Wie kann man verhindern, dass Mitglieder der Nato internationales Recht brechen? Diese Frage stellt sich derzeit der Friedensbewegung, Überall spricht man davon es sei schon schlimmer als während der Kubakrise. Manche Kommentatoren sprechen bereits von einem neuen 1914. 

Leider sieht das Natostatut keine ausreichenden ethischen Werte vor, die rechtsgültig verwertbar wären. https://www.jurion.de/gesetze/nato_ts/2/

Einzig der ICC würde eine Klage annehmen, wenn man beweisen könnte, dass es sich um eine inszenierte Aktion handelt.  ( siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=9x74I03s4XI ab 4.54min, der ganze Beitrag lohnt sich aber)

Dabei handelt es sich aber sicher um kein ungefährliches Unterfangen.  Diese Klage wird wohl aus dem betroffenen Land selbst eingeleitet. Es wird aber Verbündete brauchen. Und Aufmerksamkeit.

Das Syrian Network for Human Rights meldet 207.000 Zivilisten wurden im Bürgerkrieg bereits getötet. Davon aber  94% von syrischen oder russischen Kräften. http://sn4hr.org/blog/2017/03/18/35726/

Vor diesem Hintergrund wird die Intervention des Westens in Syrien verständlicher. 

Ob wir in einem neuen 1914 leben wird alleine die  Reaktion Russlands zeigen.

Meine private Meinung ist: Von einen verschwörungstheoretischen Schritt auf dem Weg zur neuen Weltordnung darf man ausgehen. Die ist aber im Sinne der Menschheit.

 Weil das aber ethisch konfliktbehaftet ist, schließe mich im Allgemein lieber philosophisch zeitlosen Erwägungen an, wie etwa der Meinung, dass Diplomatie auch den Knoten platzen lassen kann, wenn man die Kosten verwenden würde, die man in den bewaffneten Konflikt steckt. 

Noch besser ist eine friedliche Weltordnung, ohne die Notwendigkeit von Militär auf dem Planeten strebt.  Eben diese Vorstellung ist aber der Grund für die Konflikte, welche wir sehen. Eine gesamtmoralische Beurteilung ist prekär. Ich halte es daher mit der Friedensgesellschaft: Es gibt keinen gerechten Krieg! Ich möchte noch hinzufügen: Noch schlimmer ist ein Krieg, wenn dabei Menschen sterben!

Karl Valtentin sagte: "Nach dem Atombombenkrieg brauchen wir nichts mehr aufbauen, weil dann alles hin ist- überhaupt alles. Da gibt´s keine Menschen mehr, kein Häuser und vielleicht nicht a mal mehr eine Weltkugel. Dann gibt´s auch keine Regierungen mehr - auch kein viertes Reich und kein fünftes Reich usw. - nur mehr ein Himmelreich.- Und dann is´- Gott sei Dank - endlich a mal a Ruah - in aller Ewigkeit Amen!“

Als Sprecher einer Oppositionspartei fühle ich mich genötigt festzustellen: Das Himmelreich ist kein politischer Gegenstand.

4. US-Handelspolitik

Die USA haben nicht nur TTIP auf Eis gelegt. Dies hat unter humanökologisch Interessierten aller Orten viel Freude ausgelöst. Auch bestehende andere Handelsabkommen werden aufgelöst. Aber es wird noch dankenswerter:

Jetzt haben die USA Strafzölle auf Stahl aus Europa beschlossen, haben dies aber mit dem Schutz der eigenen Industrie begründet.  Damit verstoßen sie absichtlich gegen die WTO Verträge, welche genau dieses Argument, den Schutz eigener Hersteller, verbietet. 

Ein Ende des WTO Zollverbots ist für jeden vernünftig denkenden Globalierungskritiker eine Grundbedingung für den Erhalt und die Förderung von Regionalwirtschaften. 

Europa kommt eine solche allgemeine Erhöhung von Zöllen nur zu Gute. Denn die Zölle erhebt Europa. Ein Handelskrieg würde also die Kassen füllen und die Politik in Hinblick auf die Europäische Union und den Brexit entlasten.

Aber kommt es zu einem Konflikt, gar einem Handelskrieg? 

Die USA orientieren sich in Richtung Selbstversorgung und Arbeitsplatzerhalt. Das ist eine sowohl human- als auch gesamtökologische Handlung. Es zeichnet also eine entscheidende Änderung für die weltweite Industriepolitik ab: Das Einbringen eigener Warenkontigente in internationale Handelsverträge wird für Lobbyisten weniger interessant. Die Qualität von Produkten rückt weiter in den Vordergrund.

Als EINE WELT legen wir besonderen Wert auf begünstigten Handel mit biologisch und ökologisch hergestellter Ware. In dieses Produktmuster passt zumindest auch die US Handelspolitik - und es wäre weise von den USA das so beizubehalten.

5. Neue Mitglieder

In verschiedenen Bundesländern konnten wir in den letzten Wochen neue Mitglieder begrüßen. 

In Berlin formiert sich ein neuer Landesverband.

Ansprechpartner ist Wojciech (Adalbert, auf Esperanto „Adallberto") Soczowka, 030 / 706 17 23.

Auch in Lüneburg sind neue Mitglieder hinzugekommen.

Herzlich willkommen allen Neuen!

 In diesem Sommer werden wir Unterschriften für die Europawahl sammeln. Wir arbeiten an einem Flyer für die Mitgliederwerbung. 

Eine andere Welt ist möglich!  Eine Welt ohne Armut ist möglich! Eine Neue Weltordnung ist denkbar! Weltfrieden ist denkbar!

Viele Grüße

| EINEWELT - Fabian Ralf Elleder |

 

www.eineweltpartei.de 
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[Ulrich Matthias]

Eine Anmerkung zu Punkt 1: Nach meinem Verständnis soll die Veranstaltung in Berlin nur ein informelles Treffen zur Vorbereitung der Europawahl sein.

 

Wir sollten dort über folgende Themen reden:

 

·         Haben wir die Kraft, 4.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln? (Vor 5 Jahren haben wir nur 500 geschafft.)

·         Wer möchte kandidieren? (Ausdrücklich bereit erklärt haben sich bisher meines Wissens nur 5 Personen, vermutlich würden wir aber leicht 5 oder mehr weitere Kandidaten finden.)

·         Mit welchem Programm treten wir an? Sollen wir uns eher an unserem Programm für die Europawahl 2014 orientieren, oder aber am aktuellen Entwurf der Lüneburger Gruppe?

 

Interessant wird auch die Frage, ob es unserem Gastgeber Adalberto gelingt, vor Ort in Berlin einige Leute zu motivieren, an dem Treffen teilzunehmen und uns zu unterstützen. Nicht zuletzt aus diesem Grund habe ich meine Fahrt nach Berlin fest eingeplant.

 

Wenn das Treffen ein Erfolg wird, sollten wir kurz danach formal zu einer Versammlung zur Aufstellung der Kandidatenliste im Juni einladen.

 

Viele Grüße

 

Ulrich

[Ulrich Franz Nettig]

Ihr Lieben,

 

auch für ein informelles Treffen sollte eine schriftliche Einladung erfolgen, da einige Freunde kein Internet haben. Aktuell scheint es mir unabdingbar zu klären wie unser Parteistatus ist. Das sollte schnellst möglich erfolgen. Sollten hier rechtliche Unklarheiten bestehen müssten wir gegebenen Falls die Partei neu gründen. Mit erneuertem Programm sollten wir dann einen Wachstumsprozess anschieben. Fabian spricht von vielen Neuen, auch in anderen Bundesländern, auch in Berlin? Es wäre nett, wenn wir über die Neuaufnahmen auch informiert würden.

Heute hat unsere Arbeitsgruppe für das Grundsatzprogramm wieder getagt. Die nächsten Tage werde ich darüber  berichten. Angelika und ich sind vom 22.4. bis zum 10.5. in Urlaub.

 

 

Liebe Grüße

 

 

Uli

 

Ulrich Nettig
Bruchweg 22,
21379 Rullstorf
015120404154

 

 

Gesendet: Montag, 16. April 2018 um 22:05 Uhr
Von: "Ulrich Matthias" <Ulrich....@t-online.de>
An: eine...@googlegroups.com
Betreff: [EINE WELT] AW: EINE WELT Newsletter 2018 / 2

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