Re: Bündnisbildung / Partei für Parteien

[Fabian Elleder]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter Herr Ziethoff,

Danke für die email.

Bei kleinen Parteien, die zu klein sind um die 5% Hürde zu überspringen, kommt es hin und wieder zu dem Gedanken sich mit anderen zusammenzuschließen, um größere Chancen zu haben.

Bekannte Beispiel dafür ist vielleicht der Zusammenschluß von Bündnis90 / Grünen. Diese fanden sich aber bereits als Fraktion zusammen.

Interessanterweise gab es noch nie zuvor einen bedeutenden Zusammenschluß von Kleinparteien ohne Regierungsbeteiligung. Die bekannten Regenbogenkoalitionen bildeten sich stets parlamentarisch. Sowohl in Deutschland, als auch im Ausland. Regenbogenkoalition bezeichnet ein Zusammenzuschließen von Parteien unterschiedlicher Grundüberzeugungen. Der Ausdruck ist allerdings bereits in Gebrauch für existierende und vergangene parlamentarische Bündnisse. Die Neuheit eines Kleinparteien Bündnisses um erst ins Parlament zu kommen ist mit dem Ausdruck nicht getroffen.

Als Sprecher der EINE WELT, Eine-Welt-Partei, kann ich bestätigen, dass auch wir seit längerem an ein Bündnis der kleinen Parteien denken. Wir verstehen uns als Partei der Weltbürger, als einzige rein weltföderalistische Partei in Deutschland, und als ökologische Partei mit linken Sozialpositionen, welche aber, und das ist wichtig, als Positionen der Mitte gehandelt werden, womit wir offiziell eine Partei der Mitte sind. 

Wir haben derzeit etwas mehr als 30 Mitglieder und erste Wahlerfolge im Landkreis Lüneburg, mit 0,7% im Jahr 2016. Im strategischen Eigeninteresse liegt v.A. die Vorbereitung der Europawahl 2019. Die Stimmung ist gut, es geht zumindest aufwärts.

Die EINE WELT wird alleine durch ihren Namen eine große Zahl gewinnen können, so unsere Überzeugung. 

Für eine „Partei der Parteien“, gibt es auch schon Gedanken auch wenn diese intern nicht offizialisert wurden, also wandelbar sind: 

„Globale Allianz - ÖDP / Tierschutz / Piraten / DIEM 25 / EINE WELT / … / … „  Kurzbezeichnung "Globale Allianz“ - Abkürzung  „GA" 

Die Hütte brennt nicht nur in Deutschland, und ein großes Bündnis von Parteien vor der Wahl wäre zumindest in Europa, und soweit ich bisher weiß, historisch einmalig!  Wenn die Vorgehensweise ein Art Zauberrezept für die perfefkte Umsetzung enthalten würde, könnte die Kraft des Bündnisses weltweit ausstrahlen.

Erfolg ist wichtig. 

Die Bedingungen der Möglichkeit eines Kleinparteienbündniss sollten klar sein:

Jede Partei ist eine Marke: Sie hat Identität und Mitglieder zu verlieren. Besonders, wenn  anders als bei EINE WELT und Piraten keine Mehrfachmitgliedschaften erlaubt sind. (Das zu ändern wäre im Sinne aller, denke ich.)

Die Identitätsfaktoren drücken sich bei Parteien in laufenden Kampagnen aus. 

Wie schafft man es gegenläufige Programmpunkte zu vereinen, gerade wenn eine kleinere Themenpartei mit einer weitläufigen Forderung, vernunftsgeprägte Punkte einer größeren Partei gegenübersteht? In den meisten Fällen ist zwar die ideologische Linie dieselbe, aber die Ausdehnung der Forderung ist bei der kleinen Themenpartei größer.

Diese Konstellation dürfte bei Bündnisverhandlungen die häufigste sein. Deshalb gehe ich speziell darauf ein.

Der Modus Operandi wäre eine Zerlegung des gesamten Parteibetriebes in zwei Domains. 

Diese „Demokratische Doppeldomain“ funktioniert wie folgt:

1. Forderungs- und Kampagnenkompetenz für die Themenparteien und Kleinparteien

2. Zeitrahmenkompetenz für die Umsetzung der Forderungen durch das Bündnis gemeinsam 

Eine mögliche Zueignung von exklusiven Wirkungsfeldern, also der alleinigen Themenvertretung von politischen Feldern durch eine einzelne Partei, kann in der satzungskonstituierenden Sitzungen des Bündnisseserfolgen. 

Ich denke da unter Anderem an die Piraten, welchen die Netzpolitik zu überlassen für mich kein Problem wäre. Es wäre sogar von Vorteil für das Bündnis. Aber auch innerhalb der ökologischen Parteienlandschaft ist es von Vorteil, wenn die radikalsten Forderungen von den darauf Spezialisierten gestellt werden, anstatt dass jedesmal die ganze Partei darauf eingeschworen werden muss, wie das jetzt gemeint ist, und was dahinter steht.

Durch die hinzukommende Radikalität auf dem ökologischen Sektor würde das Bündnis an Glaubwürdigkeit gewinnen. Die ÖDP würde sich glaubwürdig auf ökologisches Bürgertum konzentrieren, also Landwirtschaftswende, Energiewende und weltweite ökologische Wende konzentrieren, während die Tierschutzpartei im Auftrag des gesamten Bündnisses zur Straffreiheit für Tierschutzaktivisten aufrufen kann.

Insgesamt setzt ein solches kompetenzdiskretes Bündnis einen hohes Maß an Vertrauen in die Partner voraus, damit diese nicht die Autorität der Anderen untergraben. Solche Konflikte müssen vorab durch Kompetenzzuweisungen, „Zueignungen", geklärt werden. 

Die kleinen Parteien können hierdurch durch Ihr Alleinstellungsmerkmal auffallen, während das Bündnis sie dabei unterstützt.

Durch Doppelmitgliedschaften kann sich jedes Mitglied im besten Falle noch mehr Abstimmunseinfluß auf die Kampagne seiner neuen Partei holen.

Der klassische Konflikt ist in meinen Augen jener zwischen progressiv und konservativ. Genau dieser soll durch die Zwei-Ebenen Kompetenz behoben werden.  Es gilt im Wesentlichen das Motto: Lasst sie reden! Gerade mit dem Logo des Bündnisses drauf.

Hierdurch entsteht ein ideologischer Gewinn. Die Inhalte sind politisierter und daher ideologisch wertvoller. Der Umsetzung wird andererseits von einer bündnisinternen normativen Mehrheitsentscheid, für die Deligierung an die Fraktion im Parlament, ein Zeitrahmen gesetzt. Gegenläufige Interessen können sich im maximalen Konfliktfall selbst bremsen, während unumstittene Lösungen sich einfacher durchsetzen. Für den Entscheidungsfindungsprozess ist das ebenso ein Gewinn. 

Nachdem keine der teilnehmenden Parteien im Bundestag derzeit einen Listenkandidaten hat schlage ich zum Listeplatzproblem vor: Jede ordentliche Partei bekommt einen Listenplatz, während die Parteigröße einen zweitrangigen Einfluß hat. Erst wenn diese Ordnung ausgeschöpff ist, sollte auch nur vielleicht eine Mehrheitsabbildung stattfinden. Denn es besteht dann die Gefahr die Ausstrahlung von Pluralität zu verlieren.

Die EINE WELT versteht sich als Partei der Globalisierungsbewegung und würde, einmal an der Regierung die Blldung eines internationalen Parlamentes umsetzen, ( nach dem Vorbild der www.unpacampaign.org ), sowie eine monetäre Lösung für die weltweite Armut und Umweltverschmutzung in Auftrag geben.

Wir sind bereit mit allen Parteien ein Bündniss zu gründen, deren Interessen mit unseren grundsätzlichen Interessen nicht im Widerspruch stehen oder grundsätzlich kollidieren.

Herr Ziethoff hat bisher vergessen die Parteien einzubinden. Auch Andere fehlen noch in der Adresszeile. 

Ich schlage vor, wir organisieren gemeinsam eine Konferenz der Kleinparteien im Februar oder März des nächsten Jahres.

Hier ergibt sich aber durchaus das Problem der Größe. Sollten sich mehr als 100 Teilnehmer anmelden, und das wäre wahrscheinlich, entstehen hier durchaus Kosten. 

Eine kostenfreie Halle im Winter gibt es nicht. Sollte das ein mögliches Problem sein ist eine Versammlung im Sommer unter freiem Himmel oder auf einem Campingplatz eine zwar improvisierte, aber gute Lösung.

Freundliche Grüße

 

 

| EINEWELT - Fabian Ralf Elleder |

 

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Am 19.11.2017 um 15:12 schrieb G. Ziethoff <g.zie...@selbstbestimmungspartei.de>:

rekt damit zusammenhängenden Belastungen (Geld, Nerven & Zeit) klingen vermutlich langsam ab, bzw. sind vielleicht auch schon vorbei.

Das wirft die Frage auf, wie es für uns kleine und meist idealistische Ziele verfolgenden "Klein-Parteien, bzw. Ein-Themen Parteien" weitergeht. Ich ergreife mal ungefragt die Initiative und hoffe auf Nachsicht, Verstän