In den vergangenen Jahren hat sich die Eine-Welt-Partei nach links bewegt. Hieß es in unserem alten Grundsatzprogramm noch „EINE WELT versteht sich als eine Partei der politischen Mitte“, so wurde dieser Satz auf unserer Mitgliederversammlung im Oktober 2016 (nach meiner Abreise) ersatzlos aus dem Programm gestrichen.
Mir – und auch meiner Frau Nan – wäre es lieber, wenn die unsere Partei in der politischen Mitte verblieben wäre, sich vielleicht sogar ein wenig nach rechts orientiert hätte. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass den Menschen das Thema „Innere Sicherheit“ besonders am Herzen liegt, und es ist meiner Meinung nach wichtig, dieses Thema nicht den als Wahlsieger gefeierten Parteien FDP und AfD zu überlassen. Man kann schwer leugnen, dass gewisse Probleme – von Messerstechereien über Gruppenvergewaltigungen bis hin zum Terror – uns in Deutschland heute mehr berühren als vor 10 oder 20 Jahren.
„Offene Grenzen sind bequem und beruhigen das Gewissen von uns Menschenfreunden – lösen aber keine gesellschaftlichen Probleme, sondern schaffen hüben und drüben neue, die sich selbst verstärken.“ So heißt es in einem Artikel aus der NZZ: https://www.nzz.ch/feuilleton/offene-grenzen-eine-utopie-globale-freizuegigkeit-ist-falsch-verstandene-freiheit-ld.1300101
Die Forderung nach den „offenen Grenzen“ findet sich nun in dem Entwurf unseres aktuellen Flyers nach der Bundestagswahl (siehe http://www.eineweltpartei.de). Sie passt natürlich zu unserem Namen „Eine-Welt-Partei“. Glücklich darüber bin ich jedoch nicht, da ich unter der EINEN WELT in erster Linie verstehe, dass wir über alle Grenzen hinweg zusammenarbeiten müssen, um Probleme wie Hunger, Krieg oder Klimawandel in den Griff zu bekommen. Verantwortungsbewusstsein, Recht und Ordnung sind wichtig auf dem Weg zu einer besseren Welt. In dieser Hinsicht gefällt mir z.B. das Programm der CSU, das übrigens auch sehr schöne Abschnitte wie „Fairness durch Nachhaltigkeit: Verantwortung für die Eine Welt!“ oder aber „Frieden und Eine Welt als globale Verantwortung“ enthält: http://www.csu.de/common/download/CSU_Grundsatzprogramm_Parteitag_MUC_2016_ES.pdf
Meiner Meinung nach fehlt in Deutschland eine Partei, die sozial, ökologisch und entwicklungspolitisch engagiert ist und dabei großen Wert auf eine geordnete Einwanderung legt. (Selbst die CSU in Bayern erfüllt dies nur teilweise.) Sie könnte z.B. „SICHERE WELT“ heißen und die Abwanderung bürgerlicher Wähler in Richtung AfD schwächen. Es wäre traurig, wenn ausgerechnet Frauke Petry mit einer neuen Partei („Die Blauen“?) dieses Vakuum füllen würde.
Natürlich weiß ich, dass in unserer Partei inzwischen „linke“ Tendenzen vorherrschen und eine Entwicklung in Richtung „SICHERE WELT“ unrealistisch ist. Das hat bei mir dazu geführt, dass meine Begeisterung für unser gemeinsames Projekt nicht mehr so stark wie früher ist. Unsicher bin ich mir, ob wir nun die personellen und finanziellen Mittel haben, um als eigenständige Partei an der Europawahl 2019 teilzunehmen. Die Weichen dafür müssten wir schon in den nächsten Monaten stellen. Ich selbst werde die Arbeit unserer Partei in jedem Fall weiterhin konstruktiv begleiten, würde mich aber freuen, wenn im nächsten Jahr jemand anderes bereit wäre, mir Aufgaben (z.B. die des Schatzmeisters sowie die Betreuung unserer Web-Seiten, die ich zunehmend vernachlässigt habe) abzunehmen.
Viele Grüße
Ulrich