05. August 2021 Tobias Pflüger
Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erklärt Tobias
Pflüger, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und
verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:
Am 6. August 1945 warf ein US-Kampfflugzeug eine Atombombe über der
japanischen Stadt Hiroshima ab. 100.000 Menschen starben. Durch den
folgenden Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starben
weitere 80.000 Menschen. Viele Menschen leiden bis heute an den
Spätfolgen der Strahlung. Die Atombombenabwürfe von damals mahnen uns,
den Wahnsinn von Atomwaffen endlich zu beenden.
Die derzeitige Bundesregierung versagt aber bei der atomaren Abrüstung.
Sie boykottiert den Atomwaffenverbotsvertrag und setzt weiter auf die
nukleare Teilhabe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
(CDU) will dazu die veralteten Tornado-Flugzeuge durch F-18 von Boeing
als neue Trägerflugzeuge ersetzen. Aus der SPD kam sogar der Vorschlag,
statt F-18 die teureren und moderneren F-35 anzuschaffen. Die konkrete
Entscheidung dazu soll in der nächsten Legislaturperiode fallen. Das
alles wäre vor allem ein teures Geschenk an die US-Rüstungsindustrie.
Auf die milliardenschweren Trägersysteme für die US-Atomwaffen muss
verzichtet werden.
Die nukleare Teilhabe ist ein Relikt des Kalten Krieges und muss endlich
beendet werden. Diese Aufforderung geht an alle anderen im Bundestag
vertretenen Parteien, insbesondere auch an SPD und Grüne: Anstatt
abstrakte NATO-Debatten zu führen, wäre es besser, endlich auf die
nukleare Teilhabe zu verzichten und sich für einen Abzug der
gefährlichen US-Atomwaffen einzusetzen, die in Büchel stationiert sind.
Eine Bundesregierung kann die nukleare Teilhabe beenden und den Abzug
der Atomwaffen erreichen, sie muss es nur wollen. Es ist überfällig,
endlich nicht mehr mit der Gefahr von Atomwaffen zu leben.
Wenn Deutschland aus der nuklearen Teilhabe aussteigt, wäre das auch ein
starkes Signal für nukleare Abrüstung und gegen die aktuelle weltweite
Aufrüstung, die leider auch bei Atomwaffen stattfindet: Großbritannien
will mehr Nuklearsprengköpfe anschaffen, Russland entwickelt neue
strategische Systeme, China baut offenbar neue Raketensilos für
Atomraketen, die USA modernisieren ihre Atomwaffen - auch gerade die,
die in Europa stationiert sind. Statt einer Modernisierung wäre ein
Abzug das Gebot der Stunde.
Deshalb wäre eine neue Abrüstungsinitiative wichtig - gerade für und in
Europa. Die NATO sollte Russland neue Abrüstungsgespräche anbieten und
die deutsche Regierung sollte sich dafür einsetzen. Ein guter,
notwendiger und erster Schritt wäre, wenn Deutschland den
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet, der dieses Jahr in Kraft
getreten ist. Die Bundesregierung darf bei der nuklearen Abrüstung nicht
länger im Abseits stehen.
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Quelle:
https://www.die-linke.de/?id=3665&tx_news_pi1%5Bnews%5D=82966
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