Am 13.06.2016 - 03:08 Hans schrieb:
> Am .06.2016, 19:12 Uhr, schrieb Wotan Wahnwitz
> <Pa...@orchester.udo>:
>>
>> Und die Demokratie kennt keine Meinungsfreiheit zu Hitler und
>> Holohoax.
>>
>> Die Meinung wird vom Gesetz vorgegeben.
Nein, das wird sie nicht!
> Die MEINUNGSFREIHEIT kann niemand beschneiden, wohl aber die
> MeinungsÄUSSERUNGSfreiheit.
Ich zitiere da mal was!
Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische
Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen
Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe
oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder
Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine
vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen
seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil
der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(Auszug aus § 130 StGB)
Hat da jemand ein Problem mit?
Ist jemand unter uns, der zu Haß _UND GEWALT_ gegen Minderheiten
anstiften will?
Grüßchen!
Erika Cieśla
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| Wer in Blut und Sprüchen schreibt, der will nicht gelesen,
| sondern auswendig gelernt werden.
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| (Friedrich Wilhelm Nietzsche)
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