Parteipolitik in der Regierung ist der Fehler, der behoben werdem muss.

[Franz Glaser]

Parteipolitik in der Regierung ist der Fehler, der behoben werdem muss.

Die Regierung ist in der Demokratie die exekutive, ausführende Behörde
der Gesetze, die das Parlament vorschreibt.

Da ist die Parteipolitik in der Regierung, besonders mit Ministern
im Parlament, ein circulus vitiosus, ein Teufelskreis.

Die Grünen, die sowieso mit der Demokratie nicht umgehen können, die
sie wie eine Schule betrachten, sind völlig aus dem Häuschen. In
Österreich sind die Grünen noch pragmatischer aber in Deutschland
sind sie selber Zwitter im Parlament und im Ministeramt.

Eine andere Betrachtungsweise:
https://www.meg-glaser.at/pd/pd5.html#zweiteaufgabe

GL
--
Die parlamentarische Demokratie bedeutet, dass die Gesetze von allen
Parlamentariern diskutiert und erlassen werden. Gesetzesvorschläge aus
Ministerkonferenzen sind nicht parlamentarisch. Abgeordnete brauchen
weder Parteichefs noch zusätzliche, zufällige, nichtgewählte Berater.

[Reinhard Pfeiffer]

>Parteipolitik in der Regierung ist der Fehler, der behoben werdem muss.

Der Fraktionszwang bzw. das Durchsetzen des parteiintern gepflegten
Faschismuses besonders bei den Grünen und Sozialisten ist der sichere
Tod unserer jetzigen parlamentarischen (Pseudo)-Demokratie.
Der größte Fehler unseres Parteiensystems ist, dass eine 14-% Partei
wie die Grünen ohne Mehrheit der Bevölkerung das ganze Land an
die Wand fahren darf. Das sind Merkmale einer Diktatur.
Der einzig brauchbare Weg kann nur die direkte Demokratie ala Schweiz
sein.

>Die parlamentarische Demokratie bedeutet, dass die Gesetze von allen
>Parlamentariern diskutiert und erlassen werden. Gesetzesvorschläge aus
>Ministerkonferenzen sind nicht parlamentarisch. Abgeordnete brauchen
>weder Parteichefs noch zusätzliche, zufällige, nichtgewählte Berater.

Genauso sieht es aus. Lobbyismus und Fraktionszwang sind der
größte Mist für eine unabhängige Politik, die sich nach den
tatsächlichen Bedürfnissen unseres Landes richten sollte.

--
Gruß Reinhard

[Franz Glaser]

On 22.02.24 12:17, Reinhard Pfeiffer wrote:
>
>> Parteipolitik in der Regierung ist der Fehler, der behoben werdem muss.
>
> Der Fraktionszwang bzw. das Durchsetzen des parteiintern gepflegten
> Faschismuses besonders bei den Grünen und Sozialisten ist der sichere
> Tod unserer jetzigen parlamentarischen (Pseudo)-Demokratie.
> Der größte Fehler unseres Parteiensystems ist, dass eine 14-% Partei
> wie die Grünen ohne Mehrheit der Bevölkerung das ganze Land an
> die Wand fahren darf. Das sind Merkmale einer Diktatur.

> Der einzig brauchbare Weg kann nur die direkte Demokratie ala Schweiz
> sein.

NAIN! Die Schweiz auf keinen Fall. Überhaupt _kein_ Vorbild!

>
>> Die parlamentarische Demokratie bedeutet, dass die Gesetze von allen
>> Parlamentariern diskutiert und erlassen werden. Gesetzesvorschläge aus
>> Ministerkonferenzen sind nicht parlamentarisch. Abgeordnete brauchen
>> weder Parteichefs noch zusätzliche, zufällige, nichtgewählte Berater.
>
> Genauso sieht es aus. Lobbyismus und Fraktionszwang sind der
> größte Mist für eine unabhängige Politik, die sich nach den
> tatsächlichen Bedürfnissen unseres Landes richten sollte.

Ich habe von der INDIREKTEN parlamentarischen Demokratie geschrieben,
in der die Abgeordneten endlich frei von allen Fraktionszwängen sein
müssen, also nicht nur von den Parteichefs im Ministeramt als ihre
Vorgesetzten.

Zwar sind jetzt die Kanzler umd Premierminister noch nicht im Zustand
der Putin-Diktatur, wo ein ungehorsamer Oligarch nach einer Woche
Folter am Galgen endet. Woher nimmt der Präsident die Folterknechte?

Aber weit weg davon ist auch USA und EU nicht.

Noch einmal: Ohne ein (oder mehrere) sauberes Parlament mit
INDIREKTEN Abgeordneten, die 5 Jahre lang keine Lobby-Tätigkeit
kennen (das ist nicht übermorgen möglich aber in 20 Jahren!) wird
sich die PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE nicht einrichten lassen.
https://www.meg-glaser.at/pd/pic/verstaendliche.jpg

Gesetze werden dann aus der Legislative kommen und nicht mehr aus
der Regierung und das wird selbstverständlich sein.
*Der heutige Wahnsinn wird als Mittelalter gelten* wo die Minister
die Gesetze selber geschrieben haben nach denen sie exekutieren
müssen.


GL
--