60 Jahren des Unrechtes
Geist der Wahrheit
Das Wort "Unschuldig" ist im Grundgesetz nicht zu finden. Man braucht
dieses Wort, um Grundprinzipien der Jurisprudenz zu deklarieren, wie in
Konvention f�r Menschenrechte Artikel 6 Satz 2: "Bis zum Gesetzlichen
Nachweis seiner Schuld wird vermutet, dass der wegen einer strafbaren
Handlung Angeklagte unschuldig ist." Engl. "Any person charged with an
offence has the right to be presumed innocent until proven guilty
according to law in a fair and public hearing by an independent and
impartial tribunal." Pr�sumtion der Unschuld auch bedeutet, dass niemand
seine Unschuld, egal welche, beweisen muss. Wer Schuld eines anderen
behautet, muss Existenz dieser Schuld beweisen. Zu Unrecht kann man ohne
Pr�sumtion der Unschuld nicht nur einen Angeklagten, sondern auch eine
Person in einem zivilen Streit oder durch Beamtenmacht behandeln.
Unschuld ist prim�r und permanent, Schuld ist sekund�r und vorl�ufig. Im
Grunde der Pr�sumtion der Unschuld liegt einfache logische Sache. Es ist
unm�glich zu beweisen, dass etwas nicht existiert. Wenn ein d�nkelhafter
Querkopf fordert dich an, beweis, dass es keine g�nstigere Wohnung als
die, welche du mietest, existiert, dann werden wir Leistung "Kosten der
Unterkunft" nicht k�rzen. Ein Mensche wird von solchem Unrecht, welche
gr��er als ganzes Universum ist, einfach zerquetscht. Noch mehr verletzt
man dein Recht auf Pr�sumtion der Unschuld, wenn ALG II Beh�rden
behaupten, dass deine Wohnung gem�� � 22 SGB II unangemessen sei, und sie
k�rzen wegen dieser angeblichen Schuld die Leistung. Welche Wohnung
unangemessen sein kann, beschreibt � 22 SGB II nicht. Unangemessenheit
muss f�r gesunden Verstand offensichtlich sein. Zum Beispiel, eine
Wohnung kann f�r einen ALG II Empf�nger unangemessen sein, wenn alle
Sanit�tsanlagen vergoldet sind. Wenn plus minus ein Quadratmeter der
Wohnfl�che eine Wohnung unangemessen macht, dann widerspricht es schon
gesundem Verstand. Wenn ALG II Beh�rden zwingen einen Menschen eine
g�nstigere Wohnung zu suchen, dann ist es unm�glich zu beweisen, das es
so eine Wohnung nicht existiert. ALG II Beh�rden zwingen einen
bettelarmen und schutzlosen ALG II Opfer die Arbeit machen, f�r welche
sie selbst gem�� der Pr�sumtion der Unschuld verpflichtet sind. ALG II
Beh�rden suchen und vielleicht finden eine g�nstigere Wohnung und dann
machen dem Armen einen Zwangsangebot umzuziehen. Das w�re richtig und
dagegen kann man nichts tun. Das ist eine Sache.
Auf andere Seite haben wir alles m�gliches im Grundgesetz
verankert: absolute Freiheit der Richter alles zu tun, was sie wollen,
und Entscheidungen treffen, welche sie wollen; Freiheit, beliebige
Verb�nde zu bilden, auch verschw�rerische Banden der Juristen, oder
Verb�nde der Arbeitgeber, welche unter sich schwarze Listen der
Arbeitnehmer f�hren, welche ein neues Job in alle Ewigkeit nicht finden;
Freiheit der Meinung, welche allen Geld- und Machthabenden gefehlt;
Gleichheit von allen vor dem Gesetz, wenn diese vorher gleich nach Ma�
des Geldes und die Macht waren, wobei Juristen halten sich �ber dem
Gesetz stehend. Wurde irgendwelcher Richter in diesen 60 Jahren je wegen
Straftat verurteilt? Wurde ein Richter wegen Befangenheit je suspendiert?
Wie wir keine Statistik �ber Lottomillion�re haben, wobei es nicht um
Personalien handelt, sondern um Alter, Beruf, Religion, Reichtumsgrad und
Parteiligkeit, so gibt es keine Statistik �ber Juristen - Verbrechern,
als ob sie alle von Geburt heilig w�ren. Statistik �ber Lottomillion�re
wird uns sofort sagen, dass immer die Gleichen am Jeckpot sitzen.
Statistik �ber Straftaten der Juristen wird uns zeigen, dass es solchen
�berhaupt nicht gibt, nicht weil sie immer dem Gesetz gehorchen, sondern
sie alle einander decken und nicht lassen, dass etwas einem juristischen
Bruder vor dem Gesetz zugesto�en wird. Alle Juristen sind unter sich
gleich vor dem Gesetz, alle Reiche - unter sich, und alle M�chtige - noch
mal unter sich. Wobei normale B�rger haben keinen Recht auf Pr�sumtion
der Unschuld, stehen als letzte in der Schlange zu Gerechtigkeit vor dem
Gesetz. 60 Jahren hat man nicht bemerkt, dass Grundgesetz kein Wort �ber
Pr�sumtion der Unschuld verloren hat. Ja! Es gibt in Deutschland keine
Pr�sumtion der Unschuld! Wir alle sind im Sinne der Anklage, egal
welchen, schuldig. De facto existiert in Deutschland Pr�sumtion der
Schuld. Staatsanwaltschaft braucht nicht deine Schuld zu beweisen. Wenn
Staatsanwalt sagt, dass du schuldig im Sinne der Anklage bist, dann wird
jeder Richter, sein Kumpel, dem Staatanwalt zustimmen. Dann wird dieser
Richter dich mit seinen Leichenaugen anschauen und sagen: Sie m�ssen uns
beweisen, dass sie unschuldig sind. Weil niemand in der Lage ist, seine
Unschuld zu beweisen, wirst du in allen F�llen f�r schuldig gesprochen.
Von Zeit zu Zeit veranstalten diese juristische Sadisten Show in
Fernsehen, wo sie sich f�r Trennen bewegende Menschlichkeit ereifern. Und
warum hat Verfassungsgericht alle diese 60 Jahren nicht bemerkt, dass im
Grundgesetz an einen den wichtigsten Gesetz mangelt: Pr�sumtion der
Unschuld? Weil nicht nur fast alle Juristen schlecht ausgebildet sind(so
was wie Priesterseminare in Jura absolviert haben), sondern auch einige
Richter beim Verfassungsgericht haben nie Jura studiert: sie sind
Politiker und keine Juristen! Ein Verteidigungsminister hat nie an einer
milit�rischen Akademie studiert und hat keine Ahnung vom Heerwesen,
Kriegswesen, Truppenkunde, Kriegswesen, Waffenhandwerk, Wehrkunde und
Wehrwesen. �berall in Deutschland besitzen Schl�sselpositionen in
Politik, Regierung, Jurisprudenz und Wirtschaft Leute, welche daf�r
beruflich nicht geeignet sind. Profane regieren die Welt. Wenige Juristen
wissen es, was Pr�sumtion der Unschuld bedeutet, noch wenige werden in
der Lage, solche Worte auszusprechen. Dieser Staat wird von
Analphabetentum in Abgrund des Verderbens geworfen. 60 Jahre des
absoluten Unrechtes und Willk�r! Ein Versagerrechtsanwalt spielt die
Rolle eines Napoleons. Ich erlaube mir zu fragen: Hat F�hrer je an einer
Milit�rakademie studiert? Juristen benehmen sich wie Metzger, welche
menschlichen Seelen in St�cke zerhacken. Hochstapler, Betr�ger und Diebe
halten Gesellschaft des Unrechtes aufrecht, wo dem Menschen seine W�rde,
Recht auf Gerechtigkeit und Sinn des Lebens weggenommen wurde. Wir alle
sind an diesen Nichts hoffnungslos ausgeliefert. Jeder Mensch ist geboren
um gl�cklich zu sein und bedeutenden Sinn des Lebens zu haben. M�ssen wir
es so weiter dulden? Diese werden es nicht z�gern uns allen zu
vernichten.