Etwas älter, aber Uploadfilter steigen offenbar aus der Gruft

[Peter Heirich]

https://www.leutheusser-schnarrenberger.de/aktuelles/die-rueckkehr-der-uploadfilter-und-das-ende-der-verschluesselung

Auch wenn mal wieder Kindesmißbrauch vorgeschoben wird, sollte klar sein,
dass zuletzt der Zugriff auf unbequeme, aber offenbar zumindest teilweise
belegbare Meinungen zur Ukraine zensiert wurde.

Daher besteht die Gefahr, dass die Uploadfilter in der Hauptsache, den
Upload von Demonstrationsaufrufen u.ä. verhindern sollen. Schließlich
wurde "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" zur
Neuaufgabe des Verfassungsschutzes.

Peter

[Marco Moock]

Am Sonntag, 04. September 2022, um 00:59:48 Uhr schrieb Peter Heirich:

> Auch wenn mal wieder Kindesmißbrauch vorgeschoben wird, sollte klar
> sein, dass zuletzt der Zugriff auf unbequeme, aber offenbar zumindest
> teilweise belegbare Meinungen zur Ukraine zensiert wurde.

Von der Leyen hat doch für Internet-Zensur (die wir in Form von DNS
aktuell haben) auch Kinderpornos vorgeschoben, jetzt läuft die Sache
gegen unliebsame Medien in Form von "Sanktionen".

> Daher besteht die Gefahr, dass die Uploadfilter in der Hauptsache,
> den Upload von Demonstrationsaufrufen u.ä. verhindern sollen.

Könnte gut sein.

> Schließlich wurde "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des
> Staates" zur Neuaufgabe des Verfassungsschutzes.

Und das lässt sich halt immer passend auslegen. Es haben sich ja schon
Leute derart geäußert, dass Misstrauen gegenüber Politik eine
Delegitimierung des Staates darstelle.