[Donnerhacke] Netzsperren (Internet-Zensur) durch Sanktionen

[Marco Moock]

Hallo zusammen,

Lutz Donnerhacke hat eine interessante Zusammenstellung der
aktuellen Vorgänge zum Thema Internetzensur durch die EU auf seiner
Website veröffentlicht.

https://lutz.donnerhacke.de/Blog/Wie-entstehen-Netzsperren-aufgrund-von-Sanktionen

Das sind ein paar Auffällige Formulierungen zu finden:
| Diese Woche wurde am Donnerstag eine Liste von zu sperrenden URLs
| durch die Breko an die deutschen ISPs verteilt

Das finde ich komisch, denn das scheint nur ein Verein zu sein:
https://www.brekoverband.de/

Wieso laufen derartige Sachen über einen Verein und nicht offiziell?

| Die politische Verantwortlichkeit in Deutschland liegt bei der
| Kultusstaatssekretärin Claudia Roth

Was ist darunter zu verstehen?
Haben die ggf. auch Einfluss auf die Listen?

| Hinweis darauf, dass die BNetzA nur mit den Branchenverbänden
| kommuniziert, nicht aber mit den von den Sperren betroffenen
| Unternehmen

Auch das macht mich stutzig. Warum macht die BNetzA als
Staatsbestandteil sowas?

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Gruß
Marco