Scholz legte sich quer - will von der Leyen nicht als NATO-Chefin

[D. Schlenk]

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Scholz legte sich quer – will von der Leyen nicht als
NATO-Chefin


Von ELA

Feb 19, 2024


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Vorbei die Zeit der Einigkeit? Bild: Europäische Kommission

Darf man einem Medienbericht Glauben schenken, soll Ursula
von der Leyen nicht zur NATO-Generalsekretärin „gekürt“
werden. Dies allerdings just weil der deutsche Kanzler Olaf
Scholz es „eben nicht will“.

Die, durch „nicht enden wollende Skandale“ permanent im
Rampenlicht stehende Kommissionspräsidentin solle angeblich
zu kritisch gegenüber Russland eingestellt sein.



„Ursulas Russophobie“ oder steckt da mehr dahinter?

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Ende letzten
Jahres verhindert, dass die skandalumwitterte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neue
NATO-Generalsekretärin wird. Dies berichtet das
Springerblatt Welt am Sonntag (WamS) unter Berufung auf
mehrere hochrangige EU-Beamte und Spitzendiplomaten.

Die WamS zitiert dazu eine anonyme Quelle mit der Aussage,
„Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen
NATO-Chefin wird.”

Demnach war von der Leyen, die in allen „Themen der
Europäischen Agenda“, sei es der Ukraine-Konflikt oder zuvor
die Corona-Krise und freilich auch die Klima-Agenda aktiv
befeuert, stets als absolute Hardlinerin „zu Werke“
gegangen.

Von US-Außenminister Antony Blinken wäre sie für die
Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg an der Spitze des
Militärbündnisses vorgeschlagen worden. Der greise
US-Präsident Joe Biden wandte sich mit diesem Vorschlag an
Scholz, der Kanzler habe abgelehnt.



Parteipolitisches „Geplänkel“ seitens Scholz

Scholz betrachte den NATO-Chefposten angeblich als zu
wichtig, um ihn einer deutschen Christdemokratin zu
überlassen, so die WamS weiter. Das Amt der
Kommissionschefin sei für ihn hingegen weniger bedeutend.
Außerdem finde Scholz von der Leyen „offenbar zu kritisch
gegenüber Moskau, was sich aus Sicht des Kanzlers
langfristig als Nachteil erweisen könnte”.

Aus dem Umfeld von der Leyens wiederum hatte es wiederholt
geheißen, dass die Kommissionspräsidentin nicht für das Amt
des NATO-Generalsekretärs zur Verfügung stehe. Im Jahr 2019
wurde die damalige deutsche Verteidigungsministerin, deren
politische Karriere nach mehreren Skandalen eigentlich
beendet schien, „überraschend“ an die Spitze der
EU-Kommission berufen.

Neuer Favorit für die Stoltenberg-Nachfolge im Oktober 2024
ist laut WamS der niederländische Ministerpräsident Mark
Rutte. Dieser ist nur noch geschäftsführend im Amt, nachdem
seine Regierung im Sommer an einem Streit über die
Flüchtlingspolitik gescheitert war.