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Oesterreich vor Verbot des politischen Islam
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FDJ-Sozialismus
Aug 27, 2019, 2:48:07 AM8/27/19
to
16.08.2019 13:21 |
Auch Rechte im Visier
ÖVP: Politischen Islam per Strafgesetz verbieten
Die ÖVP legt einen mehrere Punkte umfassenden Plan gegen
Extremismus vor: Ins Visier nimmt sie einmal mehr den
politischen Islam, aber auch die Identitären.
[....]
„Alle extremistischen Tendenzen - egal ob aus dem politischen
Islam oder von Links- oder Rechtsextremisten - haben in Öster-
reich keinen Platz. Die Volkspartei gibt diesen Extremisten
mit den vorliegenden Maßnahmen als einzige Partei eine
unmissverständliche Antwort.“
Kickl: „An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“
Der angesprochene Ex-Innenminister reagierte am Freitag prompt:
Die ÖVP-Forderung sei „an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“,
hieß es in einer Kickl-Aussendung. Er ärgerte sich vor allem
darüber, dass die Volkspartei FPÖ-Forderungen kopiere und
jetzt im Wahlkampf damit „hausieren“ gehe. Das zeige die
„Unglaubwürdigkeit“ der ÖVP. „Schießlich war es in der
Bundesregierung das Justizressort und damit die ÖVP, die ein
solches Gesetz blockiert und damit verhindert hat“, so Kickl.
Quelle: https://www.krone.at/1978525
Dieses Thema hat die FPÖ schon seit Jahren. Rot und Schwarz
hatte genug Zeit dem einen Riegel vorzuschieben. Aber alle
die vor diesem politischen Islam warnten, wurden von beiden
Parteien als Rassisten etc. tituliert - ins rechte Eck gestellt.
Zu den Identitären kann ich nicht viel sagen. Habe zwar einige
Aktionen in den Medien mitbekommen, konnte daran aber
nichts Verwerfliches entdecken. Und AFAIK schlachten und
versklaven die auch keine Andersdenkenden, "Ungläubigen".
Die Regierung aufzulösen war der wohl größte Fehler von Kurz!
Auch Rechte im Visier
ÖVP: Politischen Islam per Strafgesetz verbieten
Die ÖVP legt einen mehrere Punkte umfassenden Plan gegen
Extremismus vor: Ins Visier nimmt sie einmal mehr den
politischen Islam, aber auch die Identitären.
[....]
„Alle extremistischen Tendenzen - egal ob aus dem politischen
Islam oder von Links- oder Rechtsextremisten - haben in Öster-
reich keinen Platz. Die Volkspartei gibt diesen Extremisten
mit den vorliegenden Maßnahmen als einzige Partei eine
unmissverständliche Antwort.“
Kickl: „An Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“
Der angesprochene Ex-Innenminister reagierte am Freitag prompt:
Die ÖVP-Forderung sei „an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“,
hieß es in einer Kickl-Aussendung. Er ärgerte sich vor allem
darüber, dass die Volkspartei FPÖ-Forderungen kopiere und
jetzt im Wahlkampf damit „hausieren“ gehe. Das zeige die
„Unglaubwürdigkeit“ der ÖVP. „Schießlich war es in der
Bundesregierung das Justizressort und damit die ÖVP, die ein
solches Gesetz blockiert und damit verhindert hat“, so Kickl.
Quelle: https://www.krone.at/1978525
Dieses Thema hat die FPÖ schon seit Jahren. Rot und Schwarz
hatte genug Zeit dem einen Riegel vorzuschieben. Aber alle
die vor diesem politischen Islam warnten, wurden von beiden
Parteien als Rassisten etc. tituliert - ins rechte Eck gestellt.
Zu den Identitären kann ich nicht viel sagen. Habe zwar einige
Aktionen in den Medien mitbekommen, konnte daran aber
nichts Verwerfliches entdecken. Und AFAIK schlachten und
versklaven die auch keine Andersdenkenden, "Ungläubigen".
Die Regierung aufzulösen war der wohl größte Fehler von Kurz!
Helmut Wabnig
Aug 27, 2019, 4:12:14 AM8/27/19
to
Der ISLAM ist auf dem Vormarsch,
und die kleinlichen Rückzugsgefechte der Ungläubigen
werden ihn nicht aufhalten.
Frauen, stellt euch darauf ein,
zu Hause den Boden zu wischen und das war's.
w.
Franz Glaser
Aug 27, 2019, 4:50:53 AM8/27/19
to
Am 27.08.2019 um 10:12 schrieb Helmut Wabnig:
>> Die Regierung aufzulösen war der wohl größte Fehler von Kurz!
> Vergiß es.
> Der ISLAM ist auf dem Vormarsch,
Äußerungen der Ex-Regierungsmitglieder während des Wahlkampfs
>> Die Regierung aufzulösen war der wohl größte Fehler von Kurz!
> Vergiß es.
> Der ISLAM ist auf dem Vormarsch,
halte ich für Luftblasen.
Die sind an der Demokratie nur so weit interessiert, als sie
davon schmarotzen können.
GL
--
In einer Demokratie gilt das Dreimächtesystem (die Gewaltenteilung):
a) das Volk (das Parlament) schreibt die Gesetze und sonst niemand.
b) die Gerichte urteilen nach den Gesetzen und nach sonst nichts.
c) die Regierung verwaltet und hält sich an die Gesetze.
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