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Muss eine Mietshausparkplatz auch als Mietshausparkplatz genutzt werden?
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Rainer Bielefeld
Sep 19, 2023, 6:07:58 AM9/19/23
to
Hallo,
wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
Stadtkarten-Luftaufnahme
<https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
Liegenschaften 193/1 und 139/2
<https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz genutzt.
Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an den Straßen
parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den LEG-Mietern!
Wie ist da eigentlich die Rechtsgrundlage? Wenn es eine Baugenehmigung
für einen PKW-Parkplatz gibt, müsste das Gelände ja auch als Parkplatz
genutzt werden. Eine Nutzung als Marktplatz, Baugelände, Schrotthalde
wäre sicherlich unzulässig. Mit welchen Konsequenzen auch immer. Aber
wie sieht das mit Nichtnutzung aus? Ist Nichtnutzung auch schon eine
"Fehlnutzung"?
Hatte mich neulich mit Garagenverordnungen der Länder zur Frage, ob man
eine PKW-Garage am Mietshaus auch zur Fahrradgarage umwidmen darf,
beschäftigt; dreht sich jetzt noch alles 😉
Wisst Ihr – ggf. natürlich auch bei de.soc.recht.misc – da belastbare
Informationen (Gesetze, Gerichtsurteile) zur Frage, ob man ein als
Parkplatz errichtetes Gelände auch einfach brach liegen lassen darf?
Greifen da bei den Gebäuden aus den Spät-60ern (geschätzt) irgendwelche
Parkplatzzahl-An-Wohngebäuden-Stellplatzverordnungen oder was auch immer?
Viele Grüße
Rainer
wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
Stadtkarten-Luftaufnahme
<https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
Liegenschaften 193/1 und 139/2
<https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz genutzt.
Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an den Straßen
parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den LEG-Mietern!
Wie ist da eigentlich die Rechtsgrundlage? Wenn es eine Baugenehmigung
für einen PKW-Parkplatz gibt, müsste das Gelände ja auch als Parkplatz
genutzt werden. Eine Nutzung als Marktplatz, Baugelände, Schrotthalde
wäre sicherlich unzulässig. Mit welchen Konsequenzen auch immer. Aber
wie sieht das mit Nichtnutzung aus? Ist Nichtnutzung auch schon eine
"Fehlnutzung"?
Hatte mich neulich mit Garagenverordnungen der Länder zur Frage, ob man
eine PKW-Garage am Mietshaus auch zur Fahrradgarage umwidmen darf,
beschäftigt; dreht sich jetzt noch alles 😉
Wisst Ihr – ggf. natürlich auch bei de.soc.recht.misc – da belastbare
Informationen (Gesetze, Gerichtsurteile) zur Frage, ob man ein als
Parkplatz errichtetes Gelände auch einfach brach liegen lassen darf?
Greifen da bei den Gebäuden aus den Spät-60ern (geschätzt) irgendwelche
Parkplatzzahl-An-Wohngebäuden-Stellplatzverordnungen oder was auch immer?
Viele Grüße
Rainer
Diedrich Ehlerding
Sep 19, 2023, 8:19:22 AM9/19/23
to
Rainer Bielefeld meinte:
> wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
> Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
> Stadtkarten-Luftaufnahme
> <https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
> Liegenschaften 193/1 und 139/2
^^^^^
ich vermute "139/1"
> <https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
> Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz
> genutzt. Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an
> den Straßen parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den
> LEG-Mietern!
Wem gehören denn diese Grundstücke? Haben die Mieter der LEG irgendeinen
Anspruch auf einen Stellplatz, gar auf einen Stellplatz auf eben diesem
Grundstück?? Steht dazu was in den Mietverträgen?
> Wie ist da eigentlich die Rechtsgrundlage? Wenn es eine Baugenehmigung
> für einen PKW-Parkplatz gibt, müsste das Gelände ja auch als Parkplatz
> genutzt werden.
Dann /darf/ es als Parkplatz genutzt werden. Eine Baugenehmigung für ein
Haus erzwingt auch nicht, dass da ein Haus gebaut wird, sondern
gestattet das nur (wenn der Eigentümer das denn will).
--
gpg-Key (DSA 1024) D36AD663E6DB91A4
fingerprint = 2983 4D54 E00B 8483 B5B8 C7D1 D36A D663 E6DB 91A4
HTML-Mail wird ungeleſen entſorgt.
> wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
> Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
> Stadtkarten-Luftaufnahme
> <https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
> Liegenschaften 193/1 und 139/2
ich vermute "139/1"
> <https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
> Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz
> genutzt. Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an
> den Straßen parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den
> LEG-Mietern!
Anspruch auf einen Stellplatz, gar auf einen Stellplatz auf eben diesem
Grundstück?? Steht dazu was in den Mietverträgen?
> Wie ist da eigentlich die Rechtsgrundlage? Wenn es eine Baugenehmigung
> für einen PKW-Parkplatz gibt, müsste das Gelände ja auch als Parkplatz
> genutzt werden.
Haus erzwingt auch nicht, dass da ein Haus gebaut wird, sondern
gestattet das nur (wenn der Eigentümer das denn will).
--
gpg-Key (DSA 1024) D36AD663E6DB91A4
fingerprint = 2983 4D54 E00B 8483 B5B8 C7D1 D36A D663 E6DB 91A4
HTML-Mail wird ungeleſen entſorgt.
Rainer Bielefeld
Sep 19, 2023, 2:45:58 PM9/19/23
to
Diedrich Ehlerding schrieb:
> Eine Baugenehmigung für ein
> Haus erzwingt auch nicht, dass da ein Haus gebaut wird, sondern
> gestattet das nur (wenn der Eigentümer das denn will).
Rechtsgrundlage?
> Haus erzwingt auch nicht, dass da ein Haus gebaut wird, sondern
> gestattet das nur (wenn der Eigentümer das denn will).
Detlef Meißner
Sep 19, 2023, 2:58:16 PM9/19/23
to
Manchmal allerdings gibt es für ausgewiesenes Bauland die Auflage, es
innerhalb einer bestimmten Zeit zu bebauen.
Detlef
--
Für objektiv wird man gehalten, wenn man den Leuten recht
gibt. (Crignis)
Thomas Klix
Sep 19, 2023, 3:02:06 PM9/19/23
to
Rainer Bielefeld <rainerbi...@bielefeldundbuss.de> at Tue, 19 Sep 2023 20:45:55 +0200:
Logik.
Genehmigung ist keine Verpflichtung.
Thomas
Genehmigung ist keine Verpflichtung.
Thomas
Stefan Schmitz
Sep 19, 2023, 6:01:32 PM9/19/23
to
Am 19.09.2023 um 12:07 schrieb Rainer Bielefeld:
> Hallo,
>
> wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
> Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
> Stadtkarten-Luftaufnahme
> <https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
> Liegenschaften 193/1 und 139/2
> <https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
> Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz genutzt.
> Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an den Straßen
> parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den LEG-Mietern!
Der Karte nach gibt es nicht genug Ersatzparkplätze in der Nähe. Da
> Hallo,
>
> wir haben hier ein kleines Politikum in Braunschweig Weststadt: Dieser
> Parkplatz <https://www.openstreetmap.org/way/152189957>
> Stadtkarten-Luftaufnahme
> <https://kurzelinks.de/elsterstrassenparkplatz>
> Liegenschaften 193/1 und 139/2
> <https://maps.lgln.niedersachsen.de/katasterkarten-online/mapbender/application/katasterkarten-online?#20...@10.47418/52.24845r0@EPSG:25832>
> Ist seit einer kleinen Ewigkeit abgesperrt, nicht als Parkplatz genutzt.
> Die Mieter der LEG müssen dann halt auf den Parkplätzen an den Straßen
> parken. Unmut in der Nachbarschaft! Und natürlich bei den LEG-Mietern!
müsste es jede Menge Zeitungsartikel mit Hintergründen geben.
Wie wird die Absperrung begründet? Sollen da vielleicht Häuser gebaut
werden?
> Wisst Ihr – ggf. natürlich auch bei de.soc.recht.misc – da belastbare
> Informationen (Gesetze, Gerichtsurteile) zur Frage, ob man ein als
> Parkplatz errichtetes Gelände auch einfach brach liegen lassen darf?
> Greifen da bei den Gebäuden aus den Spät-60ern (geschätzt) irgendwelche
> Parkplatzzahl-An-Wohngebäuden-Stellplatzverordnungen oder was auch immer?
des öffentlichen Parkraums streichen darf, selbst wenn die beim Bau
nicht gefordert gewesen sein sollten.
§ 47 NBauO ist jedenfalls nicht auf Neubauten beschränkt.
Allerdings glaube ich auch nicht, dass ein Vermieter so etwas grundlos tut.
Rainer Bielefeld
Sep 20, 2023, 2:52:37 AM9/20/23
to
Stefan Schmitz schrieb:
das Problem ist, bei der LEG jemanden kompetentes zu erreichen. Ist
bisher hier niemandem gelungen. Ich kommuniziere inzwischen mit denen,
indem ich meine Wünsche/Fragen/Forderungen an
Ordnungswidrigkeitsanzeigen / Bußgeldbescheide anhefte. Das funktioniert
ganz brauchbar, meine Wünsche sind stets rechtlich mehr oder weniger
unanfechtbar begründet, LEG IMMOBILIEN SE spurt.
Danke für den Hinweis auf § 47 NBauO Niedersächsische Bauordnung
(NBauO), irgendwie war ich bisher immer auf schwer handhabbaren
Plattformen gelandet, auf denen ich mich noch nicht bis dahin
durchgekämpft hatte. Schauen wir mal, ich muss da noch etliche
Puzzleteile zusammensetzen.
Eigentlich geht es mir gar nicht darum zwanghaft Parkraum schaffen zu
wollen. Lieber wäre es mir und ein paar anderen, die Bedingungen so zu
ändern, dass immer mehr Menschen auf einen eigenen PKW verzichten
können. Da zum Beispiel: LEG stellt auf dem fraglichen Gelände 2
Parkplätze für Car-Sharing zur Verfügung, LEG und benachbarte Wohnbaus
sponsern ein wenig diese Mobilitätsvariante (kleiner Mietnachlass für
nachgewiesene Carsharing-Kunden ...) um das Angebot attraktiver zu machen.
Aber ehe wir Vorschläge machen müssen wir erst mal ganz genau den
Istzustand klären, inkl. Rechtsgrundlagen.
Viele Grüße
Rainjer
> dass ein Vermieter so etwas grundlos tut.
Hallo Stefan,
das Problem ist, bei der LEG jemanden kompetentes zu erreichen. Ist
bisher hier niemandem gelungen. Ich kommuniziere inzwischen mit denen,
indem ich meine Wünsche/Fragen/Forderungen an
Ordnungswidrigkeitsanzeigen / Bußgeldbescheide anhefte. Das funktioniert
ganz brauchbar, meine Wünsche sind stets rechtlich mehr oder weniger
unanfechtbar begründet, LEG IMMOBILIEN SE spurt.
Danke für den Hinweis auf § 47 NBauO Niedersächsische Bauordnung
(NBauO), irgendwie war ich bisher immer auf schwer handhabbaren
Plattformen gelandet, auf denen ich mich noch nicht bis dahin
durchgekämpft hatte. Schauen wir mal, ich muss da noch etliche
Puzzleteile zusammensetzen.
Eigentlich geht es mir gar nicht darum zwanghaft Parkraum schaffen zu
wollen. Lieber wäre es mir und ein paar anderen, die Bedingungen so zu
ändern, dass immer mehr Menschen auf einen eigenen PKW verzichten
können. Da zum Beispiel: LEG stellt auf dem fraglichen Gelände 2
Parkplätze für Car-Sharing zur Verfügung, LEG und benachbarte Wohnbaus
sponsern ein wenig diese Mobilitätsvariante (kleiner Mietnachlass für
nachgewiesene Carsharing-Kunden ...) um das Angebot attraktiver zu machen.
Aber ehe wir Vorschläge machen müssen wir erst mal ganz genau den
Istzustand klären, inkl. Rechtsgrundlagen.
Viele Grüße
Rainjer
Stefan Schmitz
Sep 20, 2023, 4:03:30 AM9/20/23
to
Am 20.09.2023 um 08:52 schrieb Rainer Bielefeld:
> Stefan Schmitz schrieb:
>> dass ein Vermieter so etwas grundlos tut.
>
>
> Hallo Stefan,
>
> das Problem ist, bei der LEG jemanden kompetentes zu erreichen. Ist
> bisher hier niemandem gelungen.
Stand denn noch nichts in der Presse?
> Stefan Schmitz schrieb:
>> dass ein Vermieter so etwas grundlos tut.
>
>
> Hallo Stefan,
>
> das Problem ist, bei der LEG jemanden kompetentes zu erreichen. Ist
> bisher hier niemandem gelungen.
> Ich kommuniziere inzwischen mit denen,
> indem ich meine Wünsche/Fragen/Forderungen an
> Ordnungswidrigkeitsanzeigen / Bußgeldbescheide anhefte. Das funktioniert
> ganz brauchbar, meine Wünsche sind stets rechtlich mehr oder weniger
> unanfechtbar begründet, LEG IMMOBILIEN SE spurt.
Ansonsten verstehe ich nicht, was du mit spuren meinst.
Rainer Bielefeld
Sep 21, 2023, 12:34:57 AM9/21/23
to
Stefan Schmitz schrieb:
> Würde mich wundern.
Wir reden hier doch über Rechtsverletzungen. Siehe Wikipedia:
Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine bußgeldbewehrte
Verletzung von Ordnungsrecht (Verwaltungsunrecht).
Real-Life-Beispiel:
Ich schrieb LEG freundlich, sie möchten doch bitte die Häuser in der
Recknitzstraße mit von der Straße aus sichtbaren Hausnummern versehen.
Passierte nix. Außer dass ich eine Flut blödsinniger Textbausteine
geschickt bekam.
Also Ordnungswidrigkeitenanzeige per Email ans Ordnungsamt, dass in der
Recknitzstraße Hausnummern mit der Vorgeschriebenen Sichtbarkeit
(Braunschweiger Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt
Braunschweig vom 20. Juni 2017 (in der Fassung der Ersten
Änderungsverordnung vom 6. Februar 2018, Amtsblatt für die Stadt
Braunschweig Nr. 2 vom 16. Februar 2018, S. 15) § 5 Hausnummern) fehlen.
Nächsten Tag waren die Hausnummern dran
Und:
<https://deutschwortschatz.de/2016/08/07/spuren/>
--
Rainer
> Würde mich wundern.
Wir reden hier doch über Rechtsverletzungen. Siehe Wikipedia:
Eine Ordnungswidrigkeit ist in Deutschland eine bußgeldbewehrte
Verletzung von Ordnungsrecht (Verwaltungsunrecht).
Real-Life-Beispiel:
Ich schrieb LEG freundlich, sie möchten doch bitte die Häuser in der
Recknitzstraße mit von der Straße aus sichtbaren Hausnummern versehen.
Passierte nix. Außer dass ich eine Flut blödsinniger Textbausteine
geschickt bekam.
Also Ordnungswidrigkeitenanzeige per Email ans Ordnungsamt, dass in der
Recknitzstraße Hausnummern mit der Vorgeschriebenen Sichtbarkeit
(Braunschweiger Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt
Braunschweig vom 20. Juni 2017 (in der Fassung der Ersten
Änderungsverordnung vom 6. Februar 2018, Amtsblatt für die Stadt
Braunschweig Nr. 2 vom 16. Februar 2018, S. 15) § 5 Hausnummern) fehlen.
Nächsten Tag waren die Hausnummern dran
Und:
<https://deutschwortschatz.de/2016/08/07/spuren/>
--
Rainer
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