Wer soll durch Regelung bei "Fußweg+Radfahrer frei" geschützt werden?

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Reinhard Zwirner

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Jan 10, 2021, 4:58:47 PMJan 10
to
Hallo,

manche durch Vz. 239 gekennzeichnete Fußwege sind durch Vz. 1022-10
für Radfahrer freigegeben.

In Anlage 2 zur StVO, Abschnitt 5 "Sonderwege", heißt es bei Vz. 239
diesbezüglich:

"2. Ist durch Zusatzzeichen die Benutzung eines Gehwegs für
eine andere Verkehrsart erlaubt, muss diese auf den Fußgän-
gerverkehr Rücksicht nehmen. Der Fußgängerverkehr darf
weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss
der Fahrverkehr warten; er darf nur mit Schrittgeschwindig-
keit fahren."

<https://www.buzer.de/Anlage_2_StVO.htm?m=/41_StVO.htm>

Meine Frage ist: Wer soll durch diese Vorschrift geschützt werden?
Kann ein Kfz-Führer, der einem Radfahrer, der auf einem solchen
Fußweg mit höherer als Schrittgeschwindigkeit fährt, an einer
Kreuzung die Vorfahrt nimmt und ihn deshalb überfährt, dessen Verstoß
gegen die Pflicht zur Schrittgeschwindigkeit dazu nutzen, nicht
vollen Schadensersatz/volles Schmerzensgeld zahlen zu müssen?

Für Hinweise dankt im voraus

Reinhard

Gerald Oppen

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Jan 11, 2021, 2:48:19 AMJan 11
to
Am 10.01.21 um 22:58 schrieb Reinhard Zwirner:
Dürfte schwer werden eine Geschwindigkeit gerichtsfest zu verankern.
Würde vermuten dass der KFZ-Führer nicht wegen eines Verstoßes belangt
wird, aber aufgrund des Betriebsrisikos eines KFZ unabhängig davon voll
für den Schadenersatz eintreten muss (bzw. dessen Versicherung).

Gerald

Tim Landscheidt

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Jan 11, 2021, 4:54:04 AMJan 11
to
Auch bei nur teilweiser Haftung wäre Deine Klammerergänzung
sehr zu empfehlen. Bei Personenschäden werden meist astrono-
mische Summen erreicht, die die allermeisten Menschen nicht
bezahlen können.

Nicht nur für einen späteren Prozess ist es aber hilfreich,
bei dem Abbiegen an einem Gehweg nicht nur auf Radfahrer,
die mit maximal Schrittgeschwindigkeit unterwegs sind, zu
achten genauso, wie man nicht erwarten sollte, dass ein
Kind, das auf dem Gehweh auf eine Fahrbahn zufährt, vor de-
ren Überqueren absteigt (§ 2 V StVO).

Tim

Stefan Schmitz

unread,
Jan 11, 2021, 6:06:42 AMJan 11
to
Am 10.01.2021 um 22:58 schrieb Reinhard Zwirner:
> Hallo,
>
> manche durch Vz. 239 gekennzeichnete Fußwege sind durch Vz. 1022-10
> für Radfahrer freigegeben.
>
> In Anlage 2 zur StVO, Abschnitt 5 "Sonderwege", heißt es bei Vz. 239
> diesbezüglich:
>
> "2. Ist durch Zusatzzeichen die Benutzung eines Gehwegs für
> eine andere Verkehrsart erlaubt, muss diese auf den Fußgän-
> gerverkehr Rücksicht nehmen. Der Fußgängerverkehr darf
> weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss
> der Fahrverkehr warten; er darf nur mit Schrittgeschwindig-
> keit fahren."
>
> <https://www.buzer.de/Anlage_2_StVO.htm?m=/41_StVO.htm>
>
> Meine Frage ist: Wer soll durch diese Vorschrift geschützt werden?

Natürlich die Fußgänger.

> Kann ein Kfz-Führer, der einem Radfahrer, der auf einem solchen
> Fußweg mit höherer als Schrittgeschwindigkeit fährt, an einer
> Kreuzung die Vorfahrt nimmt und ihn deshalb überfährt, dessen Verstoß
> gegen die Pflicht zur Schrittgeschwindigkeit dazu nutzen, nicht
> vollen Schadensersatz/volles Schmerzensgeld zahlen zu müssen?

Das hängt sicher davon ab, inwieweit die Geschwindigkeit des Radfahrers
unfallursächlich war.

Reinhard Zwirner

unread,
Jan 11, 2021, 6:52:44 AMJan 11
to
Stefan Schmitz schrieb:
Dann wäre der exklusive Fußgängerschutz ja doch nicht exklusiv. Würde
denn bei gleichem Unfall (Vorfahrtverletzung), bei dem der Radfahrer
aber auf einem benutzungspflichtigen Radweg fahren würde, dessen
Geschwindigkeit eine Rolle spielen?

Ciao

Reinhard

Karl Müller

unread,
Jan 11, 2021, 6:58:21 AMJan 11
to
Natürlich spielt die Geschwindigkeit des Radfahrers eine Rolle.
Wäre der Radfahrer z.B. in einer 30er-Zone mit 65 km/h mit dem Auto
kollidiert oder wenn der Radfahrer so schnell gefahren wäre, dass er
sein Fahrzeug nicht mehr sicher beherrschen konnte, dann würde ihm eine
Mischuld zuzurechnen sein

mfg

Karl

[1] Um unnötigen Ablenkungs-Diskussionen vorzubeugen - wie und wo und
wer das und was beweisst ist ein ganz anderes Thema

Reinhard Zwirner

unread,
Jan 11, 2021, 8:46:25 AMJan 11
to
Karl Müller schrieb:> On 11.01.21 12:52, Reinhard Zwirner wrote:
>> Stefan Schmitz schrieb:
>>> Am 10.01.2021 um 22:58 schrieb Reinhard Zwirner:

[Fußweg mit "Radfahrer erlaubt"]
>>>> Kann ein Kfz-Führer, der einem Radfahrer, der auf einem solchen
>>>> Fußweg mit höherer als Schrittgeschwindigkeit fährt, an einer
>>>> Kreuzung die Vorfahrt nimmt und ihn deshalb überfährt, dessen
>>>> Verstoß
>>>> gegen die Pflicht zur Schrittgeschwindigkeit dazu nutzen, nicht
>>>> vollen Schadensersatz/volles Schmerzensgeld zahlen zu müssen?

>>> Das hängt sicher davon ab, inwieweit die Geschwindigkeit des
>>> Radfahrers unfallursächlich war.

>> Dann wäre der exklusive Fußgängerschutz ja doch nicht exklusiv. Würde
>> denn bei gleichem Unfall (Vorfahrtverletzung), bei dem der Radfahrer
>> aber auf einem benutzungspflichtigen Radweg fahren würde, dessen
>> Geschwindigkeit eine Rolle spielen?

> Natürlich spielt die Geschwindigkeit des Radfahrers eine Rolle.
> Wäre der Radfahrer z.B. in einer 30er-Zone mit 65 km/h mit dem Auto
> kollidiert oder wenn der Radfahrer so schnell gefahren wäre, dass er
> sein Fahrzeug nicht mehr sicher beherrschen konnte, dann würde ihm
> eine Mischuld zuzurechnen sein

Meine Frage bezog sich auf einen benutzungspflichtigen Radweg - und
den gibt's in einer 30er-Zone nicht. Trotzdem ergänze ich mal, daß
sich die Geschwindigkeit des Radfahrers im normalen Bereich befindet.

Ciao

Reinhard

Karl Müller

unread,
Jan 11, 2021, 9:02:24 AMJan 11
to
Wenn der Radfahrer mit einer Geschwindigkeit fährt, bei der er sein
Fahrzeug nicht mehr sicher beherrscht dann muss er sich eine Teilschuld
zurechnen lassen. Insbesondere dann, wenn er nach Erkennen der Gefahr
noch in der Lage gewesen wäre, bei beherrschbarer Geschwindigkeit des
Fahrzeugs sicher zum Halten zu kommen oder Auszuweichen. Wo die Grenze
genau liegt kann sicherlich nur im Einzelfall und durch einen Gutachter
entschieden werden. Der wird sich dann auf verwendbare Spuren am
Unfallort konzentrieren und daraus seine Schlüsse ziehen. Zeugenaussagen
incl. der Aussage des Radfahrers können auch hilfreich zur
Wahrheitsfindung sein

Sollte es wirklich zu einem Gerichtsverfahren kommen dann ist man wie
auf hoher See in Gottes Hand :-)

mfg

Karl




Reinhard Zwirner

unread,
Jan 11, 2021, 11:33:05 AMJan 11
to
> Wenn der Radfahrer mit einer Geschwindigkeit fährt, bei der er sein
> Fahrzeug nicht mehr sicher beherrscht dann muss er sich eine
> Teilschuld zurechnen lassen. Insbesondere dann, wenn er nach Erkennen
> der Gefahr noch in der Lage gewesen wäre, bei beherrschbarer
> Geschwindigkeit des Fahrzeugs sicher zum Halten zu kommen oder
> Auszuweichen. ...

Soll das heißen, daß ein Unfall durch Vorfahrtnahme beweist, daß der
Radfahrer sein Fahrzeug nicht beherrscht? Was ist mit dem
Vertrauensgrundsatz? Zum Glück sind wir nicht in Österreich, wo der
Gesetzgeber das faktische Recht des Stärkeren inzwischen sogar
legalisiert hat :-( ...

> Sollte es wirklich zu einem Gerichtsverfahren kommen dann ist man wie
> auf hoher See in Gottes Hand :-)

Das sowieso.

Ciao

Reinhard

Chr. Maercker

unread,
Jan 11, 2021, 12:37:08 PMJan 11
to
Reinhard Zwirner wrote:
>
> manche durch Vz. 239 gekennzeichnete Fußwege sind durch Vz. 1022-10
> für Radfahrer freigegeben.
>
> In Anlage 2 zur StVO, Abschnitt 5 "Sonderwege", heißt es bei Vz. 239
> diesbezüglich:
>
> "2. Ist durch Zusatzzeichen die Benutzung eines Gehwegs für
> eine andere Verkehrsart erlaubt, muss diese auf den Fußgän-
> gerverkehr Rücksicht nehmen. Der Fußgängerverkehr darf
> weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss
> der Fahrverkehr warten; er darf nur mit Schrittgeschwindig-
> keit fahren."
>
> <https://www.buzer.de/Anlage_2_StVO.htm?m=/41_StVO.htm>
>
> Meine Frage ist: Wer soll durch diese Vorschrift geschützt werden?

Autofahrer vor Radfahrern.

--


CU Chr. Maercker.

RADWEGE sind TOD-SICHER! Schlaue Füchse fahren Fahrbahn.

Karl Müller

unread,
Jan 12, 2021, 1:14:12 AMJan 12
to
Das soll heißen dass man bei der Teilnahme am Straßenverkehr
sicherstellen muss, dass man dazu auch in der Lage ist. Wer bewusst oder
fahrlässig am Straßenverkehr teilnimmt obwohl er dazu nicht in der Lage
ist muss sich bei einem Unfall einen Anteil der Schuld zurechnen lassen
(§1 StVO in Deutschland)

Extrembeispiel: ein Blinder, der aus der Erinnerung den Verlauf einer
Vorfahrtsstraße kennt, stößt mit einem *nicht* Vorfahrtsberechtigten an
einer Kreuzung zusammen. Zeugen sagen aus, das das Fahrzeug des Blinden
unvermindert mit voller Geschwindikeit in das Fahrzeug des
Unfallgegeners hineingefahren ist. Bremsspuren sind nicht auffindbar.
Wie würdest Du die Rechtslage beurteilen - hat der Blinde eine
Mitschuld? Hätte er den Unfall verhindern oder zumindest begrenzen können?

mfg

Karl

Reinhard Zwirner

unread,
Jan 12, 2021, 6:22:28 AMJan 12
to
Karl Müller schrieb:

[...]
> Extrembeispiel: ein Blinder, der aus der Erinnerung den Verlauf einer
> Vorfahrtsstraße kennt, stößt mit einem *nicht* Vorfahrtsberechtigten
> an einer Kreuzung zusammen. ...

So einen Fall gibt's eher nicht, weil ein Blinder nicht Autofahren
darf. Und wenn er's trotzdem täte, kriegte er schon deshalb was auf
den Deckel. Also: Falscher Beispielsfall.

Ciao

Reinhard

Karl Müller

unread,
Jan 12, 2021, 6:38:05 AMJan 12
to
jemand kann vor seiner Erblindung oder starker Sichtbeschränkung
durchaus den Führerschein gemacht habe; er wäre damit formal durchaus
berechtigt ein Kraftfahrzeug zu führen - und nun?

Wie würden Sie entscheiden?

( ) Schudlig
( ) Unschuldig

mfg

Karl

Reinhard Zwirner

unread,
Jan 12, 2021, 7:07:49 AMJan 12
to
Karl Müller schrieb:

[...]
> jemand kann vor seiner Erblindung oder starker Sichtbeschränkung
> durchaus den Führerschein gemacht habe; er wäre damit formal durchaus
> berechtigt ein Kraftfahrzeug zu führen - und nun?
>
> Wie würden Sie entscheiden?
>
> ( ) Schudlig
> ( ) Unschuldig

(X) Schuldig wg. Verstoß gegen das implizite Fahrverbot aufgrund der
aus der Blindheit folgenden dauernden Fahrunfähigkeit

Ciao

Reinhard

Sebastian Suchanek

unread,
Jan 12, 2021, 7:11:40 AMJan 12
to
Am 12.01.2021 um 12:38 schrieb Karl Müller:

> [Blinder Autofahrer]
> jemand kann vor seiner Erblindung oder starker Sichtbeschränkung
> durchaus den Führerschein gemacht habe; er wäre damit formal durchaus
> berechtigt ein Kraftfahrzeug zu führen - und nun?
> [...]

Schon wieder bzw. immer noch fchals. Siehe §46 FeV.


HTH,

Sebastian

Karl Müller

unread,
Jan 12, 2021, 7:13:59 AMJan 12
to
na so langsam nähern wir uns dem Prinzip - wenn Du ein Fahrzeug im
öffentlichen Straßenverkehr nicht vollständig beherrschen kannst dann
musst Du dir den Vorwurf gefallen lassen, an einem Unfall eine
(Teil)-Schuld zu tragen, wenn ein "idealer" Verkehrsteilnehmer in der
gleichen Situation den Unfall hätte verhindern können

Wie und wo und wer und was bewiesen werden kann ist übrigens ein anderes
Thema (das wollen wir im konkreten Fall dem zuständigen Richter überlassen)

mfg

Karl

Karl Müller

unread,
Jan 12, 2021, 7:24:28 AMJan 12
to
Reite Du mal auf dem "formal" herum - wir können das gerne streichen und
durch "er fährt trotzdem, weil er denkt, es ist alles nicht so schlimm,
ich schaffe das schon"

mfg

Karl

Reinhard Zwirner

unread,
Jan 12, 2021, 7:40:37 AMJan 12
to
Karl Müller schrieb:
Schon mal was von "Vertrauensschutz" und "unvermeidbares Ereignis"
gehört?

Ciao

Reinhard

Stefan Schmitz

unread,
Jan 12, 2021, 8:13:43 AMJan 12
to
Das Beispiel zeigt, dass es nicht allein auf die Vorfahrtberechtigung
ankommt, sondern die Umstände des Einzelfalls wichtig sind.

Karl Müller

unread,
Jan 12, 2021, 8:30:12 AMJan 12
to
Unvermeidbar für den "idealen Verkehrsteilnehmer" - in der Tat, dann
bleibt der ideale Verkehrsteilnehmer ohne Schuld

Was sagt uns das?

Immer darum bemüht sein, dem Perfekten nachzueifern, dann bleibst Du
u.U. ohne Schuld

Trotzdem ist alles ohne Garantie, selbst Seenot-Rettungskreuzer können
verunglücken:

https://www.rettungsdienst.de/news/vor-25-jahren-seenotrettungskreuzer-alfried-krupp-verunglueckt-61981

Kann Dir vor Gericht auch passieren

mfg

Karl




Reinhard Zwirner

unread,
Jan 12, 2021, 9:06:20 AMJan 12
to
Stefan Schmitz schrieb:
Und die hatte ich ja genannt: Gehweg mit "Radfahrer frei" und
Kollision durch Vorfahrtverletzung eines Autofahrers. Die Frage war,
ob der Autofahrer den möglichen Verstoß des Radfahrers gegen die
Pflicht zum Fahren mit Schrittgeschwindigkeit, die ja zum Schutz der
_Fußgänger_ gilt, zu seiner Exculpation heranziehen kann: "Der
Radfahrer hätte die Kollision in jedem Fall vermeiden können, wenn er
vorschriftsgemäß mit Schrittgeschwindigkeit unterwegs gewesen wäre!"

Die weitere Frage einer in der gegebenen Situation überhöhten
Geschwindigkeit war diesbezüglich erst einmal irrelevant.

Ciao

Reinhard

Hans CraueI

unread,
Jan 12, 2021, 3:00:31 PMJan 12
to
Reinhard Zwirner schrieb
> Karl Müller schrieb:
> [...]
>> Extrembeispiel: ein Blinder, der aus der Erinnerung den Verlauf einer
>> Vorfahrtsstraße kennt, stößt mit einem *nicht* Vorfahrtsberechtigten
>> an einer Kreuzung zusammen. ...
>
> So einen Fall gibt's eher nicht, weil ein Blinder nicht Autofahren
> darf.

Par. 3 Abs. 1 Satz 4 StVO:
| Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der
| übersehbaren Strecke gehalten werden kann.

Selbst bei schlagartiger Erblindung - und sei es infolge eines
über die Augen gerutschten Huts - muss man anhalten.
Auch auf einer Vorfahrstraße.

Hans

Ulf Kutzner

unread,
Mar 11, 2021, 8:18:11 AMMar 11
to
Auf der Autobahn hat man dann Probleme anderer Art, insbesondere
bei fehlendem Pannenstreifen.

Hans CraueI

unread,
Mar 11, 2021, 3:58:00 PMMar 11
to
Ulf Kutzner schrieb

> Hans CraueI schrieb
>> Par. 3 Abs. 1 Satz 4 StVO:
>> | Es darf nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der
>> | übersehbaren Strecke gehalten werden kann.
>>
>> Selbst bei schlagartiger Erblindung - und sei es infolge eines
>> über die Augen gerutschten Huts - muss man anhalten.
>> Auch auf einer Vorfahrstraße.
>
> Auf der Autobahn hat man dann Probleme anderer Art, insbesondere
> bei fehlendem Pannenstreifen.

Sofort Warnblinker an und zügig langsamer werden.

Probleme hat man bei einem solchen Ablauf überall. Kann
auch eine zersplitternde Windschutzscheibe im Auto oder
eine aufgewehte Plastikplane auf dem Motorrad sein.

Hans

Ulf Kutzner

unread,
Mar 12, 2021, 9:05:15 AMMar 12
to
Ich hatte Ähnliches auf der RN10 Bordeaux Richtung Bayonne,
extrem dichter Verkehr mit ungeduldigen VT, vierspurig, so
um die 108 km/h. Ich war auf dem Überholfahrstreifen, als ein
Starkregen vom Feinsten kam. Stehenbleiben ging nicht - hatte
ich den extrem dichten Verkehr erwähnt? Also Kupplung getreten
und verschärfteste Bremsbereitschaft für den Fall, daß vor mir Bremslichter
herumleuchten. Die anderen scheinen es aber ähnlich gehandhabt zu
haben; es ging dann mit etwa der halben Geschwindigkeit weiter, und
der Regenguß ließ nach.
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