Re: AHK verdeckt Kennzeichen

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Henning Koch

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May 6, 2021, 1:47:34 PMMay 6
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On Thu, 06 May 2021 10:42:03 +0200, Michael Zink wrote:

>Mir fallen immer mal wieder Autos (Opel Meriva?) auf, bei denen die
>AHK das Kennzeichen teilweise verdeckt. Irgendwo hatte ich mal was
>gelesen oder gehört, daß sowas bei abnehmbaren AHK passieren kann, daß
>dann aber immer im "Kleingedruckten" steht, daß die AHK bei
>Nichtnutzung abgenommen werden muß.
>
>Stimmt das so?

richtig.

Für solche Fahrzeuge dürften eigentlich nur abnehmbare Kupplungen
genehmigt werden, in deren Genehmigung dann quasi das Abnehmen des
Hakens bei Nichtbenutzung zur Auflage gemacht wird.

>Hat zufällig jemand mitbekommen, ob der TÜV sowas normalerweise merken
>und anmeckern würde?

Wenn der Haken nicht abgenommen wird?

Das wäre mir nur eine Bemerkung wert. Eigentlich muss der Haken ja
ohnehin zur HU mit vorgeführt werden...

Wenn eine starre AHK montiert ist die das Kennzeichen verdeckt hätte
ich erstmal den Verdacht, dass die nicht für dieses Modell genehmigt
ist. Dann würde das Auto durchfallen, ja.

Ob es Kollegen gibt, denen das nicht auffällt?
Eigentlich schwer vorstellbar, weil sie ja zum Anbringen der
Prüfplakette genau da hin müssen, wo der Haken im Weg ist. Übersehen
kann man es also eigentlich nicht.

HC Ahlmann

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May 7, 2021, 3:10:03 PMMay 7
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Michael Zink <mic...@swamp.franken.de> wrote:

> On Thu, 06 May 2021 19:47:34 +0200, Henning Koch wrote:
>
> >richtig.
> >
> >Für solche Fahrzeuge dürften eigentlich nur abnehmbare Kupplungen
> >genehmigt werden, in deren Genehmigung dann quasi das Abnehmen des
> >Hakens bei Nichtbenutzung zur Auflage gemacht wird.
>
> Danke.
>
> Aber jetzt nochmal ne Nachfrage. Was für einen Tatbestand ist das
> dann, wenn der Haken nicht abgenommen wird?

Es könnte dieser sein:
123130 Sie führten das Fahrzeug, obwohl die vorgeschriebenen Kennzeichen
schlecht lesbar waren. 0 5,00 –
§ 23 Abs. 1, § 49 StVO; § 24 StVG; 107.3 BKat

--
Munterbleiben
HC

Henning Koch

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May 9, 2021, 2:59:23 PMMay 9
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On Sat, 08 May 2021 21:36:35 +0200, Michael Zink wrote:

>Klingt passend. Aber es ging mir eher um die Zulassung. Gibt es einen
>Tatbestand "Verstoß gegen Zulassungsbedingungen" (oder so ...)?
>Fährt man gar mit einem nicht zugelassenen Fahrzeug?
>(Glaube ich nicht wirklich.)

Man könnte natürlich argumentieren, dass das nicht-Abnehmen des Hakens
ein Verstoß gegen eine Auflage der Bauteilgenehmigung ist.

Dann würde nach §19(3) Satz 2 die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs
erlöschen. Kostet 50 Euro Verwarngeld.

(Absatz 3 Satz 2, nicht Absatz 2. Vorsichtshalber gesagt.)

Ehrlich gesagt würde ich das aber für nicht einschlägig halten sondern
die 5-Euro-OWi sehen, die HC genannt hat. Aber IANAL.
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