D.h. was bedeutet auf juristendeutsch "regelm��ig"? Gibt es dazu
irgendwo eine verl�ssliche Quelle, mit der man im Amt auch das sicher
darlegen kann?
Sch�ne Gr��e
Erik
Das bedeutet "der Regel gemäß"; d.h. es gibt (so gut wie) keine
Ausnahmen.
Interessant.
In welchen Begriff w�rden die Juristen dann "zeitlich gleichm��ig
wiederkehrend" fassen?
Gru�
Wolfgang
Beispielsweise "regelmäßig wiederkehrend" (§ 101 BGB); wenn es keine
Verwechslungsgefahr mit der juristischen Definition (die z.B. in § 195
BGB verwendet wird) gibt, kann das Wort "wiederkehrend" auch
weggelassen werden (z.B. § 309 Nr. 9 BGB).
OK. Gibt es eine Mindestfrequenz? "J�hrlich" ginge wohl noch als
regelm��ig wiederkehrend durch, aber "alle 10 Jahre"?
Gru�
Wolfgang
Die Formulierung soll hier, wie in der Politik, etwas auszeichnen, was
in Wahrheit Willkür ist.