Was meint der Begriff "Ausschlussregel" im Zusammenhang mit der US-Justiz?
Und wie ist es zu verstehen, dass bisweilen DNA-Beweise mit Hinweis auf
diese Ausschlussregel vor einem US-Gericht nicht zugelassen werden?
(Gestern sah ich im Kino einen Spielfilm, wo der oben beschriebene Fall
vorkam. - Tatsᅵchlich wurden in den USA, wenn ich nicht irre, schon
ᅵfters DNA-Beweise vor Gericht nicht zugelassen.)
Vielen Dank.
Grᅵsse
Louis
Der Umstand, dass man nach deutschem Strafrecht seine Unschuld nicht
beweisen muss, steht in keinem Zusammenhang mit der Frage, ob ein
Beweisantrag zul�ssig oder ein Beweismittel verwertet werden darf.
Zum Einen muss die Staatsanwaltschaft auch die entlastenden Umst�nde
ermitteln, zum Anderen k�nnen durch entlastende Beweise belastende
Beweise/Indizien entkr�ftet werden.
[...]
Christoph
mock schrieb:
>> ...
> M. W. werden nur DNA-Beweise nicht zugelassen, die einen T�ter
> entlasten. Das ist wohl �hnlich wie in Deutschland, wo man seine
> Unschuld nicht beweisen muss. In den USA heisst "must not" allerdings
> "nicht d�rfen".
Warum werden Beweise f�r die Unschuld eines Verurteilten in den USA
nicht zugelassen? (Die k�nnen das aber nicht im Ernst meinen.)
Was ist die "Ausschlussregel"?
Gr�sse
Louis
> Warum werden Beweise f�r die Unschuld eines Verurteilten in den USA nicht
> zugelassen? (Die k�nnen das aber nicht im Ernst meinen.)
Hi,
werden sie soch. Beim 1.Proze�. Der 2. Proze� ist ne andere Geschichte,
zweimal vor Gericht wegen derselben Sache ist ja nicht erlaubt.
--
mfg,
gUnther
Ich wei� nicht, was Du gesehen oder gelesen hast.
Es gibt jedenfalls keinen generellen Auschluss von Beweisen f�r die
Unschuld einer Person.
>
> Was ist die "Ausschlussregel"?
Eine Art Beweisverwertungsverbot f�r auf rechtswidrige Art und Weise
ermittelte Beweise.
Christoph
Am 18.12.2009 14:21, schrieb gUnther nanonᅵm:
>> Warum werden Beweise fᅵr die Unschuld eines Verurteilten in den USA nicht
>> zugelassen? (Die kᅵnnen das aber nicht im Ernst meinen.)
>
> Hi,
> werden sie soch. Beim 1.Prozeᅵ. Der 2. Prozeᅵ ist ne andere Geschichte,
> zweimal vor Gericht wegen derselben Sache ist ja nicht erlaubt.
Folgendes soll schon vorgekommen sein:
Jemand wird in den USA wegen Mordes zu einer langen Haftstrafe
verurteilt. Nun sitzt er zwei Jahre im Kittchen. Da tauchen DNA-Spuren
auf, die das Neuaufrollen seines Falles nahelegen. Die Pointe: Die
Behᅵrden verweigern Letzteres.
Tᅵuscht mich da meine Erinnerung, oder hat's das schon gegeben? Wenn
Letzteres: Was soll das? Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und den
Behᅵrden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
Grᅵsse
Louis
Ja, und? Ist doch in Deutschland genauso.
Bevor man sich ᅵber erleichterte Wiederaufnahme Gedanken macht, sollte
man sich erstmal ans eigentliche Problem machen: Daᅵ Unschuldige
verurteilt werden.
Am 18.12.2009 14:45, schrieb Jens Mᅵller:
>> ...Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und den
>> Behᅵrden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
>>
>
> Ja, und? Ist doch in Deutschland genauso.
>
> ..., sollte
> man sich erstmal ans eigentliche Problem machen: Daᅵ Unschuldige
> verurteilt werden.
Das wᅵr' imho dann aber ein Justizirrtum.
Was ich meine ist: Das Nichtzulassen eines doch zweifelsfreien
DNA-Beweises. Ein Nichtzulassen und ein Irrtum sind wohl doch nicht
dasselbe. Und: Es dᅵrfte doch wohl egal sein, ob es sich um den 1., den
2. oder den 125. Prozess in derselben Sache handelt. Unschuldig ist
unschuldig. DNA-Beweis ist DNA-Beweis. Alles andere tᅵnt nach
unsᅵglicher Bᅵrokratie und Intellektuellen-Kacke.
Grᅵsse
Louis
Diese Gedanken macht "man" sich schon seit Jahrhunderten.
Christoph
Die Pointe ist schon falsch. Auch in den USA entscheiden Gerichte und
nicht Behᅵrden ᅵber die Wiederaufnahme eines Verfahrens.
Ganz ehrlich, die Chance, dass hier jemand antwort, der Ahnung hat, ist
verschwindend gering. Und wenn Du Dir selber nicht die Grundzᅵge
erarbeitest, kann man Dir hier den grᅵᅵten Blᅵdsinn erzᅵhlen, ohne dass
Du es merkst.
>
> Tᅵuscht mich da meine Erinnerung, oder hat's das schon gegeben? Wenn
> Letzteres: Was soll das? Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und den
> Behᅵrden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
Welche Behᅵrden meinst Du und warum sollte es sie kᅵmmern?
Christoph
Am 18.12.2009 15:30, schrieb Christoph Brᅵninghaus:
>> ....Die Pointe: Die
>> Behᅵrden verweigern Letzteres.
>
> Die Pointe ist schon falsch. Auch in den USA entscheiden Gerichte und
> nicht Behᅵrden ᅵber die Wiederaufnahme eines Verfahrens.
Mit den "Behᅵrden" meint das gemeine Volk, wovon auch ich ein Teil bin,
allgemein die Staatsorgane, welcher Couleur diese auch immer sind (ob
nun Judikative, Exekutive oder Legislative). Ergo meinte ich mit
"Behᅵrden" auch die Justiz. - Sorry, mein Fehler.
> Ganz ehrlich, die Chance, dass hier jemand antwort, der Ahnung hat, ist
> verschwindend gering. Und wenn Du Dir selber nicht die Grundzᅵge
> erarbeitest, kann man Dir hier den grᅵᅵten Blᅵdsinn erzᅵhlen, ohne dass
> Du es merkst.
Bei Letzterem magst Du Recht haben. Ich denke aber, dass hier sicherlich
Leute mittun, die Ahnung von Recht haben. Studenten oder Laienrichter
mᅵglicherweise.
>> ...Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und
>> den Behᅵrden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
>
> Welche Behᅵrden meinst Du und warum sollte es sie kᅵmmern?
Ich meine diejenigen, die entscheiden, ob ein Prozess aufgrund neuer,
stichhaltiger Beweise (zB. DNA-Analyse) neu aufgerollt wird oder nicht.
Welcher justiziablen Gruppe diese Entscheidungstrᅵger auch immer
angehᅵren mᅵgen. - Und es sollte sie darum kᅵmmern, weil sie in der
gottverdammten Hᅵlle schmoren werden, wenn sie ihren Beruf nicht ernst
nehmen. (Hoffe ich jedenfalls.)
Grᅵsse
Louis
> Was ich meine ist: Das Nichtzulassen eines doch zweifelsfreien
> DNA-Beweises. Ein Nichtzulassen und ein Irrtum sind wohl doch nicht
> dasselbe. Und: Es dᅵrfte doch wohl egal sein, ob es sich um den 1., den
> 2. oder den 125. Prozess in derselben Sache handelt. Unschuldig ist
> unschuldig. DNA-Beweis ist DNA-Beweis. Alles andere tᅵnt nach
> unsᅵglicher Bᅵrokratie und Intellektuellen-Kacke.
Sollte man meinen. Zumindest ein Richter am US Supreme Court hat mal
eine ganz andere Ansicht geᅵuᅵert:
http://mobile.salon.com/politics/war_room/2009/08/18/scotus/index.html
-------
Scalia wrote in dissent, "This Court has never held that the
Constitution forbids the execution of a convicted defendant who has had
a full and fair trial but is later able to convince a habeas court that
he is 'actually' innocent."
-------
Felix
--
"You must be an intellectual. Only an intellectual could say something
so stupid." George Orwell
> Folgendes soll schon vorgekommen sein:
> Jemand wird in den USA wegen Mordes zu einer langen Haftstrafe verurteilt.
> Nun sitzt er zwei Jahre im Kittchen. Da tauchen DNA-Spuren auf, die das
> Neuaufrollen seines Falles nahelegen. Die Pointe: Die Beh�rden verweigern
> Letzteres.
>
> T�uscht mich da meine Erinnerung, oder hat's das schon gegeben? Wenn
> Letzteres: Was soll das? Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und den
> Beh�rden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
Hi,
das ist in Amiland durchaus g�ngige Praxis. Und ist eigentlich auch nicht
(viel) schlechter als unsere Version, hier schmort der Rollstuhlfahrer auf
Rente auch jahrelang in Untersuchungshaft, bis seine Unschuld rauskommt.
In Wankerland ist aber der "Staatsanwalt" nicht gezwungen, ein Verfahren zu
er�ffnen. Und da viele Verfahren politische Randbedeutung haben, ist ein
"bekannter Verurteilter" manchmal eine Figur im Politschacher. Der DA k�nnte
etwa seinem Vorg�nger, der den "Irrtum" beging und jetzt sein Governator
ist, nicht gerne an den Karren pissen. Sind vermutlich beide in der
derselben Seilschaft, werden von derselben Lobby bestochen...immerhin sind
der Polizeichef und der DA beide gew�hlte P�stchen. Und an Wiederwahl
interessiert. Da spielt das Recht eine sichtbar kleinere Rolle als das
"Rechtsempfinden der Stra�e (�h W�hler)". Weshalb Jurys ja auch so beliebt
sind. Da sieht man sch�n deutlich, wie subjektiv die Soziet�t entscheidet,
das ist wie Schwyz en detail. Denk nur an die Skandierch�re vor dem Knast,
wenn einer gegrillt wird.
--
mfg,
gUnther
Hi,
es ist das "Nichtzulassen eines weiteren Prozesses nur wegen eines
nachtr�glichen Beweises". Immerhin ist das ja kein "neuer" Beweis, sondern
einer, der nachtr�glich neu bewertet wird. Oft eine Blutprobe, die sich
wegen zuf�llig gleicher Blutgruppe als Mordindiz erwies, jetzt aber dem
Angeklagten nciht mehr zugeordnet sein kann. Wegen DNA...ob da ein neuer
Proze� gefahren wird, ist nicht wie bei uns geregelt, sondern das "regelt
die Gemeinde", hier vermutlich der (Bundes-)Staat.
> dasselbe. Und: Es d�rfte doch wohl egal sein, ob es sich um den 1., den 2.
> oder den 125. Prozess in derselben Sache handelt. Unschuldig ist
Nee, das steht in der Verfassung. Ist ne zweischneidige Sache, obwohl es so
fein klingt.
> unschuldig. DNA-Beweis ist DNA-Beweis. Alles andere t�nt nach uns�glicher
> B�rokratie und Intellektuellen-Kacke.
Oder nach einem fremden Land, in dem ein S�ufer nach Wahlf�lschung zum
Oberbo� gek�rt wird. Ole!
--
mfg,
gUnther
> Die Pointe ist schon falsch. Auch in den USA entscheiden Gerichte und
> nicht Beh�rden �ber die Wiederaufnahme eines Verfahrens.
Hi,
fein dabei ist, da� der "DA" nicht etwa eine Beh�rde ist, sondern gew�hlt
wird.
Genauso wie der Sheriff oder der Polizeichef (den bestimmt der
Stadtrat/B�rgermeister)
Und zur Verfahrensaufnahme sind beide nicht gezwungen. Bundesgerichte k�nnen
in bestimten F�lle sich einmischen.
>
> Ganz ehrlich, die Chance, dass hier jemand antwort, der Ahnung hat, ist
> verschwindend gering. Und wenn Du Dir selber nicht die Grundz�ge
> erarbeitest, kann man Dir hier den gr��ten Bl�dsinn erz�hlen, ohne dass Du
> es merkst.
Genau. Selbst in Wankerland ist das je nach Staat so verschieden, da� es
"Experten" f�r Multistaatsrecht gibt. Und sich manche Anw�lte nur mit dem
Problem eines Floridaners in Texas rumschlagen...
--
mfg,
gUnther
> Mit den "Beh�rden" meint das gemeine Volk, wovon auch ich ein Teil bin,
> allgemein die Staatsorgane, welcher Couleur diese auch immer sind (ob nun
> Judikative, Exekutive oder Legislative). Ergo meinte ich mit "Beh�rden"
> auch die Justiz. - Sorry, mein Fehler.
Hi,
in Wankerland werden viele "Beh�rden" gew�hlt. Richter, Anw�lte, Polizisten,
das sind alles Leute, die von ihrer Popularit�t "leben". Weshalb einige echt
verr�ckte Richter immer wiedergew�hlt werden. Und so mancher Unschuldige
schmort, weil es "politisch unklug" w�re, dem Verurteiler seinen Irrtum
unter die Nase zu reiben.
> Ich meine diejenigen, die entscheiden, ob ein Prozess aufgrund neuer,
> stichhaltiger Beweise (zB. DNA-Analyse) neu aufgerollt wird oder nicht.
Das ist oft ein Gremium von Politickern. Die sich eigene Vorstellungen von
solchen Prozessen machen.
> Welcher justiziablen Gruppe diese Entscheidungstr�ger auch immer angeh�ren
> m�gen. - Und es sollte sie darum k�mmern, weil sie in der gottverdammten
> H�lle schmoren werden, wenn sie ihren Beruf nicht ernst nehmen. (Hoffe ich
> jedenfalls.)
Tun die sicher. Und bis dahin fahren sie Hummer. Prozesse kosten Geld, Zeit
und oft auch "Punkte". Der DA, der einen bekannten Mord "aufkl�rt", kann auf
der Welle der "fein gemacht"-W�hler bis zum Governeur aufsteigen, und sp�ter
Senator werden, gar Pr�sident. Ist die "normale Karriere" f�r einen Anwalt
in Wankerland. Da macht sich zu seinen Lebzeiten eine Wiederaufnahme mit
"Freispruch wegen erwiesener Dummheit des DA" nicht gut.
--
mfg,
gUnther
[...]
>
>> Ganz ehrlich, die Chance, dass hier jemand antwort, der Ahnung hat, ist
>> verschwindend gering. Und wenn Du Dir selber nicht die Grundzᅵge
>> erarbeitest, kann man Dir hier den grᅵᅵten Blᅵdsinn erzᅵhlen, ohne dass
>> Du es merkst.
>
> Bei Letzterem magst Du Recht haben. Ich denke aber, dass hier sicherlich
> Leute mittun, die Ahnung von Recht haben. Studenten oder Laienrichter
> mᅵglicherweise.
US-amerikanisches Recht dᅵrften die wenigsten davon beherrschen.
Wenn man sich die Beitrᅵge zum deutschen Recht anschaut, die zu 95 %
mindestens teilweise falsch und zu 50% vᅵlliger Unsinn sind, da habe ich
hier wenig Hoffnung, relvantes zum Recht eines anderen Staates zu hᅵren.
>
>>> ...Da schmort ein Unschuldiger im Verlies und
>>> den Behᅵrden ist das scheissegal? (Sorry, die Ausdrucksweise. :-) )
>>
>> Welche Behᅵrden meinst Du und warum sollte es sie kᅵmmern?
>
> Ich meine diejenigen, die entscheiden, ob ein Prozess aufgrund neuer,
> stichhaltiger Beweise (zB. DNA-Analyse) neu aufgerollt wird oder nicht.
> Welcher justiziablen Gruppe diese Entscheidungstrᅵger auch immer
> angehᅵren mᅵgen. - Und es sollte sie darum kᅵmmern, weil sie in der
> gottverdammten Hᅵlle schmoren werden, wenn sie ihren Beruf nicht ernst
> nehmen. (Hoffe ich jedenfalls.)
Nun sind wir in der Entwicklung aber bereits so weit, dass
unterschiedlichen Institutionen unterschiedliche Aufgaben und
Kompetenzen zugeordnet werden. Und dies geschieht durch gesetzes Recht,
meist einfache Gesetze. Recht normiert Rechte und Pflichten.
Mᅵchte man also nun verstehen oder gar, positiv oder negativ
kritisieren, was eine Instutition entscheidet, dann sollte man das
Recht kennen und die Rechtssubjekte unterscheiden.
Lange Rede, kurzer Sinn: Es ist nicht zielfᅵhrend, wenn man alles ᅵber
einen Kamm schert.
Christoph
Am 18.12.2009 16:17, schrieb gUnther nanonᅵm:
> ...
> In Wankerland...
Zu meiner humoresken Fortbildung: Woraus leitet sich das schᅵne Wort
"Wankerland" ab?
> ...immerhin sind
> der Polizeichef und der DA beide gewᅵhlte Pᅵstchen....
Wenn wir schon bei Fortbildung sind: Ich habe diesen Thread
durchgelesen, konnte aber der Bedeutung von "DA" nicht gewahr werden.
Aufklᅵrung meinerseits tut not.
DA = ?
Grᅵsse
Louis
Und da geht's doch schon los: Irgendwelche ᅵberkommenen Garantien aus
Jahrhunderte altem common law (hier: full and fair trial, right to
habeas corpus), aber nicht in der Lage gewesen, mal die Substanz eines
Rechtsschutz- und Justizgewᅵhrungsanspruches mal in angemessener Form zu
kodifizieren. Da kommt dann natᅵrlich so abstruses Zeug wie oben raus.
Am 18.12.2009 16:54, schrieb Louis Noser:
> ...
> DA = ?
Ich weiss es: Dummer Angelsachse? :-)
Grᅵsse
Louis
district attorney?
Am 18.12.2009 17:06, schrieb Jens Mᅵller:
>>...
>> DA = ?
>>
>
> district attorney?
Danke fᅵr die Antwort.
Das Fragezeichen verheisst jedoch nichts Gutes.
Lass mich raten: Ich soll gefᅵlligst den gegoogelten Googelhopf anwerfen
und mich nᅵchstens selber schlau machen. Oder hᅵtte ich das als dummer
Kuhschweizer wissen mᅵssen?
Grᅵsse
Louis
Ich habe DA nicht verwendet, also kann ich nicht sicher sein. IMO ist
district attorney jedoch plausibel.
Am 18.12.2009 17:17, schrieb Jens Mᅵller:
> ...
> Ich habe DA nicht verwendet, also kann ich nicht sicher sein. IMO ist
> district attorney jedoch plausibel.
Sorry fᅵr meine Ausdrucksweise. Ich wollte Dir nicht an den Karren
fahren. Ich hoffe, so hast Du es auch nicht verstanden.
Nur manchmal, wenn Antworten mit einem Fragezeichen schliessen, fᅵhle
ich eine gewisse Verᅵppelung. Manchmal kann diese Interpretation sicher
auch falsch sein.
Grᅵsse
Louis
> Am 18.12.2009 16:54, schrieb Louis Noser:
>>> > ...immerhin sind
>>> > der Polizeichef und der DA beide gew�hlte P�stchen....
>> Wenn wir schon bei Fortbildung sind: Ich habe diesen Thread
>> durchgelesen, konnte aber der Bedeutung von "DA" nicht gewahr werden.
>> Aufkl�rung meinerseits tut not.
>>
>> DA = ?
>>
>
> district attorney?
District Attorney!
--
Space - The final frontier
> Zu meiner humoresken Fortbildung: Woraus leitet sich das sch�ne Wort
> "Wankerland" ab?
Hi,
ach so, naja, George Wanker Bush...ist noch nicht lange genug her, da� sich
das abgeschliffen h�tte.
>
>> ...immerhin sind
>> der Polizeichef und der DA beide gew�hlte P�stchen....
>
> Wenn wir schon bei Fortbildung sind: Ich habe diesen Thread durchgelesen,
> konnte aber der Bedeutung von "DA" nicht gewahr werden. Aufkl�rung
> meinerseits tut not.
District Attorney. Sowas �hnliches wie unser Staatsanwalt. Wird gew�hlt und
"bei Gefallen" wiedergew�hlt. Ihm gefallen aufsehenerregende Prozesse und je
nach Couleur Hinrichtungen oder �kof�lle. Zur Wahl stellen sich Anw�lte,
Juristen oder auch Laien mit "politischen" Ambitionen und einer
Beamtenkarriere, manchmal auch ehemalige Polizisten. Seine Aufgaben sind
ansonsten recht �hnlich unseren StaWas, aber sie unterliegen meist weniger
Vorschriften, entscheiden "selbstherrlich", ob es ein Verfahren gibt, und
wann. Sehr beliebt sind auch Kungeleien vor soeinem Verfahren, die
vielger�hmten "Absprachen". Wenn der DA auf einen Posten im Senat zielt,
wird er sicher ungern gegen einen Parteigenossen seiner Seite ermitteln.
Ohne die Organisation ist es schwer (nicht unm�glich), da reinzukommen.
--
mfg,
gUnther
Am 18.12.2009 22:42, schrieb gUnther nanonᅵm:
> ach so, naja, George Wanker Bush...ist noch nicht lange genug her, daᅵ sich
> das abgeschliffen hᅵtte.
Der heisst mit zweitem Vornamen aber "Walker". Aber vielleich tᅵnt
"Wankerland" halt humoriger als "Walkerland".
Grᅵsse
Louis