eigene Geschichte basierend auf Spiel

[Steffen Bendix]

Hallo,

weiß jemand, ob in Deutschland ein Urheberrecht für folgenden Fall
besteht?

Ich habe vor Jahren eine Kurzgeschichte geschrieben, die auf einem alten
Computerspiel basiert. Der Hersteller des Spiels existiert nicht mehr,
das Programm ist sog. Abandondware.

Meine Geschichte basiert in wesentlichen Eckpunkten auf dem Spiel, ist
aber natürlich um einiges umfangreicher als das Spiel selbst.
Grundsätzlich stammt aber die Idee der Geschichte vom Spielehersteller.

Darf ich die Geschichte veröffentlichen? Oder muß ich sie so
umschreiben, daß die Anleihen für Kenner nicht mehr zu erkennen sind?
Wie gesagt, der Hersteller existiert nicht mehr und ich kann ihn nicht
fragen.

Vielen Dank vorab.
Steffen

[Hans-Peter Diettrich]

Steffen Bendix schrieb:

> Ich habe vor Jahren eine Kurzgeschichte geschrieben, die auf einem alten
> Computerspiel basiert. Der Hersteller des Spiels existiert nicht mehr,
> das Programm ist sog. Abandondware.

Das sind schon mal unterschiedliche Arten von Werken, die sich kaum
beißen können. Du darfst ja sogar das Spiel selbst nachprogrammieren,
ohne Rechte des Urhebers zu verletzen. Nur der Name des Programms ist
als Werktitel (für Programme) geschützt.

> Meine Geschichte basiert in wesentlichen Eckpunkten auf dem Spiel, ist
> aber natürlich um einiges umfangreicher als das Spiel selbst.
> Grundsätzlich stammt aber die Idee der Geschichte vom Spielehersteller.

Ideen sind urheberrechtlich nicht schutzfähig.

> Darf ich die Geschichte veröffentlichen?

Ich sehe da keinen Hinterungsgrund, aber IANAL.

DoDi

[Steffen Bendix]

Danke!

[Lars Gebauer]

Hans-Peter Diettrich schrieb:
> Steffen Bendix schrieb:

>> Meine Geschichte basiert in wesentlichen Eckpunkten auf dem Spiel, ist
>> aber natürlich um einiges umfangreicher als das Spiel selbst.
>> Grundsätzlich stammt aber die Idee der Geschichte vom Spielehersteller.
>
> Ideen sind urheberrechtlich nicht schutzfähig.

ACK

>> Darf ich die Geschichte veröffentlichen?
>
> Ich sehe da keinen Hinterungsgrund,

Urheberrechtlich vielleicht nicht. Aber was ist, wenn Spielfiguren als
Marke geschützt sind?

> aber IANAL.

Ebenso.

[Frank Hucklenbroich]

Das könnte Probleme geben. Ein Buch mit PacMan oder den Angry Birds als
Protagonisten dürfte Ärger geben.

Grüße,

Frank

[Lars Gebauer]

Frank Hucklenbroich schrieb:

> Am Mon, 4 Jan 2016 11:51:49 +0100 schrieb Lars Gebauer:
>> Hans-Peter Diettrich schrieb:

>>> Ich sehe da keinen Hinterungsgrund,
>>
>> Urheberrechtlich vielleicht nicht. Aber was ist, wenn Spielfiguren als
>> Marke geschützt sind?
>
> Das könnte Probleme geben. Ein Buch mit PacMan oder den Angry Birds als
> Protagonisten dürfte Ärger geben.

Die nächste Frage wäre dann aber auch, ob die Marke noch (markenmäßige)
Verwendung findet. Wenn nein wäre das ein Löschungsgrund.

[Steffen Bendix]

Lars Gebauer <lars.g...@yahoo.de> wrote:

> >> Urheberrechtlich vielleicht nicht. Aber was ist, wenn Spielfiguren als
> >> Marke geschützt sind?

> Die nächste Frage wäre dann aber auch, ob die Marke noch (markenmäßige)
> Verwendung findet. Wenn nein wäre das ein Löschungsgrund.

Nein, das Spiel ist relativ unbekannt und die Figuren erst recht. Da ich
keine Namen von Figuren und Marken des Spiels in der Geschichte
verwende, gibt es im Prinzip nur durch die eigentliche Geschichte
Parallelen. Die habe ich natürlich durch Diagloge und eigene
Beschreibungen, die nicht im Spiel vorkommen, erweitert.

[Hans-Peter Diettrich]

Lars Gebauer schrieb:

Im Markenrecht kenne ich mich nicht aus, aber hat das nicht was mit
Warengruppen und Klassen (Nizzaer Klassifikation) und
Konkurrenzprodukten (Waren und Dienstleistungen) zu tun?

Dann stellt sich mir wieder obige Frage, ob eine rein virtuelle Figur
markenrechtlich schützbar ist. [Vermutlich nicht].

Danach die Frage, ob sie tatsächlich geschützt wurden, und ob dieser
Schutz noch besteht. [Auch eher nicht, zumal wenn der Hersteller nicht
mehr existiert. Sollte aber rauszukriegen sein]

Und falls ja, welche Konsequenzen würden sich daraus für ein
literarisches Werk ergeben?

AFAIK reicht selbst bei Berichten *über* geschützte Produkte ein
*Hinweis* auf den Eigentümer der Marke. Hier könnte ich mir eine
Danksagung "Inspiriert von Spiel X des Herstellers Y" als ausreichend
vorstellen.


Allerdings treibt die Rechtsprechung auch im Markenrecht oft seltsame
Blüten, siehe Wikipedia zu "Markenrecht (Deutschland)#Sonstiges".
Welcher Mensch kann denn einen Eierbecher nicht von einem
Medienabspielgerät unterscheiden?

Aber auch da sollte IMO ein erkennbarer Unterschied zwischen den
Werktiteln (Programm/Kurzgeschichte) ausreichend sein. Mir fällt da
spontan eine Persiflage "Parody R'Hodan" ein, in welcher die SF-Serie
"Perry Rhodan" veräppelt wird, oder "Der wüste Planet" zu "Der
Wüstenplanet". Zumindest urheberrechtlicht fällt sowas IMO unter Freie
Benutzung (§24 UrhG).

DoDi

[Steffen Bendix]

Hans-Peter Diettrich <DrDiet...@aol.com> wrote:

> AFAIK reicht selbst bei Berichten *über* geschützte Produkte ein
> *Hinweis* auf den Eigentümer der Marke. Hier könnte ich mir eine
> Danksagung "Inspiriert von Spiel X des Herstellers Y" als ausreichend
> vorstellen.

Das hatte ich vor.

[Lars Gebauer]

Steffen Bendix schrieb:

> Lars Gebauer <lars.g...@yahoo.de> wrote:
>> Die nächste Frage wäre dann aber auch, ob die Marke noch (markenmäßige)
>> Verwendung findet. Wenn nein wäre das ein Löschungsgrund.
>
> Nein, das Spiel ist relativ unbekannt und die Figuren erst recht.

Das hat, für Markenschutz, erstmal nicht viel zu bedeuten. Es gibt eine
Menge eingetragener Marken, die vergleichsweise unbekannt sind.

> Da ich
> keine Namen von Figuren und Marken des Spiels in der Geschichte
> verwende, gibt es im Prinzip nur durch die eigentliche Geschichte
> Parallelen. Die habe ich natürlich durch Diagloge und eigene
> Beschreibungen, die nicht im Spiel vorkommen, erweitert.

Dann würde ich Dein Vorhaben auch für unkritisch halten. Aber ich bin
kein Anwalt.

[Lars Gebauer]

Hans-Peter Diettrich schrieb:
> Lars Gebauer schrieb:

>> Urheberrechtlich vielleicht nicht. Aber was ist, wenn Spielfiguren als
>> Marke geschützt sind?
>
> Im Markenrecht kenne ich mich nicht aus, aber hat das nicht was mit
> Warengruppen und Klassen (Nizzaer Klassifikation) und
> Konkurrenzprodukten (Waren und Dienstleistungen) zu tun?

Ja, natürlich. Aber eine Marke kann durchaus in mehreren Klassen
eingetragen sein.

> Dann stellt sich mir wieder obige Frage, ob eine rein virtuelle Figur
> markenrechtlich schützbar ist. [Vermutlich nicht].

Vermutlich schon. Denn ich wüßte absolut nichts, was dagegen spricht.

> Danach die Frage, ob sie tatsächlich geschützt wurden, und ob dieser
> Schutz noch besteht. [Auch eher nicht, zumal wenn der Hersteller nicht
> mehr existiert. Sollte aber rauszukriegen sein]

Wenn der Hersteller nicht mehr existiert könnte es immer noch einen
Rechtsnachfolger geben. Der bspw. die Konkursmasse inkl. der Marke
billig gekauft hat.

> Und falls ja, welche Konsequenzen würden sich daraus für ein
> literarisches Werk ergeben?

Abmahnung.

> AFAIK reicht selbst bei Berichten *über* geschützte Produkte ein
> *Hinweis* auf den Eigentümer der Marke.

Ganz so einfach ist das nicht. Das Markenrecht schützt immer die
markenmäßige Verwendung. Wenn der Markeninhaber diese als gegeben
ansieht, dann /könnte/ er dagegen vorgehen.

> Hier könnte ich mir eine
> Danksagung "Inspiriert von Spiel X des Herstellers Y" als ausreichend
> vorstellen.

Das würde dann ein Gericht entscheiden ...

> Allerdings treibt die Rechtsprechung auch im Markenrecht oft seltsame
> Blüten, siehe Wikipedia zu "Markenrecht (Deutschland)#Sonstiges".
> Welcher Mensch kann denn einen Eierbecher nicht von einem
> Medienabspielgerät unterscheiden?

Verwechselungsgefahr ist nur ein Aspekt. Täuschung der Öffentlichkeit
über den (wahren) Hersteller ein anderer.

> Aber auch da sollte IMO ein erkennbarer Unterschied zwischen den
> Werktiteln (Programm/Kurzgeschichte) ausreichend sein. Mir fällt da
> spontan eine Persiflage "Parody R'Hodan" ein, in welcher die SF-Serie
> "Perry Rhodan" veräppelt wird, oder "Der wüste Planet" zu "Der
> Wüstenplanet". Zumindest urheberrechtlicht fällt sowas IMO unter Freie
> Benutzung (§24 UrhG).

Das dürfte dann auch was mit Kunstfreiheit zu tun haben.

[Helmut Richter]

Am 05.01.2016 um 11:21 schrieb Lars Gebauer:

> Hans-Peter Diettrich schrieb:

>> Allerdings treibt die Rechtsprechung auch im Markenrecht oft seltsame
>> Blüten, siehe Wikipedia zu "Markenrecht (Deutschland)#Sonstiges".
>> Welcher Mensch kann denn einen Eierbecher nicht von einem
>> Medienabspielgerät unterscheiden?
>
> Verwechselungsgefahr ist nur ein Aspekt. Täuschung der Öffentlichkeit
> über den (wahren) Hersteller ein anderer.

Da hat das Gericht also doch Recht gehabt: Wenn jemand einen Eierbecher
unter dem Namen "Eipott" kauft, erwartet der selbstverständlich, dass
das Ding von Apple produziert wurde. Ist das wie hier nicht der Fall, so
wurde der Öffentlichkeit getäuscht.

Eine lebensnahe Entscheidung, fürwahr.

--
Helmut Richter

[Lars Gebauer]

Helmut Richter schrieb:

> Am 05.01.2016 um 11:21 schrieb Lars Gebauer:
>> Hans-Peter Diettrich schrieb:
>>> Allerdings treibt die Rechtsprechung auch im Markenrecht oft seltsame
>>> Blüten, siehe Wikipedia zu "Markenrecht (Deutschland)#Sonstiges".
>>> Welcher Mensch kann denn einen Eierbecher nicht von einem
>>> Medienabspielgerät unterscheiden?
>>
>> Verwechselungsgefahr ist nur ein Aspekt. Täuschung der Öffentlichkeit
>> über den (wahren) Hersteller ein anderer.
>
> Da hat das Gericht also doch Recht gehabt: Wenn jemand einen Eierbecher
> unter dem Namen "Eipott" kauft, erwartet der selbstverständlich, dass
> das Ding von Apple produziert wurde.

Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben? Bestand
dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke zu
profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)

"Hutzlaputz" wäre doch auch ein hübscher Name gewesen ... Aber nein, es
mußte ja unbedingt Eipott sein. Da war ein Produktverantwortlicher am
Werk, der sich für ganz besonders schlau gehelten hat. Nichts weiter.

BTW: Markeninhaber *müssen* ihre Marke verteidigen. Weil nämlich sonst
die Gefahr der Verwässerung und dann in Folge die der Löschung droht.
Und: Je berühmter eine Marke ist, desto aggressiver *muß* sie verteidigt
werden ...

[Stefan Froehlich]

On Tue, 05 Jan 2016 13:00:26 Lars Gebauer wrote:
> > Wenn jemand einen Eierbecher unter dem Namen "Eipott" kauft,
> > erwartet der selbstverständlich, dass das Ding von Apple
> > produziert wurde.

> Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben?
> Bestand dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke
> zu profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)

Ich persönlich würde sehr stark davon ausgehen, aber so etwas ist
juristisch natürlich viel schwieriger abzugrenzen, als wenn man
einfach sagt "diese Marke, diese Warenklasse".

"Styriagra" hat sich vor Gericht ebenfalls nicht halten können; bei
der Gelegenheit bin ich gerade eben auf
<http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/483791/> gestoßen,
wo ein bisschen mehr Über Markenparodie geschrieben wird - und da
steht interessanterweise "freundlich-witzige Verwendungen von
bekannten Marken seien jedoch nicht unlauter", mit Hinweis auf eine
stark an Milka anknüpfende Postkarte..

> BTW: Markeninhaber *müssen* ihre Marke verteidigen. Weil nämlich
> sonst die Gefahr der Verwässerung und dann in Folge die der
> Löschung droht. Und: Je berühmter eine Marke ist, desto
> aggressiver *muß* sie verteidigt werden ...

Das ist auch noch so ein Problem, ja.

Servus,
Stefan

--
http://kontaktinser.at/ - die kostenlose Kontaktboerse fuer Oesterreich
Offizieller Erstbesucher(TM) von mmeike

Stefan - toben!? Nur treiben ist bunter.
(Sloganizer)

[Frank Hucklenbroich]

Am 5 Jan 2016 15:13:07 GMT schrieb Stefan Froehlich:

> On Tue, 05 Jan 2016 13:00:26 Lars Gebauer wrote:
>>> Wenn jemand einen Eierbecher unter dem Namen "Eipott" kauft,
>>> erwartet der selbstverständlich, dass das Ding von Apple
>>> produziert wurde.
>
>> Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben?
>> Bestand dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke
>> zu profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)
>
> Ich persönlich würde sehr stark davon ausgehen, aber so etwas ist
> juristisch natürlich viel schwieriger abzugrenzen, als wenn man
> einfach sagt "diese Marke, diese Warenklasse".

Das ist eh ein schwieriges Feld.

So gibt es z.B. die Firma iRobot, die Roboter herstellt. Das ist ja nun
schon ziemlich nah dran an der Warenklasse von Apple.

https://de.wikipedia.org/wiki/IRobot

Grüße,

Frank

[Lars Gebauer]

Stefan Froehlich schrieb:

> On Tue, 05 Jan 2016 13:00:26 Lars Gebauer wrote:
>>> Wenn jemand einen Eierbecher unter dem Namen "Eipott" kauft,
>>> erwartet der selbstverständlich, dass das Ding von Apple
>>> produziert wurde.
>
>> Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben?
>> Bestand dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke
>> zu profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)
>
> Ich persönlich würde sehr stark davon ausgehen, aber so etwas ist
> juristisch natürlich viel schwieriger abzugrenzen, als wenn man
> einfach sagt "diese Marke, diese Warenklasse".

Das ist halt nicht ganz so einfach. Zum einen sind berühmte Marken
häufig sowieso für mehrere (viele) Klassen eingetragen und zum anderen
genießen gerade die berühmten Marken per se einen recht umfangreichen
Schutz.

> "Styriagra" hat sich vor Gericht ebenfalls nicht halten können; bei
> der Gelegenheit bin ich gerade eben auf
> <http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/483791/> gestoßen,
> wo ein bisschen mehr Über Markenparodie geschrieben wird - und da
> steht interessanterweise "freundlich-witzige Verwendungen von
> bekannten Marken seien jedoch nicht unlauter", mit Hinweis auf eine
> stark an Milka anknüpfende Postkarte..

Tja. Das ist eben keine Mathematik. Man wird immer wieder mal auf Fälle
stoßen, die man hätte so oder auch so entscheiden können. Das ist ja
schon von Gericht zu Gericht verschieden. Unser viel zu früh von uns
gegangener Freiherr hat seine Gerichtsstände - wann immer möglich -
nicht ohne Grund sorgfältig ausgesucht. Nerven und Geld für die höheren
Instanzen hat eben auch nicht jeder.

Dann ist natürlich auch der Parteivortrag entscheident: Ein auf
Markenrecht spezialisierter Anwalt mit hinreichender Erfahrung spielt
eben jeden Dorfanwalt, der auch schon mal davon gehört hat, locker von
der Bühne. Selbst wenn die Argumente des Dorfanwaltes auch nicht so ganz
ohne sind; irgendein Fehlerchen unterläuft dem schon.

[Lars Gebauer]

Frank Hucklenbroich schrieb:

iRobot wurde 1990 gegründet. Da war Apple noch nicht in der Position von
heute. Somit dürfte iRobot einen gewissen Bestandsschutz genießen.

[Helmut Richter]

Am 05.01.2016 um 13:00 schrieb Lars Gebauer:

> Helmut Richter schrieb:
>> Am 05.01.2016 um 11:21 schrieb Lars Gebauer:
>>> Hans-Peter Diettrich schrieb:
>>>> Allerdings treibt die Rechtsprechung auch im Markenrecht oft seltsame
>>>> Blüten, siehe Wikipedia zu "Markenrecht (Deutschland)#Sonstiges".
>>>> Welcher Mensch kann denn einen Eierbecher nicht von einem
>>>> Medienabspielgerät unterscheiden?
>>>
>>> Verwechselungsgefahr ist nur ein Aspekt. Täuschung der Öffentlichkeit
>>> über den (wahren) Hersteller ein anderer.
>>
>> Da hat das Gericht also doch Recht gehabt: Wenn jemand einen Eierbecher
>> unter dem Namen "Eipott" kauft, erwartet der selbstverständlich, dass
>> das Ding von Apple produziert wurde.
>
> Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben? Bestand
> dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke zu
> profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)

Es wurde unter einem Namen vertrieben, der ein Wortspiel mit einem
Markennamen eines *völlig anderen* Produkts ist, das in keiner Relation
zum angebotenen Produkt steht. Man profitiert davon eben nicht vom Ruf
der Marke für das andere Produkt. Wäre es ein in irgendeiner Hinsicht
ähnliches Produkt, könnte eine Verwechslung auftreten. So nicht.

Ich kenne einen Fischhändler, der verkauft Fische unter dem Namen
"Heilbutt" verkauft? Klingt doch auch ähnlich. Der will sicher vom Ruf
des IPod profitieren.

> BTW: Markeninhaber *müssen* ihre Marke verteidigen.

Klar, aber gegen Leute, die ein *völlig anderes* Produkt verkaufen?
Es gab mal ein Kleintransporter namens "Tempo". Muss man diese Marke
gegen Verwässerung durch Papiertaschentücher schützen?

--
Helmut Richter

[Hans-Peter Diettrich]

Eben ist mir eingefallen:
In einem hypothetischen Roman wird ein Markenname benutzt, den es zu
dieser Zeit noch garnicht gab. Inzwischen ist dieser Markenname geschützt.

Hat der Inhaber der Marke Ansprüche gegen den Autor?

Hat der Autor Ansprüche gegen den Inhaber der Marke (Löschung)?

Inwiefern ändert sich die Rechtslage, wenn der Markenname bereits vor
Erscheinen des Romans geschützt war?

DoDi

[Lars Gebauer]

Helmut Richter schrieb:
> Am 05.01.2016 um 13:00 schrieb Lars Gebauer:
>> Helmut Richter schrieb:

>>> Da hat das Gericht also doch Recht gehabt: Wenn jemand einen Eierbecher
>>> unter dem Namen "Eipott" kauft, erwartet der selbstverständlich, dass
>>> das Ding von Apple produziert wurde.
>>
>> Warum wohl wurde das Dinx unter dem Namen "Eipott" vertrieben? Bestand
>> dabei wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke zu
>> profitieren? (Was noch einmal ein Aspekt wäre.)
>
> Es wurde unter einem Namen vertrieben, der ein Wortspiel mit einem
> Markennamen eines *völlig anderen* Produkts ist, das in keiner Relation
> zum angebotenen Produkt steht.

Außer dem Namen, natürlich. Der als Marke geschützt ist.

> Man profitiert davon eben nicht vom Ruf
> der Marke für das andere Produkt.

Ganz genau. Deswegen mußte es ja unbedingt auch ein Wortspiel mit einem
berühmten Markennamen sein. Vollkommen logisch! Irgendein anderer der
Millionen möglichen Namen wäre dafür auf gar keinen Fall in Frage gekommen!

> Wäre es ein in irgendeiner Hinsicht
> ähnliches Produkt, könnte eine Verwechslung auftreten. So nicht.

Aktuell geht es nicht um Verwechselung. Sondern um Trittbrettfahrerei.
Schon gemerkt?

>> BTW: Markeninhaber *müssen* ihre Marke verteidigen.
>
> Klar, aber gegen Leute, die ein *völlig anderes* Produkt verkaufen?

Natürlich. Es geht um Verwässerung.

> Es gab mal ein Kleintransporter namens "Tempo". Muss man diese Marke
> gegen Verwässerung durch Papiertaschentücher schützen?

Kommt drauf an.

[Lars Gebauer]

Hans-Peter Diettrich schrieb:

> Eben ist mir eingefallen:
> In einem hypothetischen Roman wird ein Markenname benutzt, den es zu
> dieser Zeit noch garnicht gab. Inzwischen ist dieser Markenname geschützt.
> Hat der Inhaber der Marke Ansprüche gegen den Autor?

Nein.

> Hat der Autor Ansprüche gegen den Inhaber der Marke (Löschung)?

Kommt drauf an.

> Inwiefern ändert sich die Rechtslage, wenn der Markenname bereits vor
> Erscheinen des Romans geschützt war?

Kommt drauf an.

[Helmut Richter]

Am 06.01.2016 um 11:59 schrieb Lars Gebauer:


> Ganz genau. Deswegen mußte es ja unbedingt auch ein Wortspiel mit einem
> berühmten Markennamen sein. Vollkommen logisch! Irgendein anderer der
> Millionen möglichen Namen wäre dafür auf gar keinen Fall in Frage gekommen!

Gibt es Millionen möglicher Namen, wenn mit jedem Namen auch alle
oberflächlich ähnlichen Namen für *alle* Produkte mit geschützt werden?
Wieviele Millionen Farben kann man verwenden, wenn Lila (magentafarben)
markenmäßig der Telekom gehört und sicher auch andere Firmen ordentliche
Teile der Palette möglicher Farben belegen? Usw.

>> Wäre es ein in irgendeiner Hinsicht
>> ähnliches Produkt, könnte eine Verwechslung auftreten. So nicht.
>
> Aktuell geht es nicht um Verwechselung. Sondern um Trittbrettfahrerei.
> Schon gemerkt?

Ich hatte deine Bemerkung "Täuschung der Öffentlichkeit über den
(wahren) Hersteller" ernstgenommen. Eine solche Täuschung ist hier nicht
möglich, weil die beiden Anbieter sich offensichtlich in ihrem
Produktangebot nicht überlappen. Inzwischen geht es nicht mehr darum.
Auch recht.

Aber nochmal: inwiefern profitiert ein Anbieter von Eierbechern davon,
dass Applea IPods einen guten Ruf haben? Hält man die Eierbecher für
besser, weil der Name so ähnlich klingt wie ein renommiertes völlig
anderes Produkt, wenn man schon nicht, wie in deinem vorigen Beitrag
noch unterstellt, aus dem Namen auf den Hersteller schließen könnte?

--
Helmut Richter

[Frank Hucklenbroich]

Am Wed, 6 Jan 2016 13:05:05 +0100 schrieb Helmut Richter:

> Aber nochmal: inwiefern profitiert ein Anbieter von Eierbechern davon,
> dass Applea IPods einen guten Ruf haben?

Weil er durch den "lustigen" Namen vielleicht dem einen oder anderen
Apple-Fan als Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt wird?

> Hält man die Eierbecher für
> besser, weil der Name so ähnlich klingt wie ein renommiertes völlig
> anderes Produkt, wenn man schon nicht, wie in deinem vorigen Beitrag
> noch unterstellt, aus dem Namen auf den Hersteller schließen könnte?

Für besser nicht, aber das Wortspiel "Ipod" / "Ei-Pott" mag so mancher
Kunde vielleicht amüsant finden und deshalb zugreifen. Gerade bei so
relativ billigen Produkten kann sowas manchmal ausschlaggebend sein.

Grüße,

Frank

[Helmut Richter]

Am 06.01.2016 um 13:17 schrieb Frank Hucklenbroich:

> Am Wed, 6 Jan 2016 13:05:05 +0100 schrieb Helmut Richter:
>
>> Aber nochmal: inwiefern profitiert ein Anbieter von Eierbechern davon,
>> dass Applea IPods einen guten Ruf haben?
>
> Weil er durch den "lustigen" Namen vielleicht dem einen oder anderen
> Apple-Fan als Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt wird?

Einverstanden. Apple wird dadurch aber nicht in derselben Art und Weise
geschädigt wie Maggi, wenn ich Fertigsuppen unter dem Namen Mäcki
verkaufe und so den Namen Maggi verwässere und so von Maggis Ruf profitiere.

>> Hält man die Eierbecher für
>> besser, weil der Name so ähnlich klingt wie ein renommiertes völlig
>> anderes Produkt, wenn man schon nicht, wie in deinem vorigen Beitrag
>> noch unterstellt, aus dem Namen auf den Hersteller schließen könnte?

> Für besser nicht, aber das Wortspiel "Ipod" / "Ei-Pott" mag so mancher
> Kunde vielleicht amüsant finden und deshalb zugreifen. Gerade bei so
> relativ billigen Produkten kann sowas manchmal ausschlaggebend sein.

Ist das Apples gute Idee oder die des Eierbecherverkäufers? Ich denke
letzteres -- der darf dann auch davon profitieren.

--
Helmut Richter

[Lars Gebauer]

Helmut Richter schrieb:

> Am 06.01.2016 um 11:59 schrieb Lars Gebauer:
>> Ganz genau. Deswegen mußte es ja unbedingt auch ein Wortspiel mit einem
>> berühmten Markennamen sein. Vollkommen logisch! Irgendein anderer der
>> Millionen möglichen Namen wäre dafür auf gar keinen Fall in Frage gekommen!
>
> Gibt es Millionen möglicher Namen,

Natürlich. Tagtäglich werden - keine Ahnung wie viele - Marken
angemeldet ohne daß es zu Kollisionen kommt. Tatsächlich dürften die
Möglichkeiten unabzählbar sein.

> wenn mit jedem Namen auch alle
> oberflächlich ähnlichen Namen für *alle* Produkte mit geschützt werden?

Geschieht ja nicht. Und selbst wenn: siehe oben.

> Wieviele Millionen Farben kann man verwenden, wenn Lila (magentafarben)
> markenmäßig der Telekom gehört

http://www.anwalt.de/rechtstipps/farben-als-marke_063117.html

> und sicher auch andere Firmen ordentliche
> Teile der Palette möglicher Farben belegen? Usw.

Jaja. Der Kampf ums Rot ist übrigens auch noch nicht entschieden, der
Untergang des Abendlandes ist nahe.

>>> Wäre es ein in irgendeiner Hinsicht
>>> ähnliches Produkt, könnte eine Verwechslung auftreten. So nicht.
>>
>> Aktuell geht es nicht um Verwechselung. Sondern um Trittbrettfahrerei.
>> Schon gemerkt?
>
> Ich hatte deine Bemerkung "Täuschung der Öffentlichkeit über den
> (wahren) Hersteller" ernstgenommen.

Und als ich wußte, worums überhaupt geht, habe ich auf "Bestand dabei

wirklich keinerlei Absicht, von der berühmten Marke zu profitieren? (Was

noch einmal ein Aspekt wäre.)" eingeschränkt. Hast Du bestimmt nur
"überlesen".

> Aber nochmal: inwiefern profitiert ein Anbieter von Eierbechern davon,
> dass Applea IPods einen guten Ruf haben?

Darauf hat Frank schon vollkommen zutreffend geantwortet.

[Lars Gebauer]

Helmut Richter schrieb:

> Am 06.01.2016 um 13:17 schrieb Frank Hucklenbroich:
>> Am Wed, 6 Jan 2016 13:05:05 +0100 schrieb Helmut Richter:
>>> Aber nochmal: inwiefern profitiert ein Anbieter von Eierbechern davon,
>>> dass Applea IPods einen guten Ruf haben?
>>
>> Weil er durch den "lustigen" Namen vielleicht dem einen oder anderen
>> Apple-Fan als Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt wird?
>
> Einverstanden.

Gut.

> Apple wird dadurch aber nicht in derselben Art und Weise
> geschädigt wie Maggi, wenn ich Fertigsuppen unter dem Namen Mäcki
> verkaufe und so den Namen Maggi verwässere und so von Maggis Ruf profitiere.

Deswegen werden der Streitwert sowie ein eventuell anfallender
Schadenersatz ja auch individuell festgelegt.

>>> Hält man die Eierbecher für
>>> besser, weil der Name so ähnlich klingt wie ein renommiertes völlig
>>> anderes Produkt, wenn man schon nicht, wie in deinem vorigen Beitrag
>>> noch unterstellt, aus dem Namen auf den Hersteller schließen könnte?
>
>> Für besser nicht, aber das Wortspiel "Ipod" / "Ei-Pott" mag so mancher
>> Kunde vielleicht amüsant finden und deshalb zugreifen. Gerade bei so
>> relativ billigen Produkten kann sowas manchmal ausschlaggebend sein.
>
> Ist das Apples gute Idee oder die des Eierbecherverkäufers?

Es war die schlechte Idee des Eierbecherverkäufers.

[Ulrich Maier]

Am 06.01.2016 um 13:05 schrieb Helmut Richter:

>> Ganz genau. Deswegen mußte es ja unbedingt auch ein Wortspiel mit einem
>> berühmten Markennamen sein. Vollkommen logisch! Irgendein anderer der
>> Millionen möglichen Namen wäre dafür auf gar keinen Fall in Frage
>> gekommen!
>
> Gibt es Millionen möglicher Namen, wenn mit jedem Namen auch alle
> oberflächlich ähnlichen Namen für *alle* Produkte mit geschützt werden?
> Wieviele Millionen Farben kann man verwenden, wenn Lila (magentafarben)
> markenmäßig der Telekom gehört und sicher auch andere Firmen ordentliche
> Teile der Palette möglicher Farben belegen? Usw.

Keine Sorge. Die Verwendung der Produktbezteichnung "Eipott" wurde
untersagt, weil die Marke "IPOD" unter anderem auch für „Geräte und
Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt war." Es lag also
1. Namensähnlichkeit (identisch ausgesprochen) und
2. Produktgleichheit vor.

Klar, dass da der Markenschutz greift!

Ulrich

[Ulrich Maier]

Es ist immer gut, sich zuerst zu informieren. Die Marke IPOD ist auch
für „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt.

Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für möglichst
viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das praktische Problem
ist nur, dass die Marken auch für alle diese Produkte in Deutschland
_ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst geht der Markenschutz für diese
Produkte/Dienstleistungen nach fünf Jahren verloren.

Statt Dich unbegründet zu besorgen oder Dich in dieser UG
fehlinformieren zu lassen, empfehle ich Dir einen Bick ins Markengesetz.

Ulrich

[Stefan Froehlich]

On Wed, 06 Jan 2016 18:26:39 Ulrich Maier wrote:
> Es ist immer gut, sich zuerst zu informieren. Die Marke IPOD ist
> auch für „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt.

> Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für
> möglichst viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das
> praktische Problem ist nur, dass die Marken auch für alle diese
> Produkte in Deutschland _ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst
> geht der Markenschutz für diese Produkte/Dienstleistungen nach
> fünf Jahren verloren.

Das Benutzen ist aber doch praktisch nie der Fall - gibt es da
irgendwelche einschlägigen Urteile, wo die Nichtnutzung (einer sehr
prominenten Marke) in diversen zusätzlich registrierten Warenklassen
dann auch entsprechende Folgen nach sich gezogen hätte?

Servus,
Stefan

--
http://kontaktinser.at/ - die kostenlose Kontaktboerse fuer Oesterreich
Offizieller Erstbesucher(TM) von mmeike

Stefan. Laut und vertraut!
(Sloganizer)

[Lars Gebauer]

Stefan Froehlich schrieb:

> On Wed, 06 Jan 2016 18:26:39 Ulrich Maier wrote:
>> Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für
>> möglichst viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das
>> praktische Problem ist nur, dass die Marken auch für alle diese
>> Produkte in Deutschland _ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst
>> geht der Markenschutz für diese Produkte/Dienstleistungen nach
>> fünf Jahren verloren.

Berühmten Marken wird gerne etwas mehr Spielraum gewährt.

> Das Benutzen ist aber doch praktisch nie der Fall - gibt es da
> irgendwelche einschlägigen Urteile, wo die Nichtnutzung (einer sehr
> prominenten Marke) in diversen zusätzlich registrierten Warenklassen
> dann auch entsprechende Folgen nach sich gezogen hätte?

Ein anderer Interessent an der Marke müßte dafür einen Antrag auf
Löschung stellen.

[Stefan Froehlich]

On Wed, 06 Jan 2016 20:56:02 Lars Gebauer wrote:
> Stefan Froehlich schrieb:
> > On Wed, 06 Jan 2016 18:26:39 Ulrich Maier wrote:
> >> Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für
> >> möglichst viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das
> >> praktische Problem ist nur, dass die Marken auch für alle diese
> >> Produkte in Deutschland _ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst
> >> geht der Markenschutz für diese Produkte/Dienstleistungen nach
> >> fünf Jahren verloren.

> Berühmten Marken wird gerne etwas mehr Spielraum gewährt.

Was ich aus rechtlicher Perspektive durchaus seltsam finde.

> > Das Benutzen ist aber doch praktisch nie der Fall - gibt es da
> > irgendwelche einschlägigen Urteile, wo die Nichtnutzung (einer sehr
> > prominenten Marke) in diversen zusätzlich registrierten Warenklassen
> > dann auch entsprechende Folgen nach sich gezogen hätte?

> Ein anderer Interessent an der Marke müßte dafür einen Antrag auf
> Löschung stellen.

Klar. Aber angesichts der Vielzahl an Streitfällen hätte da doch schon
längst jemand kommen müssen (am Beispiel EiPott - gibt es denn von Apple
unter dem gegenständlichen Markennamen irgendwelche Küchenartikel?).

Servus,
Stefan

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Stefan: Mit der Sympathie des Verführers.
(Sloganizer)

[Ulrich Maier]

Am 06.01.2016 um 21:38 schrieb Stefan Froehlich:
> On Wed, 06 Jan 2016 20:56:02 Lars Gebauer wrote:
>> Stefan Froehlich schrieb:
>>> On Wed, 06 Jan 2016 18:26:39 Ulrich Maier wrote:
>>>> Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für
>>>> möglichst viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das
>>>> praktische Problem ist nur, dass die Marken auch für alle diese
>>>> Produkte in Deutschland _ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst
>>>> geht der Markenschutz für diese Produkte/Dienstleistungen nach
>>>> fünf Jahren verloren.
>
>> Berühmten Marken wird gerne etwas mehr Spielraum gewährt.
>
> Was ich aus rechtlicher Perspektive durchaus seltsam finde.

Du musst Deinen Vorposter auch nicht besonders ernst nehmen. Der höhere
Schutz "bekannter Marken" ergibt sich nämlich direkt aus § 14 Abs. 2 Nr.
3 MarkenG!

Ähnlichen Schutz gibt es für notorisch bekannte Marken nach § 10
MarkenG, die im Inland nicht einmal benutzt werden müssen (siehe
https://de.wikipedia.org/wiki/Notorisch_bekannte_Marken).

Ulrich

[Ulrich Maier]

Am 06.01.2016 um 20:46 schrieb Stefan Froehlich:

>> Markeninhaber versuchen ihre Marken gerne sehr umfassend für
>> möglichst viele Produkte und Deinstleistungen zu schützen. Das
>> praktische Problem ist nur, dass die Marken auch für alle diese
>> Produkte in Deutschland _ernsthaft_ benutzt werden müssen, sonst
>> geht der Markenschutz für diese Produkte/Dienstleistungen nach
>> fünf Jahren verloren.
>
> Das Benutzen ist aber doch praktisch nie der Fall

Wie kommst Du darauf? Bei IPOD war es offenbar der Fall (es sei denn, es
galt noch die 5-jährige Anfangsphase).

> gibt es da irgendwelche einschlägigen Urteile, wo die Nichtnutzung (einer sehr
> prominenten Marke)

Für "sehr prominente Marken" gibt es den besonderen Schutz "berühmter"
oder "notorisch bekannter" Marken nach §§ 14 Abs. 2 Nr. 3 und 10
MarkenG. Der Schutz gilt hier auch für nicht benutzte Waren und
Dienstleistungen.

Ulrich

[Stefan Froehlich]

On Wed, 06 Jan 2016 23:44:37 Ulrich Maier wrote:
> Ähnlichen Schutz gibt es für notorisch bekannte Marken nach § 10
> MarkenG, die im Inland nicht einmal benutzt werden müssen (siehe
> https://de.wikipedia.org/wiki/Notorisch_bekannte_Marken).

Hm. Gerade für das angeführte Beispiel "Linux" gibt es doch
bekanntlich ein Waschmittel gleichen Namens (und die Schweiz
sollte sich doch an den selben Konventionen orientieren müssen).

Zudem lese ich auf <https://de.wikipedia.org/wiki/Linux_(Waschmittel)>
gerade eben, dass die Fa. Rösch auch Produkte mit den Namen "Mäc oxi"
und "micro&soft" vertreibt. Wie schaffen die das?

Servus,
Stefan

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Stefan - sympathische Liebe, die nie und nimmer buddelt.
(Sloganizer)

[Hans-Peter Diettrich]

Stefan Froehlich schrieb:

>> Ein anderer Interessent an der Marke müßte dafür einen Antrag auf
>> Löschung stellen.
>
> Klar. Aber angesichts der Vielzahl an Streitfällen hätte da doch schon
> längst jemand kommen müssen (am Beispiel EiPott - gibt es denn von Apple
> unter dem gegenständlichen Markennamen irgendwelche Küchenartikel?).

Vielleicht reicht ja eine App für Einkaufszettel, die aus dem iPod ein
Küchengerät macht?

DoDi

[Martin Bienwald]

Apple hat vor allem seine Produkte 1990 noch nicht "iDingsbums" genannt.
Das fing erst 1998 mit dem iMac an, soweit ich sehe.
(https://en.wikipedia.org/wiki/Timeline_of_Apple_Inc._products)

... Martin

[Jens Müller]

Am 05.01.2016 um 16:50 schrieb Lars Gebauer:
>
> iRobot wurde 1990 gegründet. Da war Apple noch nicht in der Position von
> heute. Somit dürfte iRobot einen gewissen Bestandsschutz genießen.

Und der Roman "I, Robot" wurde schon 1950 veröffentlicht.

[Jens Müller]

Oder eine Eieruhr-App ...