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Wort-Bild-Marken-Frage

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Marco Schremm

unread,
Aug 19, 2017, 12:40:47 PM8/19/17
to
hey,

weiß jemand, inwieweit hier:
<https://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%B6wensenf>
Eigenarten geschützt sind?

wenn man ein ganz anderes Wort verwendet,
mit ähnlicher Schrift/font
und einfachem Unterstrich
einem anderen Kreis, in ähnlich Position.

Wäre das klar "etwas anderes", nur in Anlehnung Eigenes oder würde das
"die Wächter" auf den Plan rufen?

Saluti,
Marco

Lars Gebauer

unread,
Aug 19, 2017, 1:14:31 PM8/19/17
to
* Marco Schremm:
> wenn man ein ganz anderes Wort verwendet,
> mit ähnlicher Schrift/font
> und einfachem Unterstrich
> einem anderen Kreis, in ähnlich Position.
>
> Wäre das klar "etwas anderes", nur in Anlehnung Eigenes oder würde das
> "die Wächter" auf den Plan rufen?

Es geht dabei um Verwechslungsgefahr. Wenn der Verteidiger einer Marke
meint, die neue Marke sei hinreichend ähnlich zu alten Marke - so das
diese Marken verwechselt werden könnten -, dann gibt es da ein genau
diesen Einzelfall betreffendes Urteil.

Also: Wer die Ähnlichkeit zu einer bestehenden Marke (bewußt) sucht,
der begibt sich auf sehr dünnes Eis.

Marco Schremm

unread,
Aug 19, 2017, 1:38:43 PM8/19/17
to
hey,
Danke.

die Nähe ist mir schon bewußt, die ironisierend gemeint ist - jedoch
nicht mit Blick auf die Wort-Bild-Marke, eher gesellschaftskritisch.
Und das Produkt ist eher kurzzeitig, eventnah auf dem Markt
und natürlich gänzlich anderer Art.

mmh - abwägen ...

Marco

Lars Gebauer

unread,
Aug 19, 2017, 2:40:44 PM8/19/17
to
* Marco Schremm:
> Am 19.08.2017 um 19:10 schrieb Lars Gebauer:
>> Es geht dabei um Verwechslungsgefahr. Wenn der Verteidiger einer Marke
>> meint, die neue Marke sei hinreichend ähnlich zu alten Marke - so daß
>> diese Marken verwechselt werden könnten -, dann gibt es da ein genau
>> diesen Einzelfall betreffendes Urteil.
>>
>> Also: Wer die Ähnlichkeit zu einer bestehenden Marke (bewußt) sucht,
>> der begibt sich auf sehr dünnes Eis.
>>
> Danke.
>
> die Nähe ist mir schon bewußt, die ironisierend gemeint ist - jedoch
> nicht mit Blick auf die Wort-Bild-Marke, eher gesellschaftskritisch.
> Und das Produkt ist eher kurzzeitig, eventnah auf dem Markt
> und natürlich gänzlich anderer Art.
>
> mmh - abwägen ...

Mal ganz grundsätzlich ist ein Markeninhaber _gezwungen_, seine Marke
zu verteidigen. Tut er dies nicht, so droht die Gefahr der Verwässerung,
welche in unglücklicher Konsequenz sogar zur Löschung der Marke führen
könnte.

Deswegen gibt es Markeninhaber, die ihre Marke äußerst aggressiv
verteidigen und sehr konsequent gegen jede auch nur mögliche
Verletzung vorgehen.

Daneben gibt es aber auch Markeninhaber, die nicht ganz so aggressiv
und konsequent sind ...

Gewerbliche Schutzrechte sind Minenfelder.

Stefan Froehlich

unread,
Aug 19, 2017, 4:03:31 PM8/19/17
to
On Sat, 19 Aug 2017 19:38:42 Marco Schremm wrote:
> Am 19.08.2017 um 19:10 schrieb Lars Gebauer:
> > * Marco Schremm:
> >> wenn man ein ganz anderes Wort verwendet,
> >> mit ähnlicher Schrift/font [...]
>
> >> Wäre das klar "etwas anderes", [...]
>
> > Es geht dabei um Verwechslungsgefahr. [...]
>
> > Also: Wer die Ähnlichkeit zu einer bestehenden Marke (bewußt)
> > sucht, der begibt sich auf sehr dünnes Eis.
>
> die Nähe ist mir schon bewußt, die ironisierend gemeint ist -
> jedoch nicht mit Blick auf die Wort-Bild-Marke, eher
> gesellschaftskritisch. Und das Produkt ist eher kurzzeitig,
> eventnah auf dem Markt und natürlich gänzlich anderer Art.

Deine persönliche Motivation ("kurrzzeitig",
"gesellschaftskritisch") ist egal.

Ansonsten google beispielsweise nach "styriagra"

Servus,
Stefan

--
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Offizieller Erstbesucher(TM) von mmeike

Wundervoll und doch prunkvoll?! Stefan - für zwischendurch.
(Sloganizer)

Ulrich Maier

unread,
Aug 19, 2017, 7:48:14 PM8/19/17
to
1. Ist es eine Bildmarke oder eine Wortmarke? Bei einer Wortmarke kommt
es auf die optische Gestaltung nicht an.

2. Wenn Verwechselungsgefahr bestent, kommt es (bis auf wenige
Ausnahmen) auch noch darauf an, ob die Produkte ähnlich sind. Nimm zum
Beispiel Delphi. Delphi ist eingetragen für:

Delphi Technologies, Inc. (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Troy Mich., US
Schlüsselketten, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger aus Metall,...

CodeGear LLC, San Francisco Calif., US
Computerprogramme, insbesondere Compilersoftware, Assemblersoftware,
visuelle Entwicklungssoftware...

Seedlings Investment Limited, Co. Galway, IE
Klasse(n) Nizza 41: Organisation von Erholungs-, Sport- und
Abenteueraktivitäten; Bereitstellung von Einrichtungen für Erholungs-,
Sport- und Abenteueraktivitäten; Dienstleistungen im Freizeitbereich.
Klasse(n) Nizza 43: Kurhotelunterkünfte und -dienstleistungen;
Verpflegung von Gästen in Restaurants und Cafés.
Klasse(n) Nizza 44: Betrieb von Kureinrichtungen.

Delphi Technologies, Inc., 5725 Delphi Drive Troy MI 48098, US
Transmission of motor vehicle diagnostic information...


U.

G.Seidel

unread,
Dec 29, 2017, 7:24:14 AM12/29/17
to
Hallo Marco,

bei einer Wort-Bild-Marke ist sowohl die bildliche Ausgestaltung,
als auch der Wortgehalt relevant, sofern und soweit er kennzeichnend ist.
Wie an anderer Stelle schon erwähnt, kommt es im Vergleich der Zeichen
für die relevanten Waren darauf an, ob die Zeichen miteinander verwechselt
werden könnten. Sind sich die Waren völlig unähnlich, ist das in der Regel
nicht der Fall
(Beispiel: xyz für Autos ist nicht verwechselbar mit xyz für Brötchen).

Ein völlig anderes Wort, das nicht nur zu einem anderen Schriftbild
(Zeichenlänge,
Zeichenkontur usw.) führt, möglichst auch noch einen anderen Begriffsinhalt
hat und
vor allem für völlig andere Waren verwendet wird, dürfte eher nicht zur
Verwechslungsgefahr führen.

Vielleicht hilft das weiter.

Gruß
Gerlinde

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