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DSGVO, Impressum und Co. bei einem Blog
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Mike Grantz
Jul 16, 2023, 2:31:49 AM7/16/23
to
Ein Supermarktbetreiber betreibt einen Blog und berichtet quasi täglich
über sein Arbeitsleben in seinem Supermarkt.
Im Impressum wird behauptet:
"Dieses Weblog ist kein offizielles Firmen-Blog der Firma xxx, sondern
ein privates, publizistisches Angebot von:
Name
*Geschäftsanschrift*
PLZ"
"Nicht zuletzt um davon zu leben, aber eben auch, weil es mir Spaß
macht, betreibe ich mein Geschäft."
Es wird auch oft indirekt und direkt Werbung gemacht.
Zur Ladungsfähigkeit:
Hier
https://www.bmuv.de/themen/verbraucherschutz-im-bmuv/digitaler-verbraucherschutz/impressumspflicht#c66871
steht, dass
"die Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort. Nicht
ausreichend ist ein Postfach)"
angegeben werden muss.
Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
die Geschäftsanschrift.
*** Frage 1: Ist es rechtlich nun ein privater Blog, oder doch eher ein
kommerzieller Blog?
*** Frage 2: Wieso ist eine virtuelle Geschäftsadresse ladungsfähig, ein
Postfach aber nicht?
Ausserdem steht im Impressum:
"Hinweis für E-Mails: Mit der Übersendung von Informationen und Dateien
räumen Sie $domain.de das Recht zur Veröffentlichung auf dieser Website
ein. Alle weiteren Rechte verbleiben bei Ihnen!"
*** Frage 3: Ist so eine Klausel überhaupt gültig? Und falls ja, auch
wenn sie sich im Impressum versteckt?
Auch die Adresse in der Datenschutzerklärung stimmt mit der
Geschäftsanschrift überein.
Was mich dann zur
*** Frage 4 führt. Wie muss der Betreiber des Blogs mit Userkommentaren
umgehen? Viele Kommentatoren faken ihre Namen und posten und beleidigen
unter den Nicks der Leute, denen sie schaden wollen.
Muss er sie löschen? Muss man ihn darauf hinweisen? Muss er Auskunft
über IP, etc. geben? Muss er dafür sorgen, dass wo etwas nicht mehr
geschieht?
P. S. Mir ist diesbezüglich aufgefallen, dass viele "private" Blogs, die
mehr oder weniger über das Geschäftsleben der Firma bloggen, die
Geschäftsadresse angeben. Also ist es entweder aus irgendwelchen Gründen
legitim, oder die machen alle was falsch.
Oder kann ich mir für 5€ ne Geschäftsanschrift mieten und sie für meine
privates Impressum nutzen? *grübel*
über sein Arbeitsleben in seinem Supermarkt.
Im Impressum wird behauptet:
"Dieses Weblog ist kein offizielles Firmen-Blog der Firma xxx, sondern
ein privates, publizistisches Angebot von:
Name
*Geschäftsanschrift*
PLZ"
"Nicht zuletzt um davon zu leben, aber eben auch, weil es mir Spaß
macht, betreibe ich mein Geschäft."
Es wird auch oft indirekt und direkt Werbung gemacht.
Zur Ladungsfähigkeit:
Hier
https://www.bmuv.de/themen/verbraucherschutz-im-bmuv/digitaler-verbraucherschutz/impressumspflicht#c66871
steht, dass
"die Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort. Nicht
ausreichend ist ein Postfach)"
angegeben werden muss.
Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
die Geschäftsanschrift.
*** Frage 1: Ist es rechtlich nun ein privater Blog, oder doch eher ein
kommerzieller Blog?
*** Frage 2: Wieso ist eine virtuelle Geschäftsadresse ladungsfähig, ein
Postfach aber nicht?
Ausserdem steht im Impressum:
"Hinweis für E-Mails: Mit der Übersendung von Informationen und Dateien
räumen Sie $domain.de das Recht zur Veröffentlichung auf dieser Website
ein. Alle weiteren Rechte verbleiben bei Ihnen!"
*** Frage 3: Ist so eine Klausel überhaupt gültig? Und falls ja, auch
wenn sie sich im Impressum versteckt?
Auch die Adresse in der Datenschutzerklärung stimmt mit der
Geschäftsanschrift überein.
Was mich dann zur
*** Frage 4 führt. Wie muss der Betreiber des Blogs mit Userkommentaren
umgehen? Viele Kommentatoren faken ihre Namen und posten und beleidigen
unter den Nicks der Leute, denen sie schaden wollen.
Muss er sie löschen? Muss man ihn darauf hinweisen? Muss er Auskunft
über IP, etc. geben? Muss er dafür sorgen, dass wo etwas nicht mehr
geschieht?
P. S. Mir ist diesbezüglich aufgefallen, dass viele "private" Blogs, die
mehr oder weniger über das Geschäftsleben der Firma bloggen, die
Geschäftsadresse angeben. Also ist es entweder aus irgendwelchen Gründen
legitim, oder die machen alle was falsch.
Oder kann ich mir für 5€ ne Geschäftsanschrift mieten und sie für meine
privates Impressum nutzen? *grübel*
Stefan Schmitz
Jul 16, 2023, 7:12:48 AM7/16/23
to
Am 16.07.2023 um 08:31 schrieb Mike Grantz:
> Zur Ladungsfähigkeit:
>
> Hier
> https://www.bmuv.de/themen/verbraucherschutz-im-bmuv/digitaler-verbraucherschutz/impressumspflicht#c66871 steht, dass
>
> "die Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort. Nicht
> ausreichend ist ein Postfach)"
>
> angegeben werden muss.
>
> Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
> dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
> die Geschäftsanschrift.
Viele Unternehmen haben ihre Geschäftsanschrift am Wohnort des Inhabers.
> Zur Ladungsfähigkeit:
>
> Hier
> https://www.bmuv.de/themen/verbraucherschutz-im-bmuv/digitaler-verbraucherschutz/impressumspflicht#c66871 steht, dass
>
> "die Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort. Nicht
> ausreichend ist ein Postfach)"
>
> angegeben werden muss.
>
> Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
> dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
> die Geschäftsanschrift.
Es soll sogar vorkommen, dass der Chef gar nicht in der Filiale
mitarbeitet. Warum sollte Post an ihn dann dorthin gehen?
Mike Grantz
Jul 16, 2023, 12:52:26 PM7/16/23
to
On 16.07.2023 13:12, Stefan Schmitz wrote:
>> Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
>> dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
>> die Geschäftsanschrift.
>
> Viele Unternehmen haben ihre Geschäftsanschrift am Wohnort des Inhabers.
>
> Es soll sogar vorkommen, dass der Chef gar nicht in der Filiale
> mitarbeitet. Warum sollte Post an ihn dann dorthin gehen?
Mag sein. In diesem Fall wohnt der Betreiber aber nicht in seinem
>> Hier https://www.juraforum.de/lexikon/ladungsfaehige-anschrift steht,
>> dass für privat der Wohnort angegeben werden muss und für Unternehmen
>> die Geschäftsanschrift.
>
> Viele Unternehmen haben ihre Geschäftsanschrift am Wohnort des Inhabers.
>
> Es soll sogar vorkommen, dass der Chef gar nicht in der Filiale
> mitarbeitet. Warum sollte Post an ihn dann dorthin gehen?
Supermarkt und er arbeitet als Filialleiter quasi jeden Tag dort.
Marc Haber
Jul 17, 2023, 4:37:50 AM7/17/23
to
Mike Grantz <inv...@invalid.invalid> wrote:
>Ein Supermarktbetreiber betreibt einen Blog und berichtet quasi täglich
>über sein Arbeitsleben in seinem Supermarkt.
Du darfst Dich gerne um Deine eigenen Dinge kümmern als hier nach
>Ein Supermarktbetreiber betreibt einen Blog und berichtet quasi täglich
>über sein Arbeitsleben in seinem Supermarkt.
Munition zu suchen um Björn an den Karren zu fahren.
--
-------------------------------------- !! No courtesy copies, please !! -----
Marc Haber | " Questions are the | Mailadresse im Header
Mannheim, Germany | Beginning of Wisdom " |
Nordisch by Nature | Lt. Worf, TNG "Rightful Heir" | Fon: *49 621 72739834
Mike Grantz
Jul 17, 2023, 5:26:44 AM7/17/23
to
On 17.07.2023 10:37, Marc Haber wrote:
> Du darfst Dich gerne um Deine eigenen Dinge kümmern als hier nach
> Munition zu suchen um Björn an den Karren zu fahren.
Genau, um jemanden "an den Karren zu fahren", frage ich ich hier um Rat,
> Du darfst Dich gerne um Deine eigenen Dinge kümmern als hier nach
> Munition zu suchen um Björn an den Karren zu fahren.
damit mir Gestalten wie marc haber ihre exquisite Expertenmeinung
kundtun können, anstatt mich direkt an zuständige Stellen zu wenden. Sicher.
Ich hätte als Beispiel auch den Hostblogger oder einen der anderen
"Berufsblogger" wählen können, die das genau so handhaben.
"Offiziell" privat, aber keine private Adresse verwendend.
Wobei Manuel keine personenbezogenen Daten in seinem Blog
veröffentlicht, wenn man ihm eine E-Mail schreibt. Siehe Frage 3.
Frosta im Gegensatz kommuniziert, dass es kein "privater" Blog ist.
Nur mal als Gegenbeispiel.
Dass du nicht auf die Idee kommst, dass es Leute gibt, die sich einfach
nur über Themen informieren wollen, mit denen sie selten zu tun haben,
sondern dein erster Gedanke direkt eine böse Unterstellung ist, zeugt
von deinem miesen Charakter. Pfui.
Stefan Schmitz
Jul 17, 2023, 5:40:05 AM7/17/23
to
Wäre das so, fände ich die Adresse für eine private Website unpassend.
Ich weiß jetzt, dass er ein e.K. ist. Dessen Geschäftsanschrift ist
üblicherweise seine Privatanschrift.
Thomas Hochstein
Jul 18, 2023, 3:30:03 PM7/18/23
to
Stefan Schmitz schrieb:
> Woher weißt du, dass seine Wohnung nicht im gleichen Haus ist?
Weil der Shopblogger über die mit dem Rad zurückgelegte Entfernung
zwischen Wohnung und seinem Supermarkt, nun ja, bloggt.
> Woher weißt du, dass seine Wohnung nicht im gleichen Haus ist?
zwischen Wohnung und seinem Supermarkt, nun ja, bloggt.
Stefan Schmitz
Jul 19, 2023, 3:44:59 AM7/19/23
to
Andererseits kann eine Privatperson durchaus ihren Arbeitsplatz als
ladungsfähige Anschrift angeben, denn darüber ist sie ja erreichbar.
Mike Grantz
Jul 19, 2023, 4:38:09 PM7/19/23
to
On 19.07.2023 09:44, Stefan Schmitz wrote:
>>> Woher weißt du, dass seine Wohnung nicht im gleichen Haus ist?
>>
>> Weil der Shopblogger über die mit dem Rad zurückgelegte Entfernung
>> zwischen Wohnung und seinem Supermarkt, nun ja, bloggt.
>
> Okay, dann fällt diese Möglichkeit weg.
Hauptsache erst mal alles grundsätzlich anzweifeln, anstatt einfach mal
>>> Woher weißt du, dass seine Wohnung nicht im gleichen Haus ist?
>>
>> Weil der Shopblogger über die mit dem Rad zurückgelegte Entfernung
>> zwischen Wohnung und seinem Supermarkt, nun ja, bloggt.
>
> Okay, dann fällt diese Möglichkeit weg.
etwas als Gegeben anzusehen. Lästig.
Selbst wenn er nur eine Hirnmasse in einem Behälter aka Futurama im
Supermarktkeller wäre, spielte das für das _gegebene Setting_ absolut
keine Rolle.
> Andererseits kann eine Privatperson durchaus ihren Arbeitsplatz als
> ladungsfähige Anschrift angeben, denn darüber ist sie ja erreichbar.
Sogar Zeugen _dürfen_ das unter gewissen Umständen.
https://dejure.org/gesetze/StPO/68.html
Aber trifft dies auch für einen privaten Blogger zu?
Im Netz gibt es viele Interpretationen. Einige sagen, man muss unter der
Adresse auch anzutreffen sein.
Irgendein Heini hatte hier ja in den Raum geworfen, dass er als Chef ja
gar nicht vor Ort sein müsse.
"Es soll sogar vorkommen, dass der Chef gar nicht in der Filiale
mitarbeitet. Warum sollte Post an ihn dann dorthin gehen?"
Die Adresse des Arbeitsplatzes ist ja unzweifelhaft eine
Geschäftsanschrift. Unternehmer können (oder müssen?) eine
Geschäftsanschrift angeben.
Der Blog ist ja privat und nicht geschäftlich. Im Netz liest man
ständig: "Bei Privatpersonen spricht man hier auch vom Wohnsitz". In
diesem Fall ist der Arbeitsplatz definitiv nicht der Wohnsitz.
Gibt es eigentlich eine absolute Definition, die ich bisher noch nicht
gefunden habe?
Im oben erwähnten Paragraphen liest man nur:
"Einem Zeugen soll zudem gestattet werden, statt des Wohnortes seinen
Geschäfts- oder Dienstort oder eine andere ladungsfähige Anschrift
anzugeben, wenn ein begründeter Anlass zu der Besorgnis besteht, dass
durch die Angabe des Wohnortes Rechtsgüter des Zeugen oder einer anderen
Person gefährdet werden oder dass auf Zeugen oder eine andere Person in
unlauterer Weise eingewirkt werden wird"
Ich glaube kaum, dass ein privater Blogger den selben Status eines
gefährdeten Zeugen innehat.
Um die Recherche noch lustiger zu machen, wird dann auch ständig quasi
im selben Atemzug erwähnt: "Dies muss nicht zwangsläufig der Wohnort
oder die Geschäftsadresse sein."
Also kann ich die Adresse meines Friseursalons angeben, in dem man mich
alle paar Wochen erreichen kann?
Was zur anderen Frage führt, auf die bisher noch keiner eingegangen ist.
Ist es legitim, sich eine "ladungsfähige Adresse" zu mieten und sie in
sein Impressum einzutragen?
In einer Briefkastenfirma ist eine Person eher nicht anzutreffen. Evtl.
aber erreichbar. Im Zweifel aber keines von Beidem.
Könnte ich also z. B. Schönhauser Allee 163, 10435 Berlin angeben, wenn
ich mir dort einen Briefkasten miete?
Thomas Hochstein
Jul 20, 2023, 1:45:03 AM7/20/23
to
Stefan Schmitz schrieb:
> Andererseits kann eine Privatperson durchaus ihren Arbeitsplatz als
> ladungsfähige Anschrift angeben, denn darüber ist sie ja erreichbar.
Ich habe Zweifel, ob das verallgemeinerungsfähig ist, aber ein
Einzelkaufmann oder anderer Selbständiger kann selbstverständlich sein
Unternehmen oder Büro als ladungsfähige Anschrift angeben. Das kann man
bei jedem Anwalt beobachten, auch wenn es sich nicht um ein Kanzlei-Blog
handelt.
> Andererseits kann eine Privatperson durchaus ihren Arbeitsplatz als
> ladungsfähige Anschrift angeben, denn darüber ist sie ja erreichbar.
Einzelkaufmann oder anderer Selbständiger kann selbstverständlich sein
Unternehmen oder Büro als ladungsfähige Anschrift angeben. Das kann man
bei jedem Anwalt beobachten, auch wenn es sich nicht um ein Kanzlei-Blog
handelt.
Thomas Hochstein
Jul 20, 2023, 1:45:03 AM7/20/23
to
Mike Grantz schrieb:
Was auch immer die Vorschriften über die Vernehmung von Zeugen zur Person
im Strafverfahren mit dem Impressum eines Onlinenangebots zu tun haben.
Was auch immer die Vorschriften über die Vernehmung von Zeugen zur Person
im Strafverfahren mit dem Impressum eines Onlinenangebots zu tun haben.
Stefan Schmitz
Jul 20, 2023, 4:05:54 AM7/20/23
to
zweifelhaft?
Mal abgesehen davon, dass letztere zusätzlich den Unternehmensnamen
angeben müssten, um gefunden zu werden.
Wie sieht es denn bei den Gesellschaftern einer OHG oder einer
Partnerschaftskanzlei aus?
Arno Welzel
Aug 18, 2023, 9:01:51 AM8/18/23
to
Mike Grantz, 2023-07-17 11:26:
> On 17.07.2023 10:37, Marc Haber wrote:
>
>> Du darfst Dich gerne um Deine eigenen Dinge kümmern als hier nach
>> Munition zu suchen um Björn an den Karren zu fahren.
>
> Genau, um jemanden "an den Karren zu fahren", frage ich ich hier um Rat,
> damit mir Gestalten wie marc haber ihre exquisite Expertenmeinung
> kundtun können, anstatt mich direkt an zuständige Stellen zu wenden. Sicher.
>
> Ich hätte als Beispiel auch den Hostblogger oder einen der anderen
> "Berufsblogger" wählen können, die das genau so handhaben.
[...]
Blog-Betreiber in irgendeiner Form deswegen Stress machen willst?
--
Arno Welzel
https://arnowelzel.de
> On 17.07.2023 10:37, Marc Haber wrote:
>
>> Du darfst Dich gerne um Deine eigenen Dinge kümmern als hier nach
>> Munition zu suchen um Björn an den Karren zu fahren.
>
> Genau, um jemanden "an den Karren zu fahren", frage ich ich hier um Rat,
> damit mir Gestalten wie marc haber ihre exquisite Expertenmeinung
> kundtun können, anstatt mich direkt an zuständige Stellen zu wenden. Sicher.
>
> Ich hätte als Beispiel auch den Hostblogger oder einen der anderen
> "Berufsblogger" wählen können, die das genau so handhaben.
> Dass du nicht auf die Idee kommst, dass es Leute gibt, die sich einfach
> nur über Themen informieren wollen, mit denen sie selten zu tun haben,
> sondern dein erster Gedanke direkt eine böse Unterstellung ist, zeugt
> von deinem miesen Charakter. Pfui.
Ist es dein eigenes Blog? Nein? Wozu dann die Frage, wenn Du nicht dem
> nur über Themen informieren wollen, mit denen sie selten zu tun haben,
> sondern dein erster Gedanke direkt eine böse Unterstellung ist, zeugt
> von deinem miesen Charakter. Pfui.
Blog-Betreiber in irgendeiner Form deswegen Stress machen willst?
--
Arno Welzel
https://arnowelzel.de
Marco Moock
Aug 24, 2023, 2:59:13 AM8/24/23
to
Am 18.08.2023 schrieb Arno Welzel <use...@arnowelzel.de>:
> Ist es dein eigenes Blog? Nein? Wozu dann die Frage, wenn Du nicht dem
> Blog-Betreiber in irgendeiner Form deswegen Stress machen willst?
Es gibt Leute, die sich für eine Rechtslage interessieren, auch wenn es
> Ist es dein eigenes Blog? Nein? Wozu dann die Frage, wenn Du nicht dem
> Blog-Betreiber in irgendeiner Form deswegen Stress machen willst?
nicht deren eigene Baustelle ist.
Arno Welzel
Aug 28, 2023, 8:16:47 AM8/28/23
to
Marco Moock, 2023-08-24 08:59:
Wieso sollte man sich für die Rechtslage von irgendwas interessieren,
wenn es einen in absolut gar keiner Weise betrifft?
wenn es einen in absolut gar keiner Weise betrifft?
Stefan Schmitz
Aug 28, 2023, 9:04:00 AM8/28/23
to
Weil man sich vorstellen kann, selbst mal auf der einen oder anderen
Seite betroffen zu sein?
Wolfgang Kynast
Aug 28, 2023, 12:37:18 PM8/28/23
to
On Mon, 28 Aug 2023 14:16:46 +0200, "Arno Welzel" posted:
jetzt wird es aber albern
Stefan Reuther
Aug 28, 2023, 12:47:54 PM8/28/23
to
Am 28.08.2023 um 14:16 schrieb Arno Welzel:
wenn es dich in absolut gar keiner Weise betrifft?
Stefan
Marco Moock
Aug 28, 2023, 2:06:48 PM8/28/23
to
Ich schaue mir manchmal bei Google Earth die Grundstücke anderer an,
obwohl es nicht meine Baustelle ist, einfach aus Interesse.
Arno Welzel
Oct 17, 2023, 4:47:29 AM10/17/23
to
Stefan Schmitz, 2023-08-28 15:03:
Nein, ich meinete schon konkret, dass man *nicht* betroffen ist und auch
nie betroffen sein wird. Warum sollte man sich dann dafür interessieren?
nie betroffen sein wird. Warum sollte man sich dann dafür interessieren?
Arno Welzel
Oct 17, 2023, 4:49:01 AM10/17/23
to
Wolfgang Kynast, 2023-08-28 18:37:
Wieso albern? Wieso sollte mich ein rechtlicher Sachverhalt
interessieren der mich nicht betrifft und auch nie betreffen wird?
Wenn jemand selbst kein Blog betreibt und ich auch nicht vorhat, so
etwas zu tun - warum sollte es dann diese Person interessieren, welche
Regeln für das Impressum des Blogs gelten?
interessieren der mich nicht betrifft und auch nie betreffen wird?
Wenn jemand selbst kein Blog betreibt und ich auch nicht vorhat, so
etwas zu tun - warum sollte es dann diese Person interessieren, welche
Regeln für das Impressum des Blogs gelten?
Arno Welzel
Oct 17, 2023, 4:49:50 AM10/17/23
to
Stefan Reuther, 2023-08-28 18:47:
Weil sie in dieser Newsgroup öffentlich gepostet wird.
Stefan Schmitz
Oct 17, 2023, 5:55:10 AM10/17/23
to
Außerdem habe ich noch andere Gründe genannt. Ob die auf den OP
zutreffen, weiß ich nicht.
Arno Welzel
Oct 17, 2023, 11:34:46 AM10/17/23
to
Stefan Schmitz, 2023-10-17 11:55:
Weil er nichts dergleichen erwähnt hat.
> Außerdem habe ich noch andere Gründe genannt. Ob die auf den OP
> zutreffen, weiß ich nicht.
Deswegen nehme ich diese Gründe ebenso wenig an sondern gehe erstmal
davon aus, dass jemand aus einem vermuteten Rechtsverstoß einen Vorteil
ziehen will.
> Außerdem habe ich noch andere Gründe genannt. Ob die auf den OP
> zutreffen, weiß ich nicht.
davon aus, dass jemand aus einem vermuteten Rechtsverstoß einen Vorteil
ziehen will.
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