Armin
unread,Nov 2, 2021, 7:05:36 AM11/2/21You do not have permission to delete messages in this group
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CDU-Länderchefs für Bund-Länder-Treffen: Infektionszahlen steigen
Mit Blick auf steigende Infektionszahlen wollen CDU-Länderchefs handeln und fordern ein Bund-Länder-Treffen. Nicht alle Ländervertreter halten das für notwendig. Wüst hatte der Nachrichtenagentur dpa über ein solches Treffen gesagt: "Die Pandemie der Ungeimpften kann schnell zu mehr und mehr Impfdurchbrüchen führen." Es sei ein klares Muster erkennbar. "Wo weniger geimpft wurde, kann das Virus leichter um sich greifen. Daher braucht es nun eine gemeinsam abgestimmte Booster-Strategie."
Auf die Frage nach einer Impfpflicht in Pflegeeinrichtungen sagte der neue NRW-Regierungschef: "Ich bin der Überzeugung, dass die allermeisten Menschen in Pflegeheimen, die dort arbeiten, selbst wissen, dass eine Impfung klug ist. Und ich hoffe, dass die, die es bisher nicht gewusst haben, jetzt auf den Trichter kommen." In einem Seniorenheim in Brandenburg hatte es nach einem Corona-Ausbruch mindestens 14 Tote gegeben.
Auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sprach sich für rasche Beratungen von Bund und Ländern aus: "Wir haben eine Regierung, die aus dem Amt scheidet. Und wir haben eine Regierung, die noch nicht gebildet ist. Es darf nicht sein, dass deswegen die Fragen: Wie geht's jetzt weiter im Winter?, unbeantwortet bleiben.
"Kanzleramtschef Helge Braun hatte erklärte sich bereits grundsätzlich zu Beratungen mit den Bundesländern bereit, wenn diese Gesprächsbedarf zur Bewältigung der Corona-Pandemie hätten.
Am Sonntag hatte Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard (SPD) einen neuen Bund-Länder-Gipfel als überflüssig bezeichnet: Es habe ja gerade erst eine Ministerpräsidentenkonferenz gegeben. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zeigte sich bei Zwangsfernsehen Mainz skeptisch. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) würde eine Corona-Abstimmung von Bund und Ländern hingegen begrüßen. "Mit Blick auf die durchaus besorgniserregende Corona-Lage wäre das dringend geboten", sagte ein Regierungssprecher ebenfalls am Sonntag. Dies könne mit einem Bund-Länder-Gipfel erfolgen oder in einer Ministerpräsidentenkonferenz. Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) sagte im Bericht aus Berlin, wenn es notwendig erscheine, dass Bund und Länder sich treffen, dann solle das auch gemacht werden.