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Volksbegehren. ORF ohne Zwangsgebühren
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horst.d.winzler
Oct 11, 2018, 6:32:37 AM10/11/18
to
Christoph Schneegans
Oct 11, 2018, 2:48:32 PM10/11/18
to
"horst.d.winzler" schrieb:
> www.cpoe.or.at
Dort geht es um das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren", das vor
wenigen Tagen das notwendige Quorum erreicht hat. 320.239 Unterzeichner
sind bei gut 6 Millionen Wahlberechtigten natürlich schon eine
ordentliche Größe.
In Deutschland gab es demgegenüber bislang AFAIK nur völlig
unverbindliche Sammellisten, auf denen man gegen den Rundfunkbeitrag
"unterschreiben" konnte;
<https://www.civilpetition.de/kampagne/gegen-gebuehrenzwang-rundfunk-beitragspflicht-abschaffen/startseite/>
kommt derzeit auf gut 60.000 Unterschriften,
<https://www.openpetition.de/petition/online/rundfunkbeitrag-ausserkraftsetzung-durch-den-bundestag>
auf knapp 20.000 – alles ziemlich kläglich.
Ansonsten fand ich beim Googlen gerade noch
<http://volksbegehren-br.de/> (Bayern) und <https://genug-gezahlt.tv/>
(Brandenburg), jeweils von AfD-Politikern initiiert. Die sind offenbar
aber bislang über die Planungsphase nicht hinausgekommen.
AFAICT hat jedoch auch das Volksbegehren in Österreich keine zwingenden
Konsequenzen: "Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss
aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf
beschließen", schreibt dazu
<https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_(%C3%96sterreich)>.
Insbesondere handelt es sich also nicht um eine Volksabstimmung, deren
Ausgang für den Gesetzgeber verbindlich wäre.
--
<http://schneegans.de/online-blockade/> · GEZ-Websites blockieren
> www.cpoe.or.at
Dort geht es um das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren", das vor
wenigen Tagen das notwendige Quorum erreicht hat. 320.239 Unterzeichner
sind bei gut 6 Millionen Wahlberechtigten natürlich schon eine
ordentliche Größe.
In Deutschland gab es demgegenüber bislang AFAIK nur völlig
unverbindliche Sammellisten, auf denen man gegen den Rundfunkbeitrag
"unterschreiben" konnte;
<https://www.civilpetition.de/kampagne/gegen-gebuehrenzwang-rundfunk-beitragspflicht-abschaffen/startseite/>
kommt derzeit auf gut 60.000 Unterschriften,
<https://www.openpetition.de/petition/online/rundfunkbeitrag-ausserkraftsetzung-durch-den-bundestag>
auf knapp 20.000 – alles ziemlich kläglich.
Ansonsten fand ich beim Googlen gerade noch
<http://volksbegehren-br.de/> (Bayern) und <https://genug-gezahlt.tv/>
(Brandenburg), jeweils von AfD-Politikern initiiert. Die sind offenbar
aber bislang über die Planungsphase nicht hinausgekommen.
AFAICT hat jedoch auch das Volksbegehren in Österreich keine zwingenden
Konsequenzen: "Der Nationalrat muss das Thema zwar diskutieren, er muss
aber keinen im Sinne des Volksbegehrens günstigen Gesetzesentwurf
beschließen", schreibt dazu
<https://de.wikipedia.org/wiki/Volksbegehren_(%C3%96sterreich)>.
Insbesondere handelt es sich also nicht um eine Volksabstimmung, deren
Ausgang für den Gesetzgeber verbindlich wäre.
--
<http://schneegans.de/online-blockade/> · GEZ-Websites blockieren
Manuel Reimer
Oct 13, 2018, 8:06:37 AM10/13/18
to
On 10/11/18 8:48 PM, Christoph Schneegans wrote:
> Insbesondere handelt es sich also nicht um eine Volksabstimmung, deren
> Ausgang für den Gesetzgeber verbindlich wäre.
Der Ausgang würde aber die "allgemeine Stimmung" im Volk wiederspiegeln.
> Insbesondere handelt es sich also nicht um eine Volksabstimmung, deren
> Ausgang für den Gesetzgeber verbindlich wäre.
Auch in Deutschland ist die Tendenz ja zunehmend in Richtung "Ablehnung
des ÖRR". Juckt nur keinen in der Politik.
Da man immer wieder liest, dass Streaming-Plattformen zunehmend an
Relevanz gewinnen, frage ich mich aber wie viele Jahre es noch dauern
wird, bis man die Zwangszahlung für ein Medium, welches ein Großteil der
Bevölkerung so nicht mehr nutzen will, nicht mehr plausibel
rechtfertigen kann.
Gruß
Manuel
Fritz
Oct 13, 2018, 8:59:27 AM10/13/18
to
Am 11.10.18 um 20:48 schrieb Christoph Schneegans:
Und von der FPÖ befürwortet ......
Bei den knapp unter 900.000 Stimmen gegen das Rauchen in Lokalen ist die
FPÖ Blind und Taub!
fup
--
Fritz ™
Für eine soziale, liberale und gerechte Welt
Wider dem Rechtspopulismus, wider den FakeNews
> "horst.d.winzler" schrieb:
>
>> www.cpoe.or.at
> Dort geht es um das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren", das vor
> wenigen Tagen das notwendige Quorum erreicht hat. 320.239 Unterzeichner
> sind bei gut 6 Millionen Wahlberechtigten natürlich schon eine
> ordentliche Größe.
LOL
>
>> www.cpoe.or.at
> Dort geht es um das Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren", das vor
> wenigen Tagen das notwendige Quorum erreicht hat. 320.239 Unterzeichner
> sind bei gut 6 Millionen Wahlberechtigten natürlich schon eine
> ordentliche Größe.
Und von der FPÖ befürwortet ......
Bei den knapp unter 900.000 Stimmen gegen das Rauchen in Lokalen ist die
FPÖ Blind und Taub!
fup
--
Fritz ™
Für eine soziale, liberale und gerechte Welt
Wider dem Rechtspopulismus, wider den FakeNews
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