Richterin wegen Rechtsbeugung vor Gericht

[Werner Fuss]

In Stade steht eine Richterin vor Gericht: Sie soll Betroffene von geschlossener Unterbringung viel zu spät oder gar nicht angehört haben.
Bericht in der Taz: https://taz.de/Richterin-vor-Gericht/!5904892/

Rechtsbeugung? Betreuungsrichterin auf der Anklagebank
Bericht im NDR Fernsehen: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hallo_niedersachsen/Rechtsbeugung-Betreuungsrichterin-auf-der-Anklagebank,hallonds77848.html

Das erinnert alles stark an Richter Michael Irmlers Verurteilung wegen Rechtsbeugung 2008, siehe: https://www.swr.de/report/beugen-richter-recht-fixierung-im-pflegeheim/-/id=233454/did=3886048/nid=233454/wdjkv1/index.html

Kommentar von Matthias Seibt in der TAZ: Nur die Spitze des Eisbergs ist hier zu sehen. Selbst wenn die „Anhörung“ statt findet, ist sie oft nur pro Forma. Richter/innen verstehen sich oft nur als Schreibgehilf/e/in des/der Psychiater/in/s. Da wundert es nicht, dass immer wieder einzelne Richter/innen glauben, ganz auf die „Anhörung“ verzichten zu können.

Dies ist eine Nachricht des Werner-Fuß-Zentrums
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