Radwege per Klage erstreiten

[Susanne Jäger]

Mal was Neues, auf Initiative und mit Unterstützung von Changing Cities
(das ist der Verein, der aus dem Volksentscheid Fahrrad in Berlin
hervorgegangen ist) sollen jetzt Klagen für die Einrichtung von Radwegen
- genauer gesagt ausreichend breiten geschützten Radstreifen -
eingereicht werden.
https://changing-cities.org/changing-cities-bereitet-radwege-klage-vor/

Ich kann mir nicht vorstellen, dass das durchgeht, aber ich bin keine
Juristin und bei Verwaltungsgerichten in der ersten Instanz hat man ja
schon die (w)irrsten Urteile erlebt.

Gruß
Susanne

[Olaf Schultz]

Am 01.02.24 um 18:35 schrieb Susanne Jäger:

Dazu braucht es keine Klage;-(

Wir haben hier in HH an der Seehafenstraße einen extra neu gebauten
B-Pflichtigen Radweg bekommen, weil ich Widerspruch gegen eine neu
verhängte BPflicht* (Moorburger Hauptdeich) eingelegt hatte... mit der
Begründung in der Seehafenstraße klappt es seit Jahren bei höherem
Verkehrsaufkommen ohne Radweg.

Scheiß Eigentor;-(

Olaf
PS: Aber noch läuft für mich die Betroffenheitfrist nicht;-), habe den
Weg bisher vermieden und eine Teilstrecke ist wassergebundene Decke, im
ungesicheren Querungsbereich. Da warte ich die erste mieswetterphase und
Unfälle ab vor dem Sicherheitsaudit;-)


Viele Grüße

Olaf

*und das nur, weil ich mich bis ganz oben in HH mit
Dienstaufsichtsbeschwerden über Schnittlauch beschwert hatte, die mich,
mit Kinderanhänge auf den Gehweg, Radfahrer frei, verweisen wollten. Gab
dann auch noch zwischenzeitlich eine neue Absenkung an einem
Kantstein... da war mein Gemecker mir (Steuerzahler in HH) ganz teuer zu
stehen gekommen;-(

[Chr. Maercker]

Susanne Jäger wrote:
> Mal was Neues, auf Initiative und mit Unterstützung von Changing Cities
> (das ist der Verein, der aus dem Volksentscheid Fahrrad in Berlin
> hervorgegangen ist) sollen jetzt Klagen für die Einrichtung von Radwegen
> - genauer gesagt ausreichend breiten geschützten Radstreifen -
> eingereicht werden.
> https://changing-cities.org/changing-cities-bereitet-radwege-klage-vor/

In Form der *Verpflichtungsklage* gibt es so was schon länger: Das
Urteil lautet in solchen Fällen entweder Randweg in befahrbaren Zustand
bringen oder Blauschild ab.

--


CU Chr. Maercker.

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