Nieder mit kleinen 205!

[Heiko Jacobs]

Moin

Nach irgendwo bei Diepholz und Brunnthal*) gibt es nun noch ein Urteil
gegen kleine 205 an eindeutig straßenbegleitenden Radwegen in Rheinstetten
vom VG Karlsruhe, siehe
http://daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html oder
https://sslsites.de/daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html

Bin mal gespannt, wie es weiter geht. Einfach abschrauben ist nicht
trivial. So furchtbar unglücklich scheint man in Rheinstetten aber nicht
zu sein, nachdem das sogar die CDU beantragte, dass man nun Futter gegen
den Träger der Straßenbaulast hat. Andererseits scheint man zu hoffen,
dass der Radschnellweg RA-KA genau darüber führt, wo die Verbände und
das Rheinstetten beratende Büro aber meinen, RSW-Standards wären da
nicht möglich ...
Kann also noch bissele dauern ...

*) Laut Kläger radverkehrsforum.de eentfiel nach dem Urteil die
Benutzungspflicht, was sein Hauptzweck war, das 205 wurde aber durch
ein 206, wogegen er aber mangels RWBP nicht mehr klagen könnte ...

Gruß Heiko

[Chr. Maercker]

Heiko Jacobs wrote:
> Nach irgendwo bei Diepholz und Brunnthal*) gibt es nun noch ein Urteil
> gegen kleine 205 an eindeutig straßenbegleitenden Radwegen in Rheinstetten
> vom VG Karlsruhe, siehe
> http://daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html oder
> https://sslsites.de/daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html

Sehe ich das richtig, "Vorfahrt gewähren" gilt nur bzgl. der freien
Rechtsabbieger? Könnte da nichtargumentiert werden, Rechtsabbieger
gehören nicht unmittelbar zur Straße, für die das Fahrbahnverbot gilt?

> *) Laut Kläger radverkehrsforum.de eentfiel nach dem Urteil die
> Benutzungspflicht, was sein Hauptzweck war, das 205 wurde aber durch
> ein 206, wogegen er aber mangels RWBP nicht mehr klagen könnte ...

... aber wohl auch keinen Anreiz dafür hat, oder?
--


CU Chr. Maercker.

RADWEGE sind TOD-SICHER! Schlaue Füchse fahren Fahrbahn.

[Hans CraueI]

Heiko Jacobs schrieb

> Nach irgendwo bei Diepholz und Brunnthal*) gibt es nun noch ein
> Urteil gegen kleine 205 an eindeutig straßenbegleitenden Radwegen
> in Rheinstetten vom VG Karlsruhe, siehe
> http://daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html oder
> https://sslsites.de/daten.mueck.de1.cc/verkehr/rhklage.html

Ich gratuliere, und ich bewundere die Zähigkeit und die
Beharrlichkeit, mit der du der Sache nachgegangen bist.

> Bin mal gespannt, wie es weiter geht. Einfach abschrauben ist nicht
> trivial. So furchtbar unglücklich scheint man in Rheinstetten aber nicht
> zu sein, nachdem das sogar die CDU beantragte, dass man nun Futter gegen
> den Träger der Straßenbaulast hat. Andererseits scheint man zu hoffen,
> dass der Radschnellweg RA-KA genau darüber führt, wo die Verbände und
> das Rheinstetten beratende Büro aber meinen, RSW-Standards wären da
> nicht möglich ...
> Kann also noch bissele dauern ...

Denn man tau.

Hans

[Martin Glas]

Chr. Maercker schrieb am Montag, 13. Dezember 2021 um 23:30:02 UTC+1:
> > *) Laut Kläger radverkehrsforum.de eentfiel nach dem Urteil die
> > Benutzungspflicht, was sein Hauptzweck war, das 205 wurde aber durch
> > ein 206, wogegen er aber mangels RWBP nicht mehr klagen könnte ...
> ... aber wohl auch keinen Anreiz dafür hat, oder?
> --

Och, am "Anreiz" würde es kaum fehlen, es könnte aber sein, dass das VG München
meint, man könne durch erlaubtes Ausweichen auf die Fahrbahn die Sache einfach
umgehen und somit sei die Klage schon gleich unzulässig, weil es an einer
verwaltungsrechtlichen "Beschwer" fehlt.
Es ist ja aber so, dass diese Stelle am Ortseingang ist, und sollte irgendwer mal
auf die Idee kommen, außerorts gelegene Radwege wieder grundsätzlich
benutzungspflichtig zu machen - weiß man's? -, dann ist die StVB auf alle Fälle
wieder dran ;-).