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Bundesnetzagentur staerkt Qualitaetsanspruch an Schieneninfrastruktur, Reformbedarf offensichtlich - Pressemitteilung Interessenverband mofair e.V.
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Jan Marco Funke
Oct 27, 2021, 3:32:15 PM10/27/21
to
Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
Strafzahlungen fällig:
| 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
| Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur – Reformbedarf
| offensichtlich Streckensperrungen dürfen maximal 24 Stunden andauern
|
| Berlin (27. Oktober 2021):
|
| Während des „Schneechaos“ im Februar dieses Jahres fielen massenweise
| Züge aus. In Einzelfällen blieben Strecken bis zu zehn Tage gesperrt.
| Bundesnetzagentur und Eisenbahn-Bundesamt haben auf Beschwerde der
| Wettbewerbsbahnen die Wintervorbereitungen von DB Netz und DB Station
| und Service untersucht. Der vorab veröffentlichte Entscheidungstenor
| verpflichtet DB Netz nun unter Androhung eines Zwangsgelds, gesperrte
| Strecken binnen 24 Stunden wieder befahrbar zu machen. Entsprechende
| Regelungen muss sie in ihre Zugangsbedingungen aufnehmen. Gelingt die
| Wiederfreigabe künftig nicht innerhalb eines Tages, müsste die DB
| Netz belegen, dass sie objektiv nicht in der Lage war, ausreichend
| Vorsorge zu treffen.
|
| Damit wird eine lang erhobene Forderung der Wettbewerbsbahnen
| bestätigt. mofair-Präsident Tobias Heinemann: „Die Bundesnetzagentur
| beseitigt jeden Zweifel: Hervorragende Qualität muss einziger Maßstab
| für die Steuerung der Monopolbereiche Gleisnetz, Stationen und
| Bahnstromnetz sein. Betriebswirtschaftliche Ziele des integrierten
| Konzerns dürfen diese nicht relativieren. Eine kommende
| Ampelkoalition muss daraus die Konsequenzen ziehen, also die
| Infrastrukturgesellschaften fusionieren und in direkten Bundesbesitz
| überführen. In der Satzung einer solchen Gesellschaft müssen
| volkswirtschaftliche Qualitätsziele verankert werden.“
|
| Trotz mehrtägiger Vorwarnungen trafen Eis und Schnee die
| Infrastrukturgesellschaften der Deutschen Bahn AG im Februar 2021
| erneut unvorbereitet, obwohl diese Wetterphänomene im Februar
| keineswegs ungewöhnlich sind. Zur Beseitigung von Störungen waren in
| den betroffenen Gebieten in West- und Mitteldeutschland und Teilen
| Süddeutschlands weder angemessenes Gerät noch ausreichendes Personal
| vorhanden. Die Kommunikation zwischen den
| Infrastrukturverantwortlichen und den Eisenbahnverkehrsunternehmen
| war zwar bemüht, aber vielerorts chaotisch.
|
| Dabei verlor DB Netz zeitweilig den Überblick über die Befahrbarkeit
| oder Nichtbefahrbarkeit von Strecken. Die detaillierten
| Untersuchungen von Bundesnetzagentur (wegen des behinderten Zugangs
| zur Infrastruktur) und Eisenbahn-Bundesamt (wegen möglicher
| sicherheitsrelevanter Sachverhalte, für die es jedoch bisher keine
| Belege gibt) haben das schonungslos offengelegt. Sie bestätigten
| damit Erfahrungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen.
|
| Die Wettbewerbsbahnen forderten schon seit langem, die Prozesse zur
| Entstörung nach schwierigen Wetterereignissen so zu organisieren,
| dass gesperrte Strecken spätestens innerhalb von 24 Stunden wieder
| befahr sind. Diesem Ansatz ist die Bundesnetzagentur jetzt gefolgt.
|
| Bedauerlicherweise haben die DB-Unternehmen in diesem Verfahren
| nichts zur Klärung beigetragen. Auf die Frage, wie hoch der
| finanzielle Aufwand im Falle einer solchen Verpflichtung wäre, blieb
| DB Netz eine brauchbare Antwort schuldig. Die Konzernschwestern DB
| Fernverkehr, DB Regio und DB Cargo bezweifelten gar das Recht der
| Beschlusskammer der Bundesnetzagentur, solche Daten zu erheben.
|
| „Offenbar ging hier Konzerndisziplin vor dem eigenen Anspruch an
| Zuverlässigkeit gegenüber Fahrgästen und Verladern“, kritisiert
| mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen das Verhalten der
| DB-Konzerntöchter. Er mahnt: „DB Netz könnte nun die zu erwartenden
| Zusatzkosten für eine angemessene Wintervorbereitung mittelfristig
| auf die Trassengebühren umlegen. Das zeigt erneut, wie unsinnig die
| derzeitige Aufstellung des integrierten Konzerns ist und wie sehr sie
| Qualität und Zuverlässigkeit im Eisenbahnverkehr behindert. Die
| Orientierung der Monopolbereiche an Qualitätszielen ist überfällig.
| Dazu müssen diese aus dem integrierten Konzern herausgelöst und in
| direkten Bundesbesitz überführt werden.“
|
| Ein Positionspapier zur konsequenten Qualitätsausrichtung der
| Schieneninfrastruktur finden Sie auf der mofair-website:
|
https://mofair.de/wp-content/uploads/2021/07/210621-Schieneninfrastruktur-konsequent-an-Qualitaet-ausrichten-final-.pdf
Quelle:
https://mofair.de/presse/pressemitteilungen/bundesnetzagentur-staerkt-qualitaetsanspruch-an-schieneninfrastruktur-reformbedarf-offensichtlich/
Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
Strafzahlungen fällig:
| 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
| Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur – Reformbedarf
| offensichtlich Streckensperrungen dürfen maximal 24 Stunden andauern
|
| Berlin (27. Oktober 2021):
|
| Während des „Schneechaos“ im Februar dieses Jahres fielen massenweise
| Züge aus. In Einzelfällen blieben Strecken bis zu zehn Tage gesperrt.
| Bundesnetzagentur und Eisenbahn-Bundesamt haben auf Beschwerde der
| Wettbewerbsbahnen die Wintervorbereitungen von DB Netz und DB Station
| und Service untersucht. Der vorab veröffentlichte Entscheidungstenor
| verpflichtet DB Netz nun unter Androhung eines Zwangsgelds, gesperrte
| Strecken binnen 24 Stunden wieder befahrbar zu machen. Entsprechende
| Regelungen muss sie in ihre Zugangsbedingungen aufnehmen. Gelingt die
| Wiederfreigabe künftig nicht innerhalb eines Tages, müsste die DB
| Netz belegen, dass sie objektiv nicht in der Lage war, ausreichend
| Vorsorge zu treffen.
|
| Damit wird eine lang erhobene Forderung der Wettbewerbsbahnen
| bestätigt. mofair-Präsident Tobias Heinemann: „Die Bundesnetzagentur
| beseitigt jeden Zweifel: Hervorragende Qualität muss einziger Maßstab
| für die Steuerung der Monopolbereiche Gleisnetz, Stationen und
| Bahnstromnetz sein. Betriebswirtschaftliche Ziele des integrierten
| Konzerns dürfen diese nicht relativieren. Eine kommende
| Ampelkoalition muss daraus die Konsequenzen ziehen, also die
| Infrastrukturgesellschaften fusionieren und in direkten Bundesbesitz
| überführen. In der Satzung einer solchen Gesellschaft müssen
| volkswirtschaftliche Qualitätsziele verankert werden.“
|
| Trotz mehrtägiger Vorwarnungen trafen Eis und Schnee die
| Infrastrukturgesellschaften der Deutschen Bahn AG im Februar 2021
| erneut unvorbereitet, obwohl diese Wetterphänomene im Februar
| keineswegs ungewöhnlich sind. Zur Beseitigung von Störungen waren in
| den betroffenen Gebieten in West- und Mitteldeutschland und Teilen
| Süddeutschlands weder angemessenes Gerät noch ausreichendes Personal
| vorhanden. Die Kommunikation zwischen den
| Infrastrukturverantwortlichen und den Eisenbahnverkehrsunternehmen
| war zwar bemüht, aber vielerorts chaotisch.
|
| Dabei verlor DB Netz zeitweilig den Überblick über die Befahrbarkeit
| oder Nichtbefahrbarkeit von Strecken. Die detaillierten
| Untersuchungen von Bundesnetzagentur (wegen des behinderten Zugangs
| zur Infrastruktur) und Eisenbahn-Bundesamt (wegen möglicher
| sicherheitsrelevanter Sachverhalte, für die es jedoch bisher keine
| Belege gibt) haben das schonungslos offengelegt. Sie bestätigten
| damit Erfahrungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen.
|
| Die Wettbewerbsbahnen forderten schon seit langem, die Prozesse zur
| Entstörung nach schwierigen Wetterereignissen so zu organisieren,
| dass gesperrte Strecken spätestens innerhalb von 24 Stunden wieder
| befahr sind. Diesem Ansatz ist die Bundesnetzagentur jetzt gefolgt.
|
| Bedauerlicherweise haben die DB-Unternehmen in diesem Verfahren
| nichts zur Klärung beigetragen. Auf die Frage, wie hoch der
| finanzielle Aufwand im Falle einer solchen Verpflichtung wäre, blieb
| DB Netz eine brauchbare Antwort schuldig. Die Konzernschwestern DB
| Fernverkehr, DB Regio und DB Cargo bezweifelten gar das Recht der
| Beschlusskammer der Bundesnetzagentur, solche Daten zu erheben.
|
| „Offenbar ging hier Konzerndisziplin vor dem eigenen Anspruch an
| Zuverlässigkeit gegenüber Fahrgästen und Verladern“, kritisiert
| mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen das Verhalten der
| DB-Konzerntöchter. Er mahnt: „DB Netz könnte nun die zu erwartenden
| Zusatzkosten für eine angemessene Wintervorbereitung mittelfristig
| auf die Trassengebühren umlegen. Das zeigt erneut, wie unsinnig die
| derzeitige Aufstellung des integrierten Konzerns ist und wie sehr sie
| Qualität und Zuverlässigkeit im Eisenbahnverkehr behindert. Die
| Orientierung der Monopolbereiche an Qualitätszielen ist überfällig.
| Dazu müssen diese aus dem integrierten Konzern herausgelöst und in
| direkten Bundesbesitz überführt werden.“
|
| Ein Positionspapier zur konsequenten Qualitätsausrichtung der
| Schieneninfrastruktur finden Sie auf der mofair-website:
|
https://mofair.de/wp-content/uploads/2021/07/210621-Schieneninfrastruktur-konsequent-an-Qualitaet-ausrichten-final-.pdf
Quelle:
https://mofair.de/presse/pressemitteilungen/bundesnetzagentur-staerkt-qualitaetsanspruch-an-schieneninfrastruktur-reformbedarf-offensichtlich/
Paul Muster
Oct 28, 2021, 3:22:03 AM10/28/21
to
Am 27.10.2021 um 21:32 schrieb Jan Marco Funke:
> Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
Danke. Ist allerdings eine sehr gefärbte Darstellung einer speziellen
> Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
Interessengemeinschaft.
Wenn du die Primärquelle zu der Entscheidung (d.h. eine Aussage der
BNetzA) findest, wäre die ebenfalls interessant.
mfG Paul
Ulf Kutzner
Oct 30, 2021, 3:58:36 AM10/30/21
to
Paul Muster schrieb am Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 09:22:03 UTC+2:
> Am 27.10.2021 um 21:32 schrieb Jan Marco Funke:
> > Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
> Danke. Ist allerdings eine sehr gefärbte Darstellung einer speziellen
> Interessengemeinschaft.
Von Fahrgastverbänden bekäme man bezüglich betroffener Strecken Ähnliches.
> Am 27.10.2021 um 21:32 schrieb Jan Marco Funke:
> > Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
> Danke. Ist allerdings eine sehr gefärbte Darstellung einer speziellen
> Interessengemeinschaft.
Jan Marco Funke
Oct 30, 2021, 5:41:27 AM10/30/21
to
Am 28.10.21 um 09:19 schrieb Paul Muster:
Wäre interessant, gibt es aber leider nicht. EBA und Netzagentur haben
dazu keine Pressemitteilung im Netz veröffentlicht.
https://www.deutschlandfunk.de/bundesnetzagentur-bahn-soll-winterliche-streckenstoerungen.1939.de.html?drn:news_id=1316104
und
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-10/deutsche-bahn-streckenfreigabe-24-stunden-winter-bundesnetzagentur-beschluss
sind sehr knapp gehalten und beziehen sich ebenfalls auf meine Quelle.
dazu keine Pressemitteilung im Netz veröffentlicht.
https://www.deutschlandfunk.de/bundesnetzagentur-bahn-soll-winterliche-streckenstoerungen.1939.de.html?drn:news_id=1316104
und
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-10/deutsche-bahn-streckenfreigabe-24-stunden-winter-bundesnetzagentur-beschluss
sind sehr knapp gehalten und beziehen sich ebenfalls auf meine Quelle.
Ulf Kutzner
Jun 3, 2023, 3:30:00 AM6/3/23
to
Jan Marco Funke schrieb am Mittwoch, 27. Oktober 2021 um 21:32:15 UTC+2:
> Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
> Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
> und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
> möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
> Strafzahlungen fällig:
>
>
> | 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
> | Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur – Reformbedarf
> | offensichtlich Streckensperrungen dürfen maximal 24 Stunden andauern
Dafür werden sie manchmal zu kurzfristig bekanntgegeben,
> Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
> Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
> und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
> möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
> Strafzahlungen fällig:
>
>
> | 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
> | Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur – Reformbedarf
> | offensichtlich Streckensperrungen dürfen maximal 24 Stunden andauern
als daß die EVU noch ein akzeptables Alternativprogramm
auf die Beine stellen könnten. Gut, die Rede ist nunmehr von
Bausperrungen:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-chaos-schienen-100.html
Gruß, ULF
Ulf Kutzner
Jul 4, 2023, 3:26:02 AM7/4/23
to
Jan Marco Funke schrieb am Mittwoch, 27. Oktober 2021 um 21:32:15 UTC+2:
zu DB Netz...
Gruß, ULF
Ulf Kutzner
Sep 28, 2023, 3:11:18 AM9/28/23
to
Jan Marco Funke schrieb am Mittwoch, 27. Oktober 2021 um 21:32:15 UTC+2:
> Das klägliche Versagen von DB Netz im letzten Winter hat Konsequenzen.
> Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
> und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
> möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
> Strafzahlungen fällig:
>
>
> | 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
> | Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur
> Künftig sind nach Schneefall alle Strecken binnen 24 Stunden zu räumen
> und wenn das nicht gelingt, ist detailliert darzulegen, warum es nicht
> möglich war. Bei neuerlichem Organisationsversagen werden künftig
> Strafzahlungen fällig:
>
>
> | 27.10.2021, 10:00 Uhr | Pressemitteilung Bundesnetzagentur stärkt
> | Qualitätsanspruch an Schieneninfrastruktur
> | Ein Positionspapier zur konsequenten Qualitätsausrichtung der
> | Schieneninfrastruktur finden Sie auf der mofair-website:
> |
> https://mofair.de/wp-content/uploads/2021/07/210621-Schieneninfrastruktur-konsequent-an-Qualitaet-ausrichten-final-.pdf
>
> Quelle:
> https://mofair.de/presse/pressemitteilungen/bundesnetzagentur-staerkt-qualitaetsanspruch-an-schieneninfrastruktur-reformbedarf-offensichtlich/
Nun wird Station&Service auf Netz verschmolzen; das Konstrukt soll
> | Schieneninfrastruktur finden Sie auf der mofair-website:
> |
> https://mofair.de/wp-content/uploads/2021/07/210621-Schieneninfrastruktur-konsequent-an-Qualitaet-ausrichten-final-.pdf
>
> Quelle:
> https://mofair.de/presse/pressemitteilungen/bundesnetzagentur-staerkt-qualitaetsanspruch-an-schieneninfrastruktur-reformbedarf-offensichtlich/
ab Jahreswechsel auch eine schön angelsächsische Bezeichnung
bekommen, nämlich InfraGo.
https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/DB-Aufsichtsrat-bringt-gemeinwohlorientierte-Infrastrukturgesellschaft-DB-InfraGO-AG-auf-den-Weg-11872708
Gruß, ULF
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