Internet-Zensur: Bürgerrechtler warnen vor Verschwörung und Geheimverhandlungen
Sven Konietzko
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat am Donnerstag vor
weltweiten Bestrebungen nach Internet-Zensur durch die Hintertï¿œr
gewarnt. Die Rede ist von "geheimen Verhandlungen".
Wï¿œhrend in Deutschland das Zugangserschwerungsgesetz von der neuen
Regierung fï¿œr ein Jahr auf Eis gelegt wurde, wï¿œrden sich laut dem
Arbeitskreis weltweit Lobbyisten um die Regulierung des Internets zur
Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen bemï¿œhen. Die
Bï¿œrgerrechts-Vereinigung "warnt vor den negativen Auswirkungen von
geheimen Verhandlungen auf die Kommunikations- und Rezipientenfreiheit",
hieￜ es in einer Pressemitteilung.
Und in ï¿œsterreich: Datenschutz: ï¿œberwachung aller Bï¿œrger startet
ï¿œsterreich will kï¿œnftig die Telefon- und Internetverbindungen aller
Bï¿œrger protokollieren. Kritiker sprechen von einem Paradigmenwechsel in
der Strafverfolgung.
Geht es den Staat etwas an, wer seiner Bï¿œrger wann und von wo aus wie
lange mit wem telefoniert oder via SMS, World Wide Web und E-Mail
kommuniziert hat? Die Republik ï¿œsterreich glaubt ja und schickt bis
spï¿œtestens 24.November ein Gesetz in Begutachtung, das ausnahmslos jeden
betrifft, der das Festnetz, ein Mobiltelefon oder das Internet nutzt.
Artikel:
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/519888/index.do?_vl_backlink=/home/index.do
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Ein schï¿œnes Wochenende wï¿œnscht,
Sven
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"Einige Menschen versuchen dadurch grￜￜer zu werden, dass sie anderen den Kopf abschlagen." Sri Yukteswar