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unread,Sep 9, 2016, 4:05:02 AM9/9/16Sign in to reply to author
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Hallo,
nachdem die Diskussion zur Kurzwelle und Deutschen Welle recht erfreulich Resonanz gefunden hat, wäre interessant, wer denn das Fernsehangebot der Deutschen Welle ansieht?
"Die Dabbelju" ist ja nun auf Englisch über Satellit angeblich bei Millionen von Zuschauern weltweit beliebt, was ich eigentlich nicht so recht glauben kann.
Wenn ich englische Nachrichten etc. sehen möchte, dann gehe ich doch lieber zu Original BBC - die können wenigsten Englisch.
Die DW wird ja mit satten 300 MioEuro/Jahr aus Steuergeldern finanziert und es wäre schon interessant, wieviel von dem Geld bei den deutschen Kunden zurückkommt. Die DW wird, laut Grundsatz, als Auslandssender angesehen und soll eigentlich nicht im Inland benutzt werden. Juristen haben hier schon diskutiert und es wurde festgestellt, daß, wenn es für das Inland nicht schädlich ist, eine Leckrate ins Inland geduldet wird.
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Zitat aus WD 10 - 3000 – 098/15 vom 07.Januar 2016 - Bundestagsdrucksache...
In seinem Lehrbuch zum Rundfunkrecht beschreibt Hesse die Reichweite der Kompetenz des Bundes für seinen Auslandsrundfunk folgendermaßen:
„Die Darstellung der Bundesrepublik im Ausland mit den Mitteln des Rundfunks berechtigt den Bund aber nicht, auf diesem Weg gleichzeitig Inlandsrundfunk zu veranstalten, der in die ausschließliche Kompetenz der Länder fällt. Wenn die Sendungen neben ihrem eigentlichen Bestimmungsgebiet technisch unvermeidlich auch im Inland empfangen werden können, so ist dies unschädlich. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sich die Sendungen inhaltlich nicht an ein inländisches Publikum richten,14 dass sie zahlenmäßig im Inland kein größeres Publikum erreichen als im Ausland und damit keinen nennenswerten Einfluss auf die inländische Meinungsbildung ausüben.“
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Manfred